StrabBO 1987 § 29 Brücken (Law)

...ken müssen den für die Strecke maßgebenden Lastenzug sowie die sonstigen statischen und dynamischen Belastungen bei der Streckenhöchstgeschwindigkeit sicher aufnehmen können. (2) Gleisbogen ...

SGB 9 § 29 Förderung der Selbsthilfe (Law)

...kontaktstellen, die sich die Prävention, Rehabilitation, Früherkennung, Behandlung und Bewältigung von Krankheiten und Behinderungen zum Ziel gesetzt haben, sollen nach einheitlichen Grundsätzen geför...

TabStG 2009 § 29 Ausspielung (Law)

...kwaren dürfen nicht gewerbsmäßig ausgespielt werden.

PflKartV 1986 § 29 Wiederverschließung (Law)

...kungen und Behandlungen anzugeben, denen das Pflanzgut unterworfen war; ferner ist zu erklären, dass das Pflanzgut aus Packungen oder Behältnissen stammt, die vorschriftsmäßig verschlossen waren, und ...

SGB 11 § 29 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)

...ksam und wirtschaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht übersteigen. Leistungen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, können Pflegebedürftige nicht beanspruchen, dürfen die Pflegek...

RSAV § 29 Grundsätze für die Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs (Law)

...kationsmodells, das auf der Grundlage von Diagnosen und Arzneimittelwirkstoffen Risikozuschläge ermittelt und das auf Klassifikationsmodellen aufbaut, deren Einsatzfähigkeit in der gesetzlichen Kranke...

PostG 1998 § 29 Zugang zu Postfachanlagen und Adreßänderungen (Law)

...kt für lizenzpflichtige Postdienstleistungen marktbeherrschend, so ist er, soweit dies nachgefragt wird, verpflichtet, auf diesem Markt anderen Anbietern von Postdienstleistungen gegen Entrichtung ein...

WHG 2009 § 29 Fristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele (Law)

...kologischer und ein guter chemischer Zustand der oberirdischen Gewässer sowie ein gutes ökologisches Potenzial und ein guter chemischer Zustand der künstlichen und erheblich veränderten Gewässer sind ...

WoBindG § 29 Einschränkung des Grundrechts der Unverletzlichkeit der Wohnung (Law)

...keit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) eingeschränkt.

WStrG § 29 Taten gegen Soldaten mit höherem Dienstgrad (Law)

(1) Die §§ 23 bis 28 gelten entsprechend, wenn die Tat gegen einen Soldaten begangen wird, der zur Zeit der Tat nicht Vorgesetzter des Täters, aber 1. ...

VersAusglG § 29 Leistungsverbot bis zum Abschluss des Verfahrens (Law)

...ken können.

WeinG 1994 § 29 Weinbuchführung (Law)

...kt der Lese, 2. den Gehalt der Erzeugnisse an Zucker, Alkohol, Säure und sonstigen Stoffen, 3. ...

EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...Kurzbezeichnung/Name und Kennwort der sonstigen politischen Vereinigung ...

BImSchV 10 2010 § 2 Chlor- und Bromverbindungen (Law)

...Kraftstoffe für Kraftfahrzeuge im Sinne des § 1 Absatz 2 des Straßenverkehrsgesetzes dürfen nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen in den Verkehr gebracht werden, wenn si...

BImSchV 10 2010 § 6 Anforderungen an Ethanolkraftstoff (E85) (Law)

...kraftstoff (E85) darf nur dann gewerbsmäßig oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen als Kraftstoff gegenüber dem Letztverbraucher in den Verkehr gebracht werden, wenn er den Anforderungen der D...

PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

BImSchV 10 2010 Anlage 2c (weggefallen) (Law)

RindTbV (XXXX) §§ 10 und 11 (weggefallen) (Law)

StBAPO 1977 Anlage 15 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1154 - 1155)