• KonstPrV § 4 Fachrichtungsübergreifender Teil (Law)

  ...sse besitzt, sie auf neue Aufgabenstellungen anzuwenden. Er soll nachweisen, daß er in der Lage ist, die einzelnen Phasen des Konstruktionsprozesses durch die Anwendung geeigneter Hilfsmittel systemat...

• KrWaffKontrG § 4 Beförderung außerhalb des Bundesgebietes (Law)

  ...swaffen, die außerhalb des Bundesgebietes ein- und ausgeladen und durch das Bundesgebiet nicht durchgeführt werden, mit Seeschiffen, die die Bundesflagge führen, oder mit Luftfahrzeugen, die in die Lu...

• KVMeistPrV § 4 Grundlegende Qualifikationen (Law)

  ...schriften des Umweltrechts, insbesondere hinsichtlich des Gewässer- und Bodenschutzes, der Abfallbeseitigung, der Luftreinhaltung und der Lärmbekämpfung, des Strahlenschutzes und des Schutzes vor gefä...

• MarkenG § 4 Entstehung des Markenschutzes (Law)

  ...Sinne des Artikels 6bis der Pariser Verbandsübereinkunft zum Schutz des gewerblichen Eigentums (Pariser Verbandsübereinkunft) notorische Bekanntheit einer Marke. ...

• MarktOWMeldV § 4 Meldepflichten der Fettwirtschaft (Law)

  ...Speisefett und Speiseöl sind 1. im Fall einer jährlichen Herstellungsmenge von insgesamt bis zu 1 000 Tonnen dieser Erzeugnisse jährlich nach...

• MedienBTMstrPrV § 4 Prüfungsteil „Betriebsmanagement“ (Law)

  ...sinhalte des jeweils anderen Handlungsbereichs sollen dabei berücksichtigt werden. Die Bearbeitungsdauer der Situationsaufgaben soll jeweils mindestens drei Stunden, insgesamt nicht mehr als sieben St...

• MilchV § 4 Besondere Kennzeichnungsvorschriften (Law)

  ...sse und Molkenmischerzeugnisse mit Ausnahme von Molkensahne und Molkenmischerzeugnissen aus Molkensahne, oder um Milchzucker und Milcheiweißerzeugnisse sowie sonstige Milcherzeugnisse, die aus entrahm...

• ITFG § 4 Stellung im Rechtsverkehr (Law)

  ...sstand des Sondervermögens ist der Sitz der Bundesregierung. Das Bundesministerium der Finanzen verwaltet das Sondervermögen. Es kann sich hierzu einer anderen Bundesbehörde oder eines Dritten bediene...

• KfSachvG § 4 Prüfung für die Anerkennung (Law)

  ...sse des für seine Tätigkeit erforderlichen Wissensstoffs. (4) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, mit Zustimmung des Bundesrates Rechts...

• ImmoWertV § 4 Qualitätsstichtag und Grundstückszustand (Law)

  ...sstichtag, es sei denn, dass aus rechtlichen oder sonstigen Gründen der Zustand des Grundstücks zu einem anderen Zeitpunkt maßgebend ist. (2) Der Zustand eines Grundstücks bestimmt sich nach...

• InsO § 4 Anwendbarkeit der Zivilprozeßordnung (Law)

  ...s Insolvenzverfahren gelten, soweit dieses Gesetz nichts anderes bestimmt, die Vorschriften der Zivilprozeßordnung entsprechend.

• InvStG § 4 Ausländische Einkünfte (Law)

  ...sgeschütteten sowie ausschüttungsgleichen Erträge aus jedem einzelnen Investmentfonds zusammengefasst zu berechnen. § 34c Abs. 1 Satz 3 und 4, Abs. 2, 3, 6 und 7 des Einkommensteuergesetzes ist sinnge...

• LeasFachwirtPrV § 4 Wirtschaftszweigübergreifender Teil (Law)

  ...sonderem Bezug zum Leasing" soll der Prüfungsteilnehmer nachweisen, daß er mit den Grundsätzen des Zivilrechts, des Handels- und Gesellschaftsrechts und des Verfahrensrechts vertraut ist und sie ...

• LAnpG § 4 Zulässigkeit der Teilung (Law)

  ...st zulässig zur Neugründung von neuen Genossenschaften, Personengesellschaften oder Kapitalgesellschaften. (2) Die Teilung ist unzulässig, wenn auf ein neues Unternehmen im wesentlichen nur ...

• SEBG § 4 Information der Leitungen (Law)

  ...s Verschmelzungsplans, des Gründungsplans für eine Holdinggesellschaft, des Umwandlungsplans oder nach Abschluss der Vereinbarung eines Plans zur Gründung einer Tochtergesellschaft. ...

• RestMeistPrV § 4 Wirtschaftsbezogene Qualifikationen (Law)

  ...Steuern“ sollen allgemeine Kenntnisse des Bürgerlichen Rechts und des Handelsrechts sowie Kenntnisse des Arbeitsrechts nachgewiesen werden. Weiterhin sollen an unternehmenstypischen Beispielen und Sit...

• RStruktFG § 4 Entscheidung über Restrukturierungsmaßnahmen (Law)

  ...stalt als Sachverständige oder Auskunftspersonen im Sinne des § 109 Absatz 1 Satz 2 des Aktiengesetzes zu den Sitzungen des Aufsichtsrats und seiner Ausschüsse hinzugezogen werden, soweit über Gegenst...

• NABEG § 4 Zweck der Bundesfachplanung (Law)

  ...setz über den Bundesbedarfsplan nach § 12e Absatz 4 Satz 1 des Energiewirtschaftsgesetzes als länderübergreifend oder grenzüberschreitend oder als Anbindungsleitungen von den Offshore-Windpark-Umspann...

• UAG § 4 Anforderungen an Umweltgutachter (Law)

  ...ssen der Zulassungsstelle bei Antragstellung eine zustellungsfähige Anschrift im Bundesgebiet angeben. Nachträgliche Änderungen der zustellungsfähigen Anschrift sind der Zulassungsstelle innerhalb von...

• VeranstTechMeistPrV § 4 Fachrichtungsübergreifender Teil (Law)

  ...swirtschaftliche Grundkenntnisse besitzt und wirtschaftliche Zusammenhänge erkennen und beurteilen kann. Darüber hinaus soll er insbesondere nachweisen, daß er organisatorische Erfordernisse des Betri...