• MTA-APrV Anlage 4 (zu § 1 Abs. 1 Nr. 4) (Law)

  ...onen, pathogene Immunreaktionen, Allergien, Autoimmunologie, Tumorimmunologie   15.4 Immunisierung ...

• BattG § 13 Mitwirkung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (Law)

  ...orgungsträger sind verpflichtet, Geräte-Altbatterien, die gemäß § 10 Absatz 1 Satz 2 des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes durch den Endnutzer vom Elektro- oder Elektronikgerät zu trennen sind, un...

• BauNVO § 13 Gebäude und Räume für freie Berufe (Law)

  ...olcher Gewerbetreibender, die ihren Beruf in ähnlicher Art ausüben, sind in den Baugebieten nach den §§ 2 bis 4 Räume, in den Baugebieten nach den §§ 4a bis 9 auch Gebäude zulässig.

• AsylVfG 1992 § 13 Asylantrag (Law)

  ...or politischer Verfolgung sucht oder dass er Schutz vor Abschiebung oder einer sonstigen Rückführung in einen Staat begehrt, in dem ihm eine Verfolgung im Sinne des § 3 Absatz 1 oder ein ernsthafter S...

• BBergG § 13 Versagung der Verleihung von Bergwerkseigentum (Law)

  ...onnen werden soll, nicht dem § 4 Abs. 7 entspricht oder seine Begrenzung an der Oberfläche nach der horizontalen Projektion eine Fläche von mehr als 25 Quadratkilometer umfassen soll, ...

• AEG 1994 § 13 Anschluß an andere Eisenbahnen (Law)

  ...osten zu gestatten. Zugangsrechte nach dem Eisenbahnregulierungsgesetz bleiben unberührt. (2) Im Falle der Nichteinigung über die Bedingungen des Anschlusses sowie über die Angemessenheit de...

• AFuV 2005 § 13 Fernbediente oder automatisch arbeitende Amateurfunkstellen (Law)

  ...oder automatisch arbeitenden Amateurfunkstelle nicht aufgenommen hat oder eine Betriebsunterbrechung von mehr als einem Jahr vorliegt, 2. ...

• BBodSchV § 13 Zugänglichkeit von technischen Regeln und Normblättern (Law)

  ...ormblätter, auf die in dieser Verordnung verwiesen wird, sind beim Deutschen Patentamt archivmäßig gesichert hinterlegt. Die Bezugsquellen sind in Anhang 1 Nr. 6.2 aufgeführt. (2) Verweisung...

• ApoBetrO 1987 § 13 Behältnisse (Law)

  ...on Arzneimitteln dürfen nur primäre Verpackungsmaterialien verwendet werden, die gewährleisten, dass die Arzneimittel vor physikalischen, mikrobiologischen oder chemischen Veränderungen geschützt sind...

• BeratungsG § 13 Einrichtungen zur Vornahme von Schwangerschaftsabbrüchen (Law)

  ...orgenommen werden, in der auch die notwendige Nachbehandlung gewährleistet ist. (2) Die Länder stellen ein ausreichendes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen zur Vornahme von Sch...

• BImSchV 9 § 13 Sachverständigengutachten (Law)

  ...ollen, wird die Standorteintragung nach der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die freiwillige Beteiligung von Organisationen an einem Gemein...

• BinSchPatentV 1998 § 13 Erweiterung einer Fahrerlaubnis (Law)

  ...oll eine Fahrerlaubnis, ein Befähigungszeugnis nach § 5 Abs. 1 oder ein Streckenzeugnis um eine nach § 7 Abs. 2 erlaubnispflichtige Strecke erweitert werden, gelten § 10 Abs. 1 Nr. 4 und § 12 entsprec...

• BioSt-NachV § 13 Übermittlung der Nachweise an die zuständige Behörde (Law)

  ...opien der Nachweise nach § 11 Satz 2 Nummer 1, die sie dem Netzbetreiber für die Nachweisführung vorlegen, unverzüglich auch an die zuständige Behörde schriftlich übermitteln. Den Kopien ist im Fall d...

• EuWO 1988 § 13 Sonderwahlbezirke (Law)

  ...ohnheime, Pflegeheime, Erholungsheime und gleichartige Einrichtungen mit einer größeren Anzahl von Wahlberechtigten, die keinen Wahlraum außerhalb der Einrichtung aufsuchen können, soll die Gemeindebe...

• EZulV 1976 § 13 Höhe der Zulage (Law)

  ...on mehr als 100 Metern um 1,43 Euro, von mehr als 200 Metern um 2,14 Euro, ...

• DPMAV 2004 § 13 Vertretung (Law)

  ...ollmächtigte vertreten lassen. (2) Die Bevollmächtigung eines Zusammenschlusses von Vertretern gilt, wenn nicht einzelne Personen, die in dem Zusammenschluss tätig sind, ausdrücklich als Ver...

• DPMAVwKostV 2006 § 13 Verjährung, Verzinsung (Law)

  ...ostenforderungen und der Ansprüche auf Erstattung von Kosten gilt § 5 des Gerichtskostengesetzes entsprechend.

• EnEV 2007 § 13 Inbetriebnahme von Heizkesseln (Law)

  ...om 5. Dezember 2012 (BGBl. I S. 2449) geändert worden ist, oder nach Artikel 7 Abs. 1 Satz 2 der Richtlinie 92/42/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 über die Wirkungsgrade von mit flüssigen oder gasförmig...

• BSIG 2009 § 13 Berichtspflichten (Law)

  ...4 ist entsprechend anzuwenden. (3) Das Bundesamt übermittelt bis zum 9. November 2018 und danach alle zwei Jahre die folgenden Informationen an die Kommission: ...

• BtMG 1981 § 13 Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung (Law)

  ...obwohl es in einer Apotheke nach Nummer 1 vorrätig ist oder rechtzeitig zur Abgabe bereitstünde, von dem Patienten oder den Patienten versorgenden Personen nicht rechtzeitig beschafft werden kann, wei...