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ButtV 1997 § 13 Gütezeichen für Markenbutter (Law)
...butter darf das nebenstehend abgebildete Gütezeichen nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 verwendet werden. Das Gütezeichen besteht aus einem stilisierten Adler mit ovaler Umrandung. Die Umrandung enthält...
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GüKGrKabotageV 2012 § 13 Definition (Law)
...berschreitender gewerblicher kombinierter Verkehr gelten Güterbeförderungen, bei denen 1. das Kraftfahrzeug, der Anhänger, der Fahrzeugaufbau...
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GasNZV 2010 § 13 Zuteilung von Ein- und Ausspeisekapazität (Law)
...Buchung vergeben. (2) Inhaber unterbrechbarer Kapazitäten oder Kapazitäten mit unterbrechbaren Anteilen können bei einer Versteigerung von festen Kapazitätsprodukten Gebote abgeben, um ihre ...
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HkNDV § 13 Registrierung mehrerer Anlagen als eine Anlage (Law)
...betreiberin oder dem Anlagenbetreiber die Daten nach § 10 Absatz 2 für jede einzelne Anlage im Sinne des § 3 Nummer 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zu übermitteln. Handelt es sich um Anlagen, die ...
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GtDWSVVDV § 13 Dauer und Aufbau des Studiums (Law)
...bildungsabschnitt Ausbildungsort Dauer 1 berufsp...
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KVLG 1989 § 13 Krankengeld für nicht rentenversicherungspflichtige mitarbeitende Familienangehörige (Law)
...beitsentgelt (§ 23a des Vierten Buches Sozialgesetzbuch). (4) § 44 Abs. 1, § 44a Satz 1, § 46 Satz 1 und 2, § 47 Abs. 1 Satz 6 und 7, § 48 Abs. 3 und die §§ 49 bis 51 des Fünften Buches Sozi...
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IndElAusbV 2007 § 13 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)
...Betriebstechnik nachgewiesen werden. (4) Die Prüfung besteht aus der Ausführung einer komplexen Arbeitsaufgabe, die situative Gesprächsphasen und schriftliche Aufgabenstellungen b...
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ISAusbV 1997 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.
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LAP-mDAAV 2004 § 13 Praktische Ausbildung (Law)
...ben zu von der Ausbildungsleitung vorzugebenden Terminen jeweils einen Bericht über den Stand der Ausbildung im Auslandspraktikum an die Aus- und Fortbildungsstätte zu übersenden.
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LAP-mtDBWVV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...bildungsabschnitte kann abgewichen werden. Die Abweichungen ergeben sich aus dem Ausbildungsplan. Die Ausbildung kann durch Exkursionen zu Behörden, Gerichten, Truppenteilen und industriellen, kaufmän...
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LAP-gDBNDV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)
...bilden eine Einheit und bauen aufeinander auf. Inhalte, Aufbau und Gliederung der Fachstudien, praxisbezogene Lehrveranstaltungen und der praktischen Ausbildung in ihrer Abstimmung aufeinander sowie d...
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LAP-hADV 2004 § 13 Prüfungskommission (Law)
...4. eine oder ein von der Leiterin oder vom Leiter der Zentralabteilung bestellte Beamtin oder bestellter Beamter des höheren Auswärtigen Dienstes. ...
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LAP-hDBiblV § 13 Ausbildungsakte (Law)
...bildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan, die Leistungsnachweise, Lehrgangsklausuren und Bewertungen aufzunehmen sind.
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PAuswV § 13 Schnittstelle des elektronischen Speicher- und Verarbeitungsmediums (Law)
...beitungsmedium des Personalausweises ist mit einer kontaktlosen Schnittstelle ausgestattet und benötigt für die Datenübertragung die Energieversorgung durch Lesegeräte.
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SLV 2002 § 13 Einstellung mit einem höheren Dienstgrad, Nachbeförderung (Law)
...ber den erfolgreichen Besuch einer Realschule oder einen als gleichwertig anerkannten Bildungsstand erworben hat und über einen für die vorgesehene Verwendung verwertbaren Berufsabschluss verfügt oder...
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SozhiDAV § 13 Abgleich nach § 118 Abs. 2 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Law)
...bgleich der vorliegenden Daten der Träger der Sozialhilfe untereinander zwischen dem 15. und dem Ende des ersten auf den Abgleichszeitraum folgenden Monats durch.
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SprengG 1976 § 13 Befreiung von der Erlaubnispflicht (Law)
...bereich dieses Gesetzes hat, sofern eine Person diese Stoffe begleitet, die einen Befähigungsschein nach § 20 besitzt oder die der Bund oder ein Land mit der Begleitung schriftlich beauftragt hat. ...
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StromStV § 13 Verkehr mit Oberleitungsomnibussen oder Schienenbahnen (Law)
...berleitungsomnibussen oder Schienenbahnen zum Antrieb der Fahrzeuge sowie zum Betrieb ihrer sonstigen elektrischen Anlagen und der im Verkehr mit Schienenbahnen für die Zugbildung, Zugvorbereitung sow...
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TabStV 2010 § 13 Registrierter Empfänger (Law)
...beantragten Empfangsort im Betrieb mit Angabe der Anschrift, 3. eine Darstellung der Buchführung über den Empfang und den Verbleib der Tabak...
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ZensG 2011 § 13 Ordnungsnummern (Law)
...bäude, jede Wohnung, jeden Haushalt und jede Person wird von den statistischen Ämtern des Bundes und der Länder eine Ordnungsnummer vergeben und geführt, die gemeinde- und gebäudeübergreifend sein kan...