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MKSeuchV 2005 § 10 Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung (Law)
...utmaßlichen Einschleppung des Virus der Maul- und Klauenseuche in den Seuchenbetrieb erzeugt oder zugekauft und getrennt von nach diesem Zeitpunkt erzeugten oder zugekauften Futtermitteln gelagert wor...
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LAP-mDBNDV § 10 Rechtsstellung während des Vorbereitungsdienstes; Einstellungsbehörde (Law)
...ung werden - unter Berufung in das Beamtenverhältnis auf Widerruf - Bewerberinnen zu Regierungssekretäranwärterinnen und Bewerber zu Regierungssekretäranwärtern ernannt. (2) Einstellungsbehö...
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LAP-mntDBWVV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)
Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.
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LAP-gbautDV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)
Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.
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LAP-gDVerfSchV § 10 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)
Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.
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PfWirtAusbV 2010 § 10 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Pferderennen (Law)
...uflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zu Grunde zu...
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SGB 9 § 10 Koordinierung der Leistungen (Law)
...und wirtschaftliche Ausführung der Leistungen nach gleichen Maßstäben und Grundsätzen erfolgt. (2) Absatz 1 gilt entsprechend auch für die Integrationsämter in Bezug auf Leistungen und sonst...
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TEHG 2011 § 10 Rechtsverordnung über Zuteilungsregeln (Law)
...uteilung von kostenlosen Berechtigungen an Anlagenbetreiber durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, zu bestimmen. In dieser Rechtsverordnung kann die Bundesregierung i...
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StV/WasAusbV § 10 Ausbildungsberufsbild (Law)
...ufsausbildung sind mindestens die folgenden Fertigkeiten und Kenntnisse: 1. Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...
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StVG § 10 Umfang der Ersatzpflicht bei Tötung (Law)
...ung das Recht auf Unterhalt entzogen, so hat der Ersatzpflichtige dem Dritten insoweit Schadensersatz zu leisten, als der Getötete während der mutmaßlichen Dauer seines Lebens zur Gewährung des Unterh...
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ZahlPrüfbV § 10 Angemessenheit des Risikomanagements und der Geschäftsorganisation (Law)
...ungsmäßigkeit der Geschäftsorganisation unter Berücksichtigung der Komplexität und des Umfangs der von dem Zahlungsinstitut eingegangenen Risiken zu beurteilen. Dabei ist insbesondere auf Adressenausf...
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ZensG 2011 § 10 Erhebungsstellen (Law)
...u wahren und auch solche Erkenntnisse über Auskunftspflichtige geheim zu halten, die bei ihrer Tätigkeit gewonnen werden. Die Verpflichtung gilt auch nach Beendigung der Tätigkeit in den Erhebungsstel...
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ZFdG § 10 Sammlungen personenbezogener Daten für Zwecke der Ausschreibung (Law)
...uchen die bezweckte Maßnahme sowie Umfang und Dauer der Ausschreibung zu bezeichnen. (2) Ist eine Ausschreibung zur Feststellung und Unterrichtung oder zur verdeckten Registrierung nach Arti...
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ZuG 2007 § 10 Zuteilung für Neuanlagen als Ersatzanlagen (Law)
...uteilungsentscheidung widerrufen worden ist, hat der Betreiber Berechtigungen im Umfang der zu viel ausgegebenen Berechtigungen zurückzugeben. (5) Der Antrag auf Zuteilung nach ...
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ZuV 2012 § 10 Ermittlung der Produktionsmenge (Law)
...uigkeit zu erheben und anzugeben. Ungenauigkeiten sind zu beziffern und zu belegen. (2) Soweit die Angaben nach Absatz 1 die vorherige Durchführung von Berechnungen voraussetzen, ist neben d...
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WStrG § 10 Geldstrafe bei Straftaten von Soldaten (Law)
...Umstände, die in der Tat oder der Persönlichkeit des Täters liegen, die Verhängung von Freiheitsstrafe zur Wahrung der Disziplin gebieten.
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SGB 1 § 10 Teilhabe behinderter Menschen (Law)
...u vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder eine Verschlimmerung zu verhüten sowie den vorzeitigen Bezug von Sozialleistungen zu vermeiden oder laufende Sozialleistungen zu mindern, ...
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SGB 2 § 10 Zumutbarkeit (Law)
...uung in einer Tageseinrichtung oder in Tagespflege im Sinne der Vorschriften des Achten Buches oder auf sonstige Weise sichergestellt ist; die zuständigen kommunalen Träger sollen darauf hinwirken, da...
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SGB 3 § 10 (weggefallen) (Law)
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ProdSG 2011 § 10 Anforderungen an die Befugnis erteilende Behörde (Law)
...utachtung einer Konformitätsbewertungsstelle durchgeführt haben, dürfen nicht mit der Entscheidung über die Erteilung der Befugnis, als Konformitätsbewertungsstelle tätig werden zu dürfen, betraut wer...