• StBAPO 1977 § 9 Unterrichts- und Studienpläne, Stoffgliederungspläne, Lehrpläne (Law)

  (1) Die Lehrveranstaltungen während des Vorbereitungsdienstes richten sich für den mittleren Dienst nach Unterrichts- und für den gehobenen Dienst nach Studienplänen. Diese Pläne legen die Fächer mit ...

• StromNZV § 9 Transparenz der Ausschreibung, Beschaffung und Inanspruchnahme von Regelenergie (Law)

  (1) Betreiber von Übertragungsnetzen sind verpflichtet, die Ausschreibungsergebnisse in einem einheitlichen Format getrennt nach Primärregelung, Sekundärregelung und Minutenreserve sowie der sonstigen...

• SGB 6 § 9 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe (Law)

  (1) Die Träger der Rentenversicherung erbringen Leistungen zur Prävention, Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben, Leistungen zur Nachsorge s...

• TechFachwPrV § 9 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  (1) Die Prüfungsleistungen in den Prüfungsteilen "Wirtschaftsbezogene Qualifikationen", "Technische Qualifikationen" und "Handlungsspezifische Qualifikationen" sind geson...

• TexRAusbV 2002 § 9 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• StV/WasAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...xisbezogenen Unterlagen dokumentiert. Das Ergebnis ist in einem Gespräch mit dem Prüfungsausschuss zu erläutern. Das Gespräch soll nicht länger als 30 Minuten dauern. Durch die Ausführung der Aufgabe,...

• ZollV § 9 Verbringen von Waren aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft (Law)

  ...x durch den Anmelder oder den Ausführer.

• ZuG 2012 § 9 Zuteilung für Neuanlagen (Law)

  (1) Für Neuanlagen werden auf Antrag Berechtigungen für die Jahre 2008 bis 2012 in einer Anzahl zugeteilt, die dem rechnerischen Produkt aus der Kapazität der Anlage, dem für die jeweilige Anlage maßg...

• ZuV 2020 § 9 Zuteilung für Bestandsanlagen (Law)

  (1) Zur Ermittlung der kostenlosen Zuteilungsmenge für Bestandsanlagen wird zunächst für jedes Zuteilungselement die vorläufige jährliche Anzahl Berechtigungen nach Maßgabe der Absätze 2 bis 4 errechn...

• SGB 1 § 9 Sozialhilfe (Law)

  Wer nicht in der Lage ist, aus eigenen Kräften seinen Lebensunterhalt zu bestreiten oder in besonderen Lebenslagen sich selbst zu helfen, und auch von anderer Seite keine ausreichende Hilfe erhält, ha...

• RestMeistPrV § 9 Bewerten der Prüfungsteile und Bestehen der Prüfung (Law)

  (1) Die Prüfungsteile "Wirtschaftsbezogene Qualifikationen", "Handlungsspezifische Qualifikationen" und "Praktische Prüfung" sind einzeln zu bewerten. Die Bewertung der P...

• NMV 1970 § 9 Zusatzberechnung, Auszug aus der Wirtschaftlichkeitsberechnung (Law)

  ...zberechnung zur bisherigen Wirtschaftlichkeitsberechnung nach § 39a Abs. 1 oder 3 der Zweiten Berechnungsverordnung aufstellen, wenn er dem Mieter bereits eine Wirtschaftlichkeitsberechnung oder einen...

• ODV § 9 Geltung der Pflichten des Herstellers für Einführer und Vertreiber (Law)

  Ein Einführer oder Vertreiber gilt als Hersteller im Sinne dieser Verordnung und unterliegt den Verpflichtungen eines Herstellers nach § 3, wenn er ortsbewegliche Druckgeräte unter seinem eigenen Name...

• PaßG 1986 § 9 Speicherung von paßrechtlichen Maßnahmen (Law)

  Anordnungen nach § 7 Abs. 1 oder 2 oder § 8 dürfen im polizeilichen Grenzfahndungsbestand gespeichert werden.

• SchfAusbV 2012 § 9 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2012 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Berufsausbildung zum Schornsteinfeger/zur Schornsteinfegerin vom 31. Januar 1997 (BGBl. I S. 179) außer Kr...

• SchKfmAusbV 2004 § 9 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Linienfahrt (Law)

  ...xisbezogene Aufgaben insbesondere aus den Gebieten: a) Ausrüstung, Besetzung und Einsatz von Seeschiffen, ...

• RaumAAusbV 2004 § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...xisbezogene Aufgaben insbesondere aus folgenden Gebieten in Betracht: 1. im Prüfungsbereich Arbeitsplanung und Gestaltung: Be...

• NaturwMechAusbV 2003 § 9 Nichtanwendung von Vorschriften (Law)

  Die bisher festgelegten Berufsbilder, Berufsbildungspläne und Prüfungsanforderungen für den Ausbildungsberuf Steinmetz sind vorbehaltlich des § 10 nicht mehr anzuwenden.

• NAV § 9 Kostenerstattung für die Herstellung oder Änderung des Netzanschlusses (Law)

  (1) Der Netzbetreiber ist berechtigt, vom Anschlussnehmer die Erstattung der bei wirtschaftlich effizienter Betriebsführung notwendigen Kosten für 1. ...

• NDAV § 9 Kostenerstattung für die Herstellung oder Änderung des Netzanschlusses (Law)

  (1) Der Netzbetreiber ist berechtigt, vom Anschlussnehmer die Erstattung der bei wirtschaftlich effizienter Betriebsführung notwendigen Kosten für 1. ...