• LeasFachwirtPrV § 7 Bestehen der Prüfung (Law)

  ...lnehmer in allen Prüfungsfächern mindestens ausreichende Leistungen erbracht hat. (3) Über das Bestehen der Prüfung ist ein Zeugnis gemäß der Anlage auszustellen. Im Fall einer Freistellung ...

• RStruktFG § 7 Rekapitalisierung; Verordnungsermächtigung (Law)

  ...lle an der Rekapitalisierung eines Brückeninstituts oder einer Vermögensverwaltungsgesellschaft beteiligen. Er kann insbesondere gegen Leistung einer Einlage Anteile oder stille Beteiligungen an Brück...

• SÜG § 7 Arten der Sicherheitsüberprüfung (Law)

  ...liche Erkenntnisse, die nur durch Maßnahmen der nächsthöheren Art der Sicherheitsüberprüfung geklärt werden können, kann die zuständige Stelle mit Zustimmung der betroffenen Person die nächsthöhere Ar...

• SachenRBerG § 7 Andere bauliche Nutzungen (Law)

  ...l regelt auch die bauliche Nutzung fremder Grundstücke für land-, forstwirtschaftlich, gewerblich (einschließlich industriell) genutzte oder öffentlichen Zwecken dienende Gebäude sowie für Wohnhäuser,...

• ProdMechTextAusbV § 7 Schriftlicher Ausbildungsnachweis (Law)

  ...lichen Ausbildungsnachweis zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, den schriftlichen Ausbildungsnachweis während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben den schriftlichen Ausbildungsn...

• ProdTechAusbV § 7 Teil 2 der Abschlussprüfung (Law)

  ...ling soll nachweisen, dass er allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darstellen und beurteilen kann; 2. ...

• SEAG § 7 Abfindungsangebot im Verschmelzungsplan (Law)

  ...land haben soll, durch Verschmelzung nach dem Verfahren der Verordnung hat eine übertragende Gesellschaft im Verschmelzungsplan oder in seinem Entwurf jedem Aktionär, der gegen den Verschmelzungsbesch...

• SeeFischG § 7 Automatisches Schiffsidentifizierungssystem (Law)

  ...ln zu lassen.

• NABEG § 7 Festlegung des Untersuchungsrahmens (Law)

  ...lichtgemäßem Ermessen fest und bestimmt den erforderlichen Inhalt der nach § 8 einzureichenden Unterlagen. (5) Die Festlegungen sollen innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach Antragstell...

• SchleusV § 7 Betreten der Schleusenbereiche (Law)

  ...lichen unter 14 Jahren ist das Betreten des Schleusengeländes in Brunsbüttel und Kiel-Holtenau nur in Begleitung Erwachsener gestattet. (7) Die Schleusenbereiche Strohbrück, Gieselau, Lexfäh...

• TrZollV § 7 Abgabe von Waren in Verpflegungseinrichtungen (Law)

  ...lten mit der Übergabe an die nichtberechtigte Person als gestellt und als zum zollrechtlich freien Verkehr angemeldet. Die Zollanmeldung gilt als angenommen und die Waren gelten als zum zollrechtlich ...

• VSchDG § 7 Beauftragung Dritter (Law)

  ...lassungsklagengesetzes, auch in Verbindung mit § 8 Abs. 5 Satz 2 zweiter Halbsatz des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb, auf das Abstellen innergemeinschaftlicher Verstöße hinzuwirken. Der beau...

• UVPG § 7 Vorprüfung bei Neuvorhaben (Law)

  ...lage 1 Spalte 2 mit dem Buchstaben „A“ gekennzeichnet ist, führt die zuständige Behörde eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durch. Die allgemeine Vorprüfung wird als überschläg...

• TierNebV § 7 Anzeige und Betriebsregistrierung (Law)

  ...lt, sammelt oder befördert, hat seinen Betrieb vor Beginn der Tätigkeit der zuständigen Behörde unter Angabe seines Namens, seiner Anschrift und der tierischen Nebenprodukte, deren Beförderung beabsic...

• TierSeuchSchBMV § 7 Zuständigkeit, allgemeiner Genehmigungsgrundsatz (Law)

  ...liegt der obersten Landesbehörde oder der von ihr bestimmten Behörde. Eine Genehmigung darf nicht erteilt werden, wenn eine Verbreitung von Tierseuchen zu befürchten ist.

• TAppV § 7 Meldung zur Prüfung (Law)

  ...lich beglaubigter Ablichtung vorzulegen. Sie können in anderer Form vorgelegt werden, soweit diese im Einzelfall durch den oder die Vorsitzende des Prüfungsausschusses als gleichwertig anerkannt wird....

• TechFachwPrV § 7 Weitere Prüfung (Law)

  ...lnehmer oder die Teilnehmerin wählt dazu eine Ausbildungssituation aus. Die Auswahl und Gestaltung der Ausbildungssituation ist in dem Gespräch zu begründen. Die Dauer der praktischen Prüfung soll höc...

• ZensTeG § 7 Postalische Gebäude- und Wohnungsstichprobe (Law)

  ...lten Gebäuden werden zum Stichtag 5. Dezember 2001 folgende Merkmale erhoben: 1. als Erhebungsmerkmale: ...

• AStG § 7 Steuerpflicht inländischer Gesellschafter (Law)

  ...llschaften an einer Personengesellschaft beteiligt, die ihrerseits an einer ausländischen Gesellschaft im Sinne des Absatzes 1 beteiligt ist, so gelten sie als an der ausländischen Gesellschaft beteil...

• AugenoptAusbV § 7 Teil 2 der Gesellenprüfung (Law)

  ...ling soll nachweisen, dass er allgemeine wirtschaftliche und gesellschaftliche Zusammenhänge der Berufs- und Arbeitswelt darstellen und beurteilen kann; 2. ...