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BArtSchV 2005 § 11 Flugverbot, Entweichen (Law)
...3) Sobald eine Identifizierung und Ortung nach Absatz 2 Satz 2 nicht mehr möglich ist, hat der Halter unverzüglich alle zumutbaren Maßnahmen zur Rückführung des in den Freiflug gestellten Greifvogelhy...
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BaugeräteFAusbV 1997 § 11 Inkrafttreten (Law)
...Kraft.
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BauZAusbV 2002 § 11 Weitere Übergangsregelung (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die am 1. August 2017 bereits bestehen, können nach den Vorschriften dieser Verordnung in der ab dem 1. August 2017 geltenden Fassung unter Anrechnung der bisher absolvi...
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AtAV 2009 § 11 Verbringung durch das Inland (Law)
...3 darf nur erteilt werden, wenn 1. die Voraussetzungen des § 9 Absatz 1 Nummer 1 und 2 erfüllt sind und 2. ...
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AtG § 11 Ermächtigungsvorschriften (Genehmigung, Anzeige, allgemeine Zulassung) (Law)
...Kreislaufwirtschaftsgesetzes oder den auf dessen Grundlage oder auf der Grundlage des bis zum 1. Juni 2012 geltenden Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes erlassenen Rechtsverordnungen vorsieht, dü...
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AO 1977 § 11 Sitz (Law)
Den Sitz hat eine Körperschaft, Personenvereinigung oder Vermögensmasse an dem Ort, der durch Gesetz, Gesellschaftsvertrag, Satzung, Stiftungsgeschäft oder dergleichen bestimmt ist.
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AEntG 2009 § 11 Rechtsverordnung (Law)
...3) Vor Erlass einer Rechtsverordnung gibt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den in den Geltungsbereich der Rechtsverordnung fallenden Arbeitgebern und Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen s...
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ApoBetrO 1987 § 11 Ausgangsstoffe (Law)
...3 entsprechende Anwendung. (2) Werden Ausgangsstoffe bezogen, deren Qualität durch ein Prüfzertifikat nach § 6 Abs. 3 nachgewiesen ist, ist in der Apotheke mindestens die Identität festzuste...
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BEGDV 1 § 11 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)
...3) Durchschnittseinkommen im Sinne dieser Bestimmung ist der durchschnittliche Gesamtbetrag der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb, aus selbständiger Arbeit und aus nichtselbs...
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BinSchSprFunkV 2003 § 11 Ersatzausfertigung (Law)
...3 Nr. 4 unbrauchbar geworden, verloren gegangen oder sonst abhanden gekommen, stellt die zuständige Behörde auf Antrag eine Ersatzausfertigung aus, die als solche zu kennzeichnen ist. Ein unbrauchbar ...
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ElektronAusbV 2008 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...
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EuWO 1988 § 11 Geldbußen (Law)
Geldbußen nach § 4 des Europawahlgesetzes in Verbindung mit § 49a Abs. 1 Nr. 1 des Bundeswahlgesetzes fließen in die Kasse der Gemeinde, in der der Betroffene in das Wählerverzeichnis einzutragen ist,...
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DPMAVwKostV 2006 § 11 Kostenansatz (Law)
(1) Die Kosten werden beim Deutschen Patent- und Markenamt angesetzt, auch wenn sie bei einem ersuchten Gericht oder einer ersuchten Behörde entstanden sind. (2) Die Stelle des Deutschen Pat...
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EGInsO § 11 Voraussetzungen für die Abgabe der Zusicherung (Law)
...36 der Verordnung (EU) 2015/848 abgegeben werden, hat der Insolvenzverwalter zuvor die Zustimmung des Gläubigerausschusses oder des vorläufigen Gläubigerausschusses nach § 21 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1a...
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BtMVV 1998 § 11 Angaben auf dem Betäubungsmittelanforderungsschein (Law)
...3. Bezeichnung der verschriebenen Arzneimittel nach § 9 Abs. 1 Nr. 3, 4. Menge der verschriebenen Arzneimitte...
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DEÜV § 11 Meldung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt (Law)
...3a Absatz 4 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch handelt. (3) Der Arbeitgeber hat beitragspflichtiges einmalig gezahltes Arbeitsentgelt gesondert...
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DEV 2020 § 11 Prüfung (Law)
...3) Die zuständige Behörde macht die sachverständigen Stellen entsprechend den Vorgaben des § 5 Absatz 3 Satz 2 bis 9 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das z...
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BWahlGV § 11 Stimmabgabe und Vermerk über Stimmabgabe (Law)
...3) Sobald der Schriftführer den Namen des Wählers im Wählerverzeichnis gefunden und die Wahlberechtigung festgestellt hat, gibt der Wahlvorsteher oder das von ihm bestimmte Mitglied des Wahlvorstandes...
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BNatSchG 2009 § 11 Landschaftspläne und Grünordnungspläne (Law)
...3 genannten Angaben enthalten, soweit dies für die Darstellung der für die örtliche Ebene konkretisierten Ziele, Erfordernisse und Maßnahmen erforderlich ist. Abweichende Vorschriften der Länder zum I...
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GrEStG 1983 § 11 Steuersatz, Abrundung (Law)
...3,5 vom Hundert. (2) Die Steuer ist auf volle Euro nach unten abzurunden.