• BImSchV 30 § 12 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)

  ...kein Ergebnis einer Einzelmessung diese Emissionsgrenzwerte überschreitet.

• BFStrMG § 12 Beginn der Mauterhebung auf Bundesautobahnen (Law)

  ...kanntmachung vom 2. Dezember 2004 (BGBl. I S. 3122), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 29. Mai 2009 (BGBl. I S. 1170) geändert worden ist.

• EnWG 2005 § 12 Aufgaben der Betreiber von Elektrizitätsversorgungsnetzen, Verordnungsermächtigung (Law)

  ...koordinierten Ausbau und den Verbund sicherzustellen. (3) Betreiber von Übertragungsnetzen haben dauerhaft die Fähigkeit des Netzes sicherzustellen, die Nachfrage nach Übertragung von Elektr...

• ErbStDV 1998 § 12 Anwendung der Verordnung (Law)

  ...3. Juli 2014 entsteht. (3) § 2 Satz 1 Nummer 2 und 4, § 3 Absatz 2 Satz 3, § 7 Absatz 2 Nummer 1 und Absatz 3 Nummer 3, § 10 Satz 4 Nummer 2 sowie die Muster 1, 2, 5 und 6 in der am 30. Deze...

• ErdölBevG 2012 § 12 Freigabe von Vorräten, Verordnungsermächtigungen (Law)

  ...ksichtigen. Soll lediglich lokalen Störungen entgegengewirkt werden, kann diese Rechtsverordnung auf einzelne Vorratslager beschränkt werden. Einer Zustimmung des Bundesrates bedarf es nicht, sofern s...

• ChemBioLackAusbV 2009 § 12 Durchführung der Berufsausbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Absatz 3 des Berufsbildungsgesetzes bef...

• ChemSanktionsV § 12 Straftaten nach der Verordnung (EG) Nr. 1005/2009 (Law)

  ...3 Absatz 3 Satz 1 Nummer 1 bis 3 und Satz 2 sowie Absatz 3a Satz 1 bis 3 des Arzneimittelgesetzes erfüllt sind, das Arzneimittel im Einzelfall der Behandlung einer lebensbedrohlichen Erkrankung dient ...

• DruckLV § 12 Allgemeine Aufgaben und Erreichbarkeit des ermächtigten Arztes (Law)

  ...kluft beschäftigt werden, zu veranlassen, die Arbeitnehmer arbeitsmedizinisch zu beraten und drucklufterkrankte Arbeitnehmer zu behandeln. Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß dieser Arzt während ...

• BSIG 2009 § 12 Rat der IT-Beauftragten der Bundesregierung (Law)

  ...kann durch Einvernehmen aller Bundesministerien ersetzt werden. Wird der Rat der IT-Beauftragten ersatzlos aufgelöst, tritt an Stelle seiner Zustimmung das Einvernehmen aller Bundesministerien. ...

• BtMG 1981 § 12 Abgabe und Erwerb (Law)

  ...3 zum Erwerb sind oder eine Apotheke oder tierärztliche Hausapotheke betreiben, 2. die in § 4 Abs. 2 oder § 26 genannten Behörden oder Einri...

• BVO 2 § 12 Inhalt des Finanzierungsplanes (Law)

  ...Kapitalkosten der neuen Mittel zusammen mit den Kapitalkosten der Mittel, die der Deckung der einmaligen Kosten der Ersetzung dienen, höher als die Kapitalkosten der bisherigen Finanzierungsmittel, so...

• FStrG § 12 Kreuzungen und Einmündungen öffentlicher Straßen (Law)

  ...Kosten der Kreuzung zu tragen. Zu ihnen gehören auch die Kosten der Änderungen, die durch die neue Kreuzung an den anderen öffentlichen Straßen unter Berücksichtigung der übersehbaren Verkehrsentwickl...

• FZV 2011 § 12 Zulassungsbescheinigung Teil II (Law)

  ...kann die Zulassungsbehörde beim Kraftfahrt-Bundesamt anfragen, ob das Fahrzeug im Zentralen Fahrzeugregister eingetragen, ein Suchvermerk vorhanden oder ob bereits eine Zulassungsbescheinigung Teil II...

• GüKGrKabotageV 2012 § 12 Ausnahmen (Law)

  ...3 Absatz 2 und 4 des Güterkraftverkehrsgesetzes von den Bestimmungen dieses Gesetzes ausgenommen sind.

• GarBBAnO § 12 Verbindungen zu Garagen und zwischen Garagengeschossen (Law)

  ...Kleingaragen, 2. zwischen Kleingaragen und Räumen oder Gebäuden, die nur Abstellzwecken dienen und nicht ...

• FinAusglG 2005 § 12 Feststellung der Ausgleichszahlungen (Law)

  Das Bundesministerium der Finanzen stellt nach Ablauf des Ausgleichsjahres die endgültige Höhe der Länderanteile an der Umsatzsteuer nach § 2 und die endgültige Höhe der Ausgleichszuweisungen und der ...

• FischSeuchV 2008 § 12 Inverkehrbringen (Law)

  ...kultur oder ihre Erzeugnisse dürfen vorbehaltlich der §§ 13 bis 16 nur in den Verkehr gebracht werden, soweit sie die Fische am Bestimmungsort im Hinblick auf die in Anlage 1 Spalte 1 aufgeführten Seu...

• FoVG § 12 Anforderungen an die äußere Beschaffenheit von forstlichem Vermehrungsgut (Law)

  ...kehr gebracht werden, wenn die Artreinheit weniger als 99 vom Hundert der Masse oder der Stückzahl beträgt und die nach allgemein anerkannten Verfahren ermittelten Anteile der einzelnen Arten an der P...

• HGrG § 12 Bruttoveranschlagung, Einzelveranschlagung, Selbstbewirtschaftungsmittel, Erläuterungen, Planstellen (Law)

  ...kthaushalten sind in voller Höhe und getrennt voneinander zu veranschlagen. Durch Gesetz kann zugelassen werden, daß Satz 1 nicht für die Veranschlagung der Einnahmen aus Krediten vom Kreditmarkt und ...

• GrwV 2010 § 12 Darstellung des Grundwasserzustands und der Trends (Law)

  ...keiten bedingten Trend der Schadstoffkonzentrationen aufweisen, sind mit einem schwarzen Punkt zu kennzeichnen; eine Trendumkehr ist durch einen blauen Punkt zu kennzeichnen. Trend und Trendumkehr sin...