• AtAV 2009 § 17 Nicht zu Ende geführte Verbringungen (Law)

  ...kontrolle kann entscheiden, dass eine den Geltungsbereich dieser Verordnung betreffende Verbringung nicht zu Ende geführt werden darf, wenn die Voraussetzungen für die Verbringung nach der Richtlinie ...

• AufenthG 2004 § 17 Sonstige Ausbildungszwecke (Law)

  ...kann eine Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der betrieblichen Aus- und Weiterbildung erteilt werden, wenn die Bundesagentur für Arbeit nach § 39 zugestimmt hat oder durch Rechtsverordnung nach § 42 oder ...

• ÄApprO 2002 § 17 Ladung zu den Prüfungsterminen (Law)

  ...ktischen Prüfung spätestens fünf Kalendertage vor dem Prüfungstermin zugestellt.

• BEGDV 1 § 17 Ruhen der Rente (Law)

  ...kständigen Rentenbeträge zu berücksichtigen. (2) Im Falle des Absatzes 1 ruht die Rente vom Ersten des Monats an, der dem Monat folgt, in den das für das Ruhen der Rente maßgebende Ereignis ...

• BinSchUO2008Anh XII § 17 Segel (Law)

  ...können. 2. Die Segelfläche muss zum Schiffstyp und zur Wasserverdrängung passen.

• BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)

  ...ken oder sie außer Betrieb zu nehmen, wenn ein ordnungsgemäßer Betrieb nicht innerhalb von 24 Stunden sichergestellt werden kann. In jedem Fall hat er die zuständige Behörde unverzüglich, spätestens i...

• BerlinFG § 17 Steuerermäßigung für Darlehen zur Finanzierung von Baumaßnahmen (Law)

  ...ke gedeckt, so können die Wohnungsbau-Kreditanstalt Berlin und die Berliner Pfandbrief-Bank den Abschluß weiterer Darlehensverträge ablehnen. (6) Die Ermäßigung der Einkommensteuer oder Körp...

• Biokraft-NachV § 17 Lieferung auf Grund von Massenbilanzsystemen (Law)

  ...kunft der Biokraftstoffe von der Schnittstelle, die den Nachhaltigkeitsnachweis ausgestellt hat, nachzuweisen, müssen 1. die Biokraftstoffe v...

• BGSG 1994 § 17 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen (Law)

  ...können die Maßnahmen auch gegen die Person gerichtet werden, die zur Aufsicht über sie verpflichtet ist. Ist für die Person ein Betreuer bestellt, so können die Maßnahmen auch gegen den Betreuer im Ra...

• EnWG 2005 § 17 Netzanschluss, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...ktrizitäts- und Gasversorgungsnetze sowie -leitungen, Ladepunkte für Elektromobile, Erzeugungs- und Speicheranlagen sowie Anlagen zur Speicherung elektrischer Energie zu technischen und wirtschaftlich...

• BTGO 1980 § 17 Geheimschutzordnung (Law)

  ...Kenntnisnahme durch Unbefugte geschützt werden müssen.

• BtMVV 1998 § 17 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...keit dem Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte nicht zurückgibt, 5. entgegen § 8 Abs. 4 Betäubungsmittelrezepte nicht gegen En...

• DepV 2009 § 17 Annahmeverfahren und Dokumentation (Law)

  ...kunft der Deponieersatzbaustoffe in dem Register nach § 24 der Nachweisverordnung. Für die Dokumentation der Deponieersatzbaustoffe im Abfallkataster gilt § 13 Absatz 2 entsprechend. (3) Der...

• GvKostG § 17 Verteilung der Auslagen bei der Durchführung mehrerer Aufträge (Law)

  ...Kostenverzeichnisses) und die Auslagenpauschale (Nummer 716 des Kostenverzeichnisses) sind für jeden Auftrag gesondert zu erheben.

• HkNDV § 17 Verwendung und Entwertung von Herkunftsnachweisen (Law)

  ...kunden um eine natürliche Person, ist die Angabe seines Namens nur mit dessen Einwilligung zulässig. Wird kein bestimmtes Stromprodukt und kein bestimmter Stromkunde angegeben, so darf dieser Herkunft...

• HeizölLBV § 17 Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflicht der Heizölhändler (Law)

  (1) Heizölhändler haben Aufzeichnungen darüber zu führen, an welche Abnehmer (Name oder Firma, Anschrift), wann, in welcher Menge und an welche Lieferanschrift sie leichtes Heizöl geliefert haben, sow...

• JVEG § 17 Entschädigung für Nachteile bei der Haushaltsführung (Law)

  ...kommen beziehen, stehen erwerbstätigen ehrenamtlichen Richtern gleich. Die Entschädigung von Teilzeitbeschäftigten wird für höchstens zehn Stunden je Tag gewährt abzüglich der Zahl an Stunden, die der...

• KJPsychTh-APrV § 17 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...keit der Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeuten erforderliche eingehende Wissen und Können verfügt, in der Lage ist, die während der Ausbildung erworbenen Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten i...

• IndElAusbV 2007 § 17 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...ktrischen Anlagen und Betriebsmitteln beurteilen, elektrische Schutzmaßnahmen prüfen, 4. elektrische Systeme analysieren und Funktionen prüf...

• IndMetAusbV 2007 § 17 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...keit von Prüfmitteln feststellen, Ergebnisse dokumentieren und bewerten, 5. Auftragsdurchführungen dokumentieren und erläute...