• SchKiSpVDBest 1 Anlage 6 (Law)

  ...1987 Nr. 13, 154 - 155) Nachweis des täglichen Wareneinsatzes Küche ...

• VRV Anlage 1 (zu § 2 Satz 2) (Law)

  ...1999, 154 > Vereinsregister des Amtsgerichts Nummer des Vereins: VR ...

• WasserMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)

  ...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum .......................................... ...

• VeranstFachwPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 3) (Law)

  ...1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). Datum  ...

• BioAbfV Anhang 1 (zu § 2 Nummer 1, 4, 5, § 3 Absatz 3, 7, 7a, 9, 10, § 4 Absatz 1, 2, 5, 6, 8, § 5 Absatz 1, 5, § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 1, § 9a Absatz 1, § 10 Absatz 1, § 13a Absatz 1) (Law)

  ...19 01 11 fallen (19 01 12) – Asche aus der Verbrennung von n...

• BAPostG § 1 Errichtung, Rechtsform, Sitz (Law)

  ...1) Zur Wahrnehmung der sich aus diesem Gesetz ergebenden Rechte und Pflichten in bezug auf die aus den Teilsondervermögen der Deutschen Bundespost hervorgehenden privaten Unternehmen (Postnachfolgeunt...

• ALG § 1 Versicherte kraft Gesetzes (Law)

  ...1) Versicherungspflichtig sind 1. Landwirte, 2. mitarbeitende Familienangehörige....

• AntarktUmwSchProtAG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)

  Ziele dieses Gesetzes sind der umfassende Schutz der antarktischen Umwelt und der abhängigen und verbundenen Ökosysteme sowie die Bewahrung der Antarktis als ein dem Frieden und der Wissenschaft gewid...

• AsphAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)

  Der Ausbildungsberuf Asphaltbauer wird staatlich anerkannt.

• AÜG § 1 Arbeitnehmerüberlassung, Erlaubnispflicht (Law)

  ...1b Satz 1, des § 16 Absatz 1 Nummer 1f und Absatz 2 bis 5 sowie der §§ 17 und 18 nicht anzuwenden auf die Arbeitnehmerüberlassung 1. zwischen...

• AGG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)

  Ziel des Gesetzes ist, Benachteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen I...

• ArbMedVV § 1 Ziel und Anwendungsbereich (Law)

  ...1) Ziel der Verordnung ist es, durch Maßnahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge arbeitsbedingte Erkrankungen einschließlich Berufskrankheiten frühzeitig zu erkennen und zu verhüten. Arbeitsmedizinisc...

• BinSchAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf Binnenschiffer/Binnenschifferin wird gemäß § 25 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.

• BergMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  Der Ausbildungsberuf des Berg- und Maschinenmannes und der Berg- und Maschinenfrau wird staatlich anerkannt.

• BeschG § 1 Zweck, Anwendungsbereich (Law)

  ...15 Milligramm ist, 2. veränderte Schusswaffen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nr. 1.4 des Waffengesetzes vom 11. Oktober 2002 (BG...

• BestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)

  ...1. nach § 4 Abs. 1 des Berufsbildungsgesetzes und 2. nach § 25 der Handwerksordnung zur Ausbi...

• BesVNG 2 § 1 (Law)

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• BGBEG § 1 Konkurrierende Informationspflichten (Law)

  ...1 Absatz 1 durch die Informationspflichten nach den §§ 2 bis 16 ersetzt. Dies gilt bei Fernabsatzverträgen nicht für die in Artikel 246b § 1 Absatz 1 Nummer 7 bis 12, 15 und 19 und bei außerhalb von G...

• DRiG § 1 Berufsrichter und ehrenamtliche Richter (Law)

  Die rechtsprechende Gewalt wird durch Berufsrichter und durch ehrenamtliche Richter ausgeübt.

• BVG§15DV § 1 (Law)

  ...11 Abs. 3 BVG gegeben waren, oder die ein elektrisch betriebenes Krankenfahrzeug für Haus- und Straßengebrauch erhalten haben, 17 ...