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WaStrG § 2 Bestandsänderung (Law)
...2) In Rechtsvorschriften nach Absatz 1 ist die Anlage 1 zu ändern.
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SpielzHerstAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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SVG § 2 (Law)
...2 Satz 3 der Wehrdisziplinarordnung verschiebt. Die für die Versorgung der Soldaten auf Zeit maßgebliche Wehrdienstzeit beginnt für die Soldaten, die am 3. Oktober 1990 als Berufssoldaten oder Soldate...
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StFachAngAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)
Die Ausbildung dauert drei Jahre.
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TierNebV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...2: Milch, die die Voraussetzungen des Artikels 5 Abs. 1 Buchstabe c der Verordnung (EG) Nr. 1774/2002 erfüllt; 2. ...
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TierSchNutztV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...21. Eber: geschlechtsreife männliche Schweine, die zur Zucht bestimmt sind; 22. Kaninchen: Tiere der Art Oryc...
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TierSeuchSchBMV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...26/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Festlegung der tierseuchenrechtlichen Vorschriften für das Verbringen von Equiden und für ihre Einfuhr aus Drittländern (ABl. EG Nr. L 224 S. 42); ...
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TÜPrKostO1992GebVAnpV § 2 (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
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TBetrWPrV § 2 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...2. eine mit Erfolg abgelegte Prüfung zum Technischen Fachwirt (IHK) oder 3. eine mit Erfolg a...
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ZSG § 2 Auftragsverwaltung (Law)
...2) Die Landesregierungen werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung zu bestimmen, daß mehrere Gemeinden, kommunale Zusammenschlüsse oder Gemeindeverbände alle oder einzelne Aufgaben des Zivilschutzes g...
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ZollV § 2 Zollstraßen (Law)
...2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates vom 12. Oktober 1992 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften (ABl. EG Nr. L 253 S. 1, 1994 Nr. L 268 S....
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AEntG 2009 § 17 Befugnisse der Behörden der Zollverwaltung und anderer Behörden (Law)
...2 bis 6, 14, 15, 20, 22 und 23 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes sind entsprechend anzuwenden mit der Maßgabe, dass 1. die dort genannten...
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De-Mail-G § 17 Akkreditierung von Diensteanbietern (Law)
...2) Über den Antrag nach § 17 Absatz 1 Satz 1 ist innerhalb einer Frist von drei Monaten zu entscheiden; § 42a Absatz 2 Satz 2 bis 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes findet Anwendung. (3) Di...
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FinAusglG 2005 § 17 Vollzug der Verteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer (Law)
...2 in monatlichen Teilbeträgen überwiesen. Dabei wird er dergestalt länderweise verteilt, dass bei dem einzelnen Land zusammen mit dem Gemeindeanteil an der durch Landesfinanzbehörden verwalteten Umsat...
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LMRStV 2006 § 17 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Durchführungsverordnung (EU) 2016/6 (Law)
...2 Buchstabe b des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig entgegen Artikel 9 Absatz 2 Satz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2016/6 als Lebensmittelunterne...
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RechPensV § 17 Pensionsfondstechnische Rückstellungen entsprechend dem Vermögen für Rechnung und Risiko von Arbeitnehmern und Arbeitgebern (Law)
...2) Eine nach den auf Grund des § 240 des Versicherungsaufsichtsgesetzes erlassenen Vorschriften zu bildende Deckungsrückstellung ist im Posten "Pensionsfondstechnische Rückstellungen entsprechend...
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ApoBetrO 1987 § 17 Erwerb und Abgabe von Arzneimitteln und Medizinprodukten (Law)
...2a Satz 1 Nr. 1 und 2 und Satz 2 gilt entsprechend; Absatz 2a Satz 1 Nr. 5 bis 7 und 9 ist, soweit erforderlich, ebenfalls anzuwenden. Bei Zustellung durch Boten ist dafür Sorge zu tragen, daß die Arz...
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EG-FGV 2011 § 17 Übereinstimmungsbescheinigung und Kennzeichnung (Law)
...lbstständige technische Einheit oder ein Bauteil Verwendungsbeschränkungen nach Artikel 7 Absatz 3 der Richtlinie 2002/24/EG enthält, hat nach Artikel 7 Absatz 5 der Richtlinie 2002/24/EG mit jeder he...
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GastgewAusbV 1998 § 17 Abschlußprüfung für den Ausbildungsberuf Fachmann für Systemgastronomie/Fachfrau für Systemgastronomie (Law)
...2. Prüfungsbereich Steuerung und Kontrolle, Personalwesen: In höchstens 120 Minuten soll der Prüfling praxisbezogene Aufgaben und Fäll...
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ROG 2008 § 17 Raumordnungspläne für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone und für den Gesamtraum (Law)
...2 Absatz 2 durch Grundsätze in einem Raumordnungsplan konkretisieren. Die Beratungs- und Unterrichtungspflicht nach § 24 Absatz 1 und 4 ist zu beachten. Das Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung führ...