• ApoBetrO 1987 § 11 Ausgangsstoffe (Law)

  ...3 entsprechende Anwendung. (2) Werden Ausgangsstoffe bezogen, deren Qualität durch ein Prüfzertifikat nach § 6 Abs. 3 nachgewiesen ist, ist in der Apotheke mindestens die Identität festzuste...

• BEGDV 1 § 11 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

  ...3) Durchschnittseinkommen im Sinne dieser Bestimmung ist der durchschnittliche Gesamtbetrag der Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, aus Gewerbebetrieb, aus selbständiger Arbeit und aus nichtselbs...

• BinSchSprFunkV 2003 § 11 Ersatzausfertigung (Law)

  ...3 Nr. 4 unbrauchbar geworden, verloren gegangen oder sonst abhanden gekommen, stellt die zuständige Behörde auf Antrag eine Ersatzausfertigung aus, die als solche zu kennzeichnen ist. Ein unbrauchbar ...

• ElektronAusbV 2008 § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)

  ...31. Juli 2008 begonnen wurden, die Vorschriften der in § 12 Satz 2 genannten Verordnungen weiter anzuwenden.

• EuWO 1988 § 11 Geldbußen (Law)

  Geldbußen nach § 4 des Europawahlgesetzes in Verbindung mit § 49a Abs. 1 Nr. 1 des Bundeswahlgesetzes fließen in die Kasse der Gemeinde, in der der Betroffene in das Wählerverzeichnis einzutragen ist,...

• DPMAVwKostV 2006 § 11 Kostenansatz (Law)

  (1) Die Kosten werden beim Deutschen Patent- und Markenamt angesetzt, auch wenn sie bei einem ersuchten Gericht oder einer ersuchten Behörde entstanden sind. (2) Die Stelle des Deutschen Pat...

• EGInsO § 11 Voraussetzungen für die Abgabe der Zusicherung (Law)

  ...36 der Verordnung (EU) 2015/848 abgegeben werden, hat der Insolvenzverwalter zuvor die Zustimmung des Gläubigerausschusses oder des vorläufigen Gläubigerausschusses nach § 21 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1a...

• BtMVV 1998 § 11 Angaben auf dem Betäubungsmittelanforderungsschein (Law)

  ...3. Bezeichnung der verschriebenen Arzneimittel nach § 9 Abs. 1 Nr. 3, 4. Menge der verschriebenen Arzneimitte...

• DEÜV § 11 Meldung von einmalig gezahltem Arbeitsentgelt (Law)

  ...3a Absatz 4 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch handelt. (3) Der Arbeitgeber hat beitragspflichtiges einmalig gezahltes Arbeitsentgelt gesondert...

• DEV 2020 § 11 Prüfung (Law)

  ...3) Die zuständige Behörde macht die sachverständigen Stellen entsprechend den Vorgaben des § 5 Absatz 3 Satz 2 bis 9 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes vom 8. Juli 2004 (BGBl. I S. 1578), das z...

• BWahlGV § 11 Stimmabgabe und Vermerk über Stimmabgabe (Law)

  ...3) Sobald der Schriftführer den Namen des Wählers im Wählerverzeichnis gefunden und die Wahlberechtigung festgestellt hat, gibt der Wahlvorsteher oder das von ihm bestimmte Mitglied des Wahlvorstandes...

• BNatSchG 2009 § 11 Landschaftspläne und Grünordnungspläne (Law)

  ...3 genannten Angaben enthalten, soweit dies für die Darstellung der für die örtliche Ebene konkretisierten Ziele, Erfordernisse und Maßnahmen erforderlich ist. Abweichende Vorschriften der Länder zum I...

• GrEStG 1983 § 11 Steuersatz, Abrundung (Law)

  ...3,5 vom Hundert. (2) Die Steuer ist auf volle Euro nach unten abzurunden.

• GrwV 2010 § 11 Zusätzliche Trendermittlung (Law)

  ...3) Die zuständige Behörde fasst die Ergebnisse der Trendermittlungen im Bewirtschaftungsplan nach § 83 des Wasserhaushaltsgesetzes für die Einzugsgebiete zusammen.

• GvKostG § 11 Tätigkeit zur Nachtzeit, an Sonnabenden, Sonn- und Feiertagen (Law)

  Wird der Gerichtsvollzieher auf Verlangen zur Nachtzeit (§ 758a Abs. 4 Satz 2 der Zivilprozessordnung) oder an einem Sonnabend, Sonntag oder Feiertag tätig, so werden die doppelten Gebühren erhoben. ...

• FischSeuchV 2008 § 11 Impfverbot (Law)

  ...3) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 und Absatz 2 kann die zuständige Behörde Impfungen für wissenschaftliche Studien zum Zwecke der Entwicklung und Testung von Impfstoffen genehmigen.

• FleiAusbV 2005 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2005 in Kraft.

• GeschmMG 2004 § 11 Anmeldung (Law)

  ...3 und 5 Nummer 3 haben keinen Einfluss auf den Schutzumfang des eingetragenen Designs. (7) Der Anmelder kann die Anmeldung jederzeit zurücknehmen.

• FamGKG § 11 Fälligkeit der Gebühren in sonstigen Fällen, Fälligkeit der Auslagen (Law)

  ...3. das Verfahren sechs Monate ruht oder sechs Monate nicht betrieben worden ist, 4. das Verfahren sechs Monat...

• HGB § 11 Offenlegung in der Amtssprache eines Mitgliedstaats der Europäischen Union (Law)

  (1) Die zum Handelsregister einzureichenden Dokumente sowie der Inhalt einer Eintragung können zusätzlich in jeder Amtssprache eines Mitgliedstaats der Europäischen Union übermittelt werden. Auf die Ü...