RohrMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...saufgaben nach den Absätzen 3 bis 5 unter Berücksichtigung der "Grundlegenden Qualifikationen" gestellt. Zwei der Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Geg...

NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)

...sachen, insbesondere über alle dem Abstimmungsgeheimnis unterliegenden Angelegenheiten, verpflichtet. Die Mitglieder des Abstimmungsvorstands dürfen während ihrer Tätigkeit kein auf eine politische Üb...

SEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

...satz 1 ergebenden Mitgliederzahl nicht überschreiten. Kann danach nicht jede nach Absatz 2 besonders zu berücksichtigende Gesellschaft durch ein zusätzliches Mitglied im besonderen Verhandlungsgremium...

PStG § 5 Fortführung der Personenstandsregister (Law)

...samt. Öffentliche Stellen haben diesem Standesamt Anlässe, die zu einer Folgebeurkundung oder zu einem Hinweis führen, mitzuteilen. (5) Für die Fortführung der Personenstandsreg...

PStV § 5 Prüfungspflicht des Standesbeamten (Law)

...Sachverhalt ermittelt und abschließend geprüft worden ist.

VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)

...sanzeiger. (3) Ein Emittent von Vermögensanlagen mit Sitz im Ausland hat der Bundesanstalt eine bevollmächtigte Person mit Sitz im Inland zu benennen, an die Bekanntgaben nach Absatz 1 und Z...

TrZollV § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen (Law)

...satz 3 die schriftliche Bewilligung für die Truppenverwendung, bei Anwendung des § 3 Absatz 1 eine Kopie des Bewilligungsantrags. Die Zollstelle kann zulassen, dass die Bewilligung oder die Kopie des ...

WpAIV § 5 Art der Veröffentlichung (Law)

...53 Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes tätigen Unternehmen, anderen Unternehmen, die ihren Sitz im Inland haben und an einer inländischen Börse zur Teilnahme am Handel zugelassen sind, und Versicher...

WasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

...saufgaben nach den Absätzen 3 bis 5 unter Berücksichtigung der "Grundlegenden Qualifikationen" gestellt. Zwei der Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Geg...

WasSiG § 5 Entscheidung über die Leistungspflicht (Law)

(1) Die zuständige Behörde bestimmt Art und Umfang der Leistungspflicht sowie den Leistungspflichtigen durch Verpflichtungsbescheid. Sie kann im Verpflichtungsbescheid Näheres über die Ausführung der ...

WaStrG § 5 Befahren mit Wasserfahrzeugen (Law)

...sagt werden, soweit dies zur Erreichung des Schutzzweckes erforderlich ist.

VSchwKrSchV § 5 Öffentliche Bekanntmachung (Law)

Die zuständige Behörde macht den Ausbruch der Vesikulären Schweinekrankheit öffentlich bekannt.

AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)

...500) Herr/Frau........................... ist in der Zeit vom ............... bis .....................

GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)

BArtSchV 2005 Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2) (Law)

...sa Baikal-Ente Anas laysanensis Laysan-Stockente ...

EuWO 1988 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1) (Law)

...5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag 5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 5.2 ein nicht in das Wählerver...

BWO 1985 Anlage 5 (zu § 20 Abs. 1) (Law)

...51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist. Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt. Die Einsichtnahm...

FrSaftV 2004 Anlage 5 (zu § 2 Abs. 6) (Law)

...5 Stachelbeeren 30 Sanddorn 25 ...

FertigPackV 1981 Anlage 5 (zu § 34 Abs. 2) (Law)

...5 Maßbehältnissen zufallsmäßig aus einem Los entnommen, das einer Stundenproduktion von Flaschen desselben Musters aus derselben Herstellung entspricht und bei importierten Flaschen durch die Anzahl d...

RechVersV Muster 5 Bewegung des Bestandes an Sterbegeldversicherungen, weiteren Kapitalversicherungen und Zusatzversicherungen im Geschäftsjahr ... (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 1994, S. 3418; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...