• MedFAngAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chtsform des Ausbildungsbetriebes, 1.4 Gesetzliche und vertragliche Bestimmungen der medizinischen Versorgung, ...

• MedienKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chtliche Grundlagen, 1.4 Sicherheit und Gesundheitsschutz, 1.5 ...

• JuSchG § 4 Gaststätten (Law)

  ...ch auf Reisen befinden. (3) Der Aufenthalt in Gaststätten, die als Nachtbar oder Nachtclub geführt werden, und in vergleichbaren Vergnügungsbetrieben darf Kindern und Jugendlichen nicht gest...

• KHG § 4 (Law)

  ...ch wirtschaftlich gesichert, daß 1. ihre Investitionskosten im Wege öffentlicher Förderung übernommen werden und sie ...

• LKWÜberlStVAusnV § 4 Abmessungen (Law)

  ...ch § 3 Satz 1 Nummer 2 bis 4 dürfen abweichend von § 32 Absatz 4 Nummer 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung und abweichend von § 22 Absatz 4 Satz 2 der Straßenverkehrs-Ordnung die höchstzulässige...

• LuftFzgG § 4 (Law)

  ...cht des Gläubigers aus dem Registerpfandrecht bestimmt sich nur nach der Forderung.

• LeuchtrAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...ch der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche...

• RVO § 4 (Law)

  -

• SaatV § 4 Antrag (Law)

  ...chst, das nach den Grundsätzen systematischer Erhaltungszüchtung vom Züchter oder unter seiner Aufsicht und nach seiner Anweisung gewonnen worden ist; b) ...

• SchädlBekAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...chführen von Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen im Gesundheits- und Vorratsschutz, im Holz- und Bautenschutz sowie im Pflanzenschutz, 14. ...

• NatPMüritzV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...chaftlichen Nutzflächen der LPG (P) Roggentin Teilschlagnummern 130, 3131, 3124, 3134, 3136, 3140, 3141 und 3142; einschließlich der Unterabt. 3135a(hoch)4 und 31...

• NatSGmElbeV § 4 Schutzzonen (Law)

  ...409, 410, 411 (mit Ausnahme der Nordecke östlich des Arestantengrabens), 412, 413, 414 und 415 (mit Ausnahme der Flächen nördlich des Sommerdeichs). 4. ...

• PartG § 4 Name (Law)

  ...ch unterscheiden; das gleiche gilt für Kurzbezeichnungen. In der Wahlwerbung und im Wahlverfahren darf nur der satzungsmäßige Name oder dessen Kurzbezeichnung geführt werden; Zusatzbezeichnungen könne...

• PTBAKostO § 4 Sonderaufwendungen (Law)

  ...chschnittliche Aufwendungen für Material, Energie, besondere Prüfanlagen, Meß- und Hilfseinrichtungen oder andere Vorkehrungen oder Hilfsmittel oder verursacht die Nutzleistung sonstige überdurchschni...

• RennwLottGABest § 4 (Law)

  -

• RuStAG § 4 (Law)

  ...ch Rechtsverordnung Vorschriften über das Verfahren zur Eintragung des Erwerbs der Staatsangehörigkeit nach Satz 1 zu erlassen. (4) Die deutsche Staatsangehörigkeit wird nicht nac...

• SchleusV § 4 Brandverhütung (Law)

  ...chleusenkammern, auf den Schleusentoren, den Schleusenmauern, den Schleusenleitwerken und auf dem durch Rauchverbotsschilder gekennzeichneten Schleusengelände außerhalb geschlossener Räume ...

• SchRegDV § 4 (Law)

  ...chiffs ist das erste freie Registerblatt zu verwenden. Ist ein Band nach § 2 Abs. 1 Satz 3 angelegt, so ist das Schiff auf dem ersten freien Registerblatt dieses Bandes einzutragen, wenn anzunehmen is...

• TNV § 4 Nummernzuteilung (Law)

  ...chriftlich mitzuteilen, dass eine weitere Nutzung nicht beabsichtigt ist. Mit dem Antrag ist die Rechtsnachfolge nachzuweisen. Auf die Bestätigung finden die Vorschriften über die Zuteilung entspreche...

• TierSeuchErEinfV § 4 (Law)

  ...ch nicht um die gewerbliche Abgabe des daraus hergestellten Impfstoffes oder diagnostischen Mittels für serologische Zwecke handelt. Soweit es zum Schutz gegen Seuchenverschleppungen erforderlich ist,...