• SGB 5 § 291b Gesellschaft für Telematik (Law)

  ...Vergabe von Aufträgen sind abhängig vom Auftragswert die Vorschriften über die Vergabe öffentlicher Aufträge: der Vierte Teil des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen sowie die Vergabeverordnung u...

• SGB 5 § 294 Pflichten der Leistungserbringer (Law)

  ...Verordnung sowie der Abgabe von Versicherungsleistungen entstehen, aufzuzeichnen und gemäß den nachstehenden Vorschriften den Krankenkassen, den Kassenärztlichen Vereinigungen oder den mit der Datenve...

• SGB 5 § 294a Mitteilung von Krankheitsursachen und drittverursachten Gesundheitsschäden (Law)

  ...Versicherte in die Mitteilung ausdrücklich eingewilligt hat. (2) Liegen Anhaltspunkte für ein Vorliegen der Voraussetzungen des § 52 Abs. 2 vor, sind die an der vertragsärztlichen Versorgung...

• TAppV Anlage 5 (zu § 16 Abs. 1) (Law)

  ...Vorsitzende des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Prüfung an der ................................(Universität) ...

• WWSUVtr Art 5 Amtshilfe (Law)

  ...Vertragsparteien leisten sich nach Maßgabe des innerstaatlichen Rechts bei der Durchführung dieses Vertrags Amtshilfe. Artikel 32 bleibt unberührt.

• SeeStrO 1972 Regel 5 Ausguck (Law)

  ...verfügbare Mittel, das den gegebenen Umständen und Bedingungen entspricht, gehörigen Ausguck halten, der einen vollständigen Überblick über die Lage und die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes...

• RheinSchPV 1994 Anlage 5 (Law)

  (ohne Inhalt)

• OrthoptAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  (Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1990, 571) ...

• SeefiV Anlage 5 (zu § 16 Absatz 1) (Law)

  ...von Fängen von Fischereifahrzeugen, die nachweislich an IUU-Fischerei im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 beteiligt waren, insbesondere von Schiffen, die in der EU-Liste von IUU-Schiffen oder i...

• SchKiSpVDBest 1 Anlage 5 (Law)

  ...5, Nr. 44, 722 Produktivitätsrichtwerte Arbeitsproduktivität für Küchen, in denen warme Hauptm...

• BauMaschMeistPrV § 5 Baumaschinentechnischer Teil (Law)

  ...Verwendung metallischer Werkstoffe sowie Änderung von Werkstoffeigenschaften durch Wärmebehandlung; 5. Eigenschaften und Anforderungen an Ku...

• BBauG § 5 Inhalt des Flächennutzungsplans (Law)

  ...Verkehr und für die örtlichen Hauptverkehrszüge; 4. die Flächen für Versorgungsanlagen, für die Abfallentsorgung und Abwasserbeseitigung, fü...

• AntarktUmwSchProtAG § 5 Verhütung der Meeresverschmutzung (Law)

  ...V des Umweltschutzprotokolls zum Antarktis-Vertrag zu erlassen, 2. Vorschriften über das Einbringen von Abfall nach Artikel 5 der Anlage IV ...

• AStG § 5 Zwischengeschaltete Gesellschaften (Law)

  ...Voraussetzungen des Satzes 1 vor, so sind die Vermögenswerte der ausländischen Gesellschaft, deren Erträge bei unbeschränkter Steuerpflicht nicht ausländische Einkünfte im Sinne des § § 34d des Einkom...

• AtVfV § 5 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

  ...VP-pflichtiges Vorhaben, muss die Bekanntmachung zusätzlich folgende Angaben enthalten: 1. einen Hinweis auf die UVP-Pflicht des Vorhabens, ...

• AKG § 5 Versorgungs- und Schadensersatzansprüche (Law)

  ...von Vorzugsrenten auf Grund des Gesetzes über die Ablösung öffentlicher Anleihen vom 16. Juli 1925 (Reichsgesetzbl. I S. 137); 2. ...

• ArbSchG § 5 Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Law)

  ...von Arbeitsmitteln, insbesondere von Arbeitsstoffen, Maschinen, Geräten und Anlagen sowie den Umgang damit, 4. die Gestaltung von Arbeits- u...

• BewG§90DV § 5 (Law)

  ...Verordnung genannten Beträge in Deutscher Mark gelten nach dem 31. Dezember 2001 als Berechnungsgrößen fort.

• DruckLV § 5 Weitergehende Anforderungen (Law)

  ...Vorschriften des § 4 Abs. 1 hinausgehenden Anforderungen entsprechen, die von der zuständigen Behörde im Einzelfall zur Abwendung besonderer Gefahren für die Arbeitnehmer gestellt werden.

• BNDG § 5 Besondere Formen der Datenerhebung (Law)

  ...von Informationen einschließlich personenbezogener Daten die Mittel gemäß § 8 Abs. 2 des Bundesverfassungsschutzgesetzes anwenden, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß dies zur Erfüllung sein...