-
AWaffV § 10 Aufsichtspersonen; Obhut über das Schießen durch Kinder und Jugend (Law)
...wortlichen Aufsichtsperson mit der Maßgabe, dass während der Ausübung der Aufsicht ein gültiger Jagdschein nach § 15 Abs. 1 Satz 1 des Bundesjagdgesetzes mitzuführen ist. (4) Ergeben sich An...
-
BauPÜAnO § 10 Bauvorlagen für Werbeanlagen und Warenautomaten (Law)
...1:50 zu verwenden ist, müssen insbesondere enthalten: 1. die Ausführung der geplanten Werbeanlage, ...
-
BauStoffPrAusbV 2005 § 10 Abschlussprüfung (Law)
...wie Wirtschafts- und Sozialkunde schriftlich geprüft werden. In den Prüfungsbereichen Baustofftechnologie sowie Prüftechnik und Labortechnologie sind insbesondere praxisbezogene Aufgaben mit verknüpft...
-
BBauG § 10 Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans (Law)
...10a Absatz 1 zu jedermanns Einsicht bereitzuhalten; über den Inhalt ist auf Verlangen Auskunft zu geben. In der Bekanntmachung ist darauf hinzuweisen, wo der Bebauungsplan eingesehen werden kann. Mit ...
-
BBesG § 10 Anrechnung von Sachbezügen auf die Besoldung (Law)
...werden diese unter Berücksichtigung ihres wirtschaftlichen Wertes mit einem angemessenen Betrag auf die Besoldung angerechnet, soweit nichts anderes bestimmt ist.
-
AufenthV § 10 Sonstige Beschränkungen im Reiseausweis für Ausländer (Law)
...weis für Ausländer können zur Vermeidung von Missbrauch bei oder nach der Ausstellung sonstige Beschränkungen aufgenommen werden, insbesondere die Bezeichnung der zur Einreise in das Bundesgebiet zu b...
-
ÄApprO 2002 § 10 Meldung und Zulassung zur Prüfung (Law)
...weise, die für die Zulassung zum Zweiten Abschnitt der Ärztlichen Prüfung erforderlich sind, müssen vorbehaltlich des § 41 nach Bestehen des Ersten Abschnitts der Ärztlichen Prüfung erworben worden se...
-
AbfVerbrG 2007 § 10 Kennzeichnung der Fahrzeuge (Law)
...wei rechteckigen, rückstrahlenden, weißen Warntafeln von mindestens 40 Zentimetern Breite und mindestens 30 Zentimetern Höhe zu versehen. Die Warntafeln müssen in schwarzer Farbe die Aufschrift „A“ (B...
-
AO 1977 § 10 Geschäftsleitung (Law)
Geschäftsleitung ist der Mittelpunkt der geschäftlichen Oberleitung.
-
AFuV 2005 § 10 Rufzeichenzuteilung (Law)
...1) Ein personengebundenes Rufzeichen wird einem Funkamateur von der Regulierungsbehörde auf der Grundlage des § 3 Abs. 3 Nr. 1 des Amateurfunkgesetzes zugeteilt. Es besteht kein Anspruch auf Zuteilung...
-
AP-mDBGSV § 10 Urlaubszeiten (Law)
...werden Zeiten des Erholungsurlaubs voll, Zeiten eines Sonderurlaubs in der Regel bis zu einem Monat innerhalb des Ausbildungsjahres angerechnet.
-
ArbSchG § 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen (Law)
...Weitergehende Beteiligungsrechte bleiben unberührt. Der Arbeitgeber kann die in Satz 1 genannten Aufgaben auch selbst wahrnehmen, wenn er über die nach Satz 2 erforderliche Ausbildung und Ausrüstung v...
-
BImSchV 30 § 10 Auswertung und Beurteilung von kontinuierlichen Messungen (Law)
...werte sind eingehalten, wenn kein Tagesmittelwert nach § 6 Nr. 1, kein Halbstundenmittelwert nach § 6 Nr. 2 und kein Monatsmittelwert nach § 6 Nr. 3 den jeweiligen Emissionsgrenzwert überschreitet. ...
-
BEGDV 3 § 10 Zusätzliches Darlehen (Law)
...wenden.
-
BewachV 1996 § 10 Dienstanweisung (Law)
...1) Der Gewerbetreibende hat den Wachdienst durch eine Dienstanweisung nach Maßgabe der Sätze 2 und 3 zu regeln. Die Dienstanweisung muss den Hinweis enthalten, dass die Wachperson nicht die Eigenschaf...
-
ElektronAusbV 2008 § 10 Mündliche Ergänzungsprüfung (Law)
...werteten Prüfungsbereiche, in denen Prüfungsleistungen mit eigener Anforderung und Gewichtung schriftlich zu erbringen sind, durch eine mündliche Prüfung von höchstens 15 Minuten zu ergänzen, wenn die...
-
ErbStDV 1998 § 10 Anzeigepflicht der Genehmigungsbehörden (Law)
...werbers (bei einer Zweckzuwendung die Anschrift und die Identifikationsnummer des mit der Durchführung der Zweckzuwendung Beschwerten), 3. d...
-
FahrlG § 10 Erfordernis und Inhalt der Fahrschulerlaubnis (Law)
...11a Satz 2 in Verbindung mit § 2a Abs. 1 Satz 2 darf nur zur vorübergehenden und gelegentlichen selbständigen Ausbildung von Fahrschülern Gebrauch gemacht werden. (2) Die Fahrschulerlaubnis ...
-
FahrlPrüfO 2012 § 10 Rücktritt (Law)
...1) Der Bewerber kann vor Beginn der jeweiligen Prüfungen und Lehrproben durch schriftliche Erklärung zurücktreten. Nach Zugang der Ladung ist der Rücktritt nur zulässig, wenn ein wichtiger Grund vorli...
-
DruckerAusbV 2011 § 10 Prüfung der Zusatzqualifikation (Law)
...1) Die Zusatzqualifikation wird im Rahmen der Abschluss- oder Gesellenprüfung gesondert geprüft, wenn die in der Anlage Abschnitt B Nummer 2 enthaltenen Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten entspr...