StV/WasAusbV Anlage 2 (zu § 11) (Law)

...2 Organisation des Ausbildungsbetriebes (§ 10 Nr. 2) ...

StGBEG Art 2 Vorbehalte für das Landesrecht (Law)

...§§ 3 bis 7 des Strafgesetzbuches bestimmen oder 2. unter besonderen Voraussetzungen Straflosigkeit vorsehen. ...

TiermedFAngAusbV Anlage 2 (zu § 5) (Law)

...2005, 2533 - 2536) ...

TierNebV Anlage 2 (zu § 9 Abs. 5) (Law)

...2002, Material der Kategorie 2 im Sinne des Artikels 5 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002, Material der Kategorie 3 im Sinne des Artikels 6 Abs. 1 der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002; bei Material...

PatV Anlage 2 (zu § 12) (Law)

...2003, 1726 - 1727; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A. Schriftliche Einreichung ...

PflBeschauV 1989 Anlage 2 (zu § 11) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 439 ...

SeeSpbootV Anlage 2 (zu § 6 Abs. 1) (Law)

...2002, 3467 Die Untersuchung eines Sportbootes/Wassermotorrades gemäß § 6 Abs. 1 Satz 3 der See-Sportbootverordnung erstreckt sich auf folgende Merkmale: ...

SGB 2 § 3 Leistungsgrundsätze (Law)

...§§ 44, 44a und 45a des Aufenthaltsgesetzes sowie des § 9 Absatz 1 Satz 1 des Bundesvertriebenengesetzes in Verbindung mit der Integrationskursverordnung und der Verordnung über die berufsbezogene Deut...

SGB 2 § 5 Verhältnis zu anderen Leistungen (Law)

...§§ 60 bis 64 des Ersten Buches gegenüber dem anderen Träger nachgekommen ist. Eine Entziehung oder Versagung nach Satz 3 ist nur möglich, wenn die leistungsberechtigte Person vom zuständigen Leistungs...

SGB 2 § 8 Erwerbsfähigkeit (Law)

...2) Im Sinne von Absatz 1 können Ausländerinnen und Ausländer nur erwerbstätig sein, wenn ihnen die Aufnahme einer Beschäftigung erlaubt ist oder erlaubt werden könnte. Die rechtliche Möglichkeit, eine...

SGB 2 § 18d Örtlicher Beirat (Law)

...§ 44b wird ein Beirat gebildet. Der Beirat berät die Einrichtung bei der Auswahl und Gestaltung der Eingliederungsinstrumente und -maßnahmen; Stellungnahmen des Beirats, insbesondere diejenigen der Ve...

SGB 2 § 22c Datenerhebung, -auswertung und -überprüfung (Law)

...§ 12 Absatz 1 des Wohngeldgesetzes berücksichtigt werden. In die Auswertung sollen sowohl Neuvertrags- als auch Bestandsmieten einfließen. Die Methodik der Datenerhebung und -auswertung ist in der Beg...

SGB 2 § 28 Bedarfe für Bildung und Teilhabe (Law)

...2 bis 7 gesondert berücksichtigt. Bedarfe für Bildung werden nur bei Personen berücksichtigt, die das 25. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, eine allgemein- oder berufsbildende Schule besuchen und...

SGB 2 § 34a Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen (Law)

...§ 40 Absatz 6 Satz 2 gilt entsprechend. Der Ersatzanspruch umfasst auch die geleisteten Beiträge zur Sozialversicherung entsprechend § 40 Absatz 2 Nummer 5. (2) Der Ersatzanspruch verjährt i...

SGB 2 § 37 Antragserfordernis (Law)

...§ 24 Absatz 1 und 3 und Leistungen für die Bedarfe nach § 28 Absatz 2, Absatz 4 bis 7 sind gesondert zu beantragen. (2) Leistungen nach diesem Buch werden nicht für Zeiten vor der Antragstel...

SGB 2 § 39 Sofortige Vollziehbarkeit (Law)

...2. mit dem zur Beantragung einer vorrangigen Leistung aufgefordert wird oder 3. mit dem nach § 59 in Verbindu...

SGB 2 § 41a Vorläufige Entscheidung (Law)

...§ 45 Absatz 2 des Zehnten Buches findet keine Anwendung. (3) Die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende entscheiden abschließend über den monatlichen Leistungsanspruch, sofern die vorl...

SGB 2 § 43 Aufrechnung (Law)

...§ 41a Absatz 6 Satz 3. (2) Die Höhe der Aufrechnung beträgt bei Erstattungsansprüchen, die auf § 41a oder auf § 48 Absatz 1 Satz 2 Nummer 3 in Verbindu...

SGB 2 § 44h Personalvertretung (Law)

...2) Die Beamtinnen und Beamten sowie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der gemeinsamen Einrichtung besitzen für den Zeitraum, für den ihnen Tätigkeiten in der gemeinsamen Einrichtung zugewiesen wor...

SGB 2 § 45 (weggefallen) (Law)