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StromNEV § 11 Periodenübergreifende Saldierung (Law)
Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen sind verpflichtet, nach Abschluss einer Kalkulationsperiode die Differenz zwischen 1. ...
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StVollzG § 11 Lockerungen des Vollzuges (Law)
...ufsicht (Außenbeschäftigung) oder ohne Aufsicht eines Vollzugsbediensteten (Freigang) nachgehen darf oder 2. für eine bestim...
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WoEigG § 11 Unauflöslichkeit der Gemeinschaft (Law)
...ufbau nicht besteht. (2) Das Recht eines Pfändungsgläubigers (§ 751 des Bürgerlichen Gesetzbuchs) sowie das im Insolvenzverfahren bestehende Recht (§ 84 Abs. 2 der Insolvenzordnung), die Auf...
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WpPG § 11 Angaben in Form eines Verweises (Law)
...uf Informationen über Emittenten, deren Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten Markt zugelassen sind, und zur Änderung der Richtlinie 2001/34/EG (ABl. L 390 vom 31.12.2004, S. 38) in der jeweils ...
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ZahlPrüfbV § 11 Ermittlung des Eigenkapitals (Law)
(1) Es ist zu beurteilen, ob die vom Zahlungsinstitut getroffenen Vorkehrungen zur ordnungsgemäßen Ermittlung des haftenden Eigenkapitals angemessen sind; wesentliche Verfahrensänderungen während des ...
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ZIV § 11 Besteuerung nach innerstaatlichen Rechtsvorschriften (Law)
Die Erhebung einer Quellensteuer durch Belgien, Luxemburg und Österreich als Zahlstellenstaat steht einer Besteuerung der Erträge durch Deutschland als Wohnsitzstaat des wirtschaftlichen Eigentümers g...
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ZO-Zahnärzte § 11 (Law)
(1) Die Zulassungsbezirke werden von den Kassenzahnärztlichen Vereinigungen und den Landesverbänden der Krankenkassen sowie den Ersatzkassen gemeinsam gebildet und abgegrenzt. (2) Werden Zul...
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ZollV § 11 Allgemeine Vorschriften zur Einfuhrabgabenfreiheit (Law)
...82 Zollkodex. (2) Waren, die zu einem der begünstigten Zwecke im Sinne der §§ 12 bis 22 ohne Zoll- und Steueraussetzungsverfahren aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaf...
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BAföG § 11 Umfang der Ausbildungsförderung (Law)
...uf den nach § 17 Absatz 2 Satz 1 als Zuschuss und Darlehen, dann auf den nach § 17 Absatz 3 als Bankdarlehen und anschließend auf den nach § 17 Absatz 1 als Zuschuss zu leistenden Teil des Bedarfs. Al...
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BauSparkG § 11 Abberufung von Geschäftsleitern (Law)
...ufung des Geschäftsleiters einer Bausparkasse außer aus den in § 36 des Kreditwesengesetzes bezeichneten Gründen auch dann verlangen, wenn dieser vorsätzlich oder leichtfertig gegen die Bestimmungen d...
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AltZertG § 11 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz (Law)
(1) Die bei der Zertifizierungsbehörde beschäftigten oder von ihr beauftragen Personen dürfen bei ihrer Tätigkeit erhaltene vertrauliche Informationen nicht unbefugt offenbaren oder verwerten, auch we...
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AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)
...ufzeichnungen geführt und aufbewahrt werden. (2) Die Qualifizierung von Lieferanten für Ausgangsstoffe und primäre und sekundäre Verpackungsmaterialien, die zur Arzneimittelherstellung einge...
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BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)
...uf die Gegenleistung hätte. Trägt oder übernimmt der Vertragspartner Kosten oder sonstige Aufwendungen, ist unbeschadet des Satzes 1 eine Eigenbeteiligung der Gemeinde nicht erforderlich. (3...
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BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)
...ufwendungen für Leistungen in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union sind wie im Inland entstandene Aufwendungen zu behandeln. § 6 Abs. 3 ist in diesen Fällen nicht anzuwenden. Aufwendungen für Le...
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ÜblG 1 § 11 (Law)
...uf, ob sie für unterstützte oder nichtunterstützte Personen aufgewendet worden sind. (2)
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AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)
...ufforderung zur Auskunftserteilung. Der Berichtszeitraum für die Erhebungsmerkmale nach Absatz 1 Nummer 1 Buchstabe b bis d sind die Monate Juli des Vorjahres bis Juni des laufenden Jahres.
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BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...8 Abs. 2 vorgeschriebenen Form entspricht, 2. sie von einer sachlich unzuständigen Behörde ausgesprochen wurde oder ...
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ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)
Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arb...
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AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)
...uf Nutzungsentschädigung, die auf einem vor dem 1. August 1945 begründeten Rechtsverhältnis beruhen und für die Zeit nach dem 31. Juli 1945 geschuldet werden, sind zu erfüllen, wenn und soweit der Bes...
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EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)
...uf dem Einsatzunfall beruht, wenn die Beamtin auf Probe oder der Beamte auf Probe dienstfähig ist. Die Ernennung erfolgt im Eingangsamt der Laufbahn. Die laufbahnrechtlichen Bestimmungen für die Einst...