• NPBefVMVK § 5 Nationalpark "Jasmund" (Law)

  ...1 Nr. 1 der Seeschiffahrtsstraßen-Ordnung oder der sonst von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für die durchgehende Schiffahrt aus Gründen der Sicherheit und Leichtigkeit des Ve...

• RAG 21 § 5 (Law)

  ...1 maßgebenden Monat ergeben würde. (2) In den Fällen, in denen für den nach Absatz 1 Satz 1 maßgebenden Monat keine Rente gezahlt worden ist oder sich der Zahlbetrag der Rente nach dem Tag v...

• TNV § 5 Ausgestaltung des Antragsverfahrens (Law)

  ...180 Tage nach dem Datum des Freiwerdens liegen soll. Eine Nummer kann nach dem Freiwerden unmittelbar an einen Antragsteller zugeteilt werden, wenn dieser nachweist, dass die Nummer in den letzten 180...

• WiPrPrüfV § 5 Gliederung der Prüfung (Law)

  Die Prüfung gliedert sich in eine schriftliche und eine mündliche Prüfung. Die schriftliche Prüfung besteht aus sieben unter Aufsicht anzufertigenden Arbeiten (Aufsichtsarbeiten).

• WMVO § 5 Mitwirkung und Mitbestimmung (Law)

  ...1) Der Werkstattrat hat in folgenden Angelegenheiten ein Mitwirkungsrecht: 1. Darstellung und Verwendung des Arbeitsergebnisses, insbesondere...

• WoFG § 5 Anforderungen an die Förderung (Law)

  (1) Die soziale Wohnraumförderung wird nach diesem Gesetz und hierzu erlassenen Vorschriften des Landes durchgeführt. (2) Die Länder treffen soweit erforderlich auf der Grundlage dieses Gese...

• PAuswG § 5 Ausweismuster; gespeicherte Daten (Law)

  ...10. Staatsangehörigkeit, 11. Seriennummer und 12. ...

• PAuswV § 5 Speicherung und Löschung (Law)

  (1) Für die Speicherung personenbezogener Daten nach dieser Verordnung bei den Personalausweisbehörden gilt § 23 Absatz 4 des Personalausweisgesetzes entsprechend. (2) Personenbezogene Daten...

• PEhrlInstKostV 1996 § 5 (Law)

  ...1. Sera a) monoklonale Antikörper 2 150 ...

• WVG § 5 Unternehmen, Plan, Lagerbuch (Law)

  ...1) Unternehmen des Verbands im Sinne dieses Gesetzes sind die der Erfüllung seiner Aufgabe dienenden baulichen und sonstigen Anlagen, Arbeiten an Grundstücken, Ermittlungen und sonstigen Maßnahmen. ...

• ZAGMonAwV § 5 Einreichungsverfahren und Einreichungstermin (Law)

  ...1. Monatsausweis gemäß § 29a Absatz 1 Satz 1 ZAG – Vermögensstatus –: STZAG (Anl...

• ZFdG § 5 Sicherungs- und Schutzmaßnahmen (Law)

  ...1) In den Fällen des § 3 Abs. 1 und 5 Satz 1 bis 4 sowie des § 4 obliegt dem Zollkriminalamt die Sicherung der eingesetzten Beamten sowie der Schutz Dritter und wesentlicher Vermögenswerte, soweit ...

• AltZertG § 5 Zertifizierung von Altersvorsorgeverträgen (Law)

  ...1 Abs. 3, wenn ihr die nach diesem Gesetz erforderlichen Angaben und Unterlagen vorliegen sowie die Vertragsbedingungen des Altersvorsorgevertrags dem § 1 Absatz 1, 1a oder beiden Absätzen sowie dem §...

• BeamtStG § 5 Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte (Law)

  ...1) Als Ehrenbeamtin oder Ehrenbeamter kann berufen werden, wer Aufgaben im Sinne des § 3 Abs. 2 unentgeltlich wahrnehmen soll. (2) Die Rechtsverhältnisse der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten...

• AOEG 1977 § 5 (Law)

  (weggefallen)

• ArbGG § 5 Begriff des Arbeitnehmers (Law)

  ...1 des Heimarbeitsgesetzes vom 14. März 1951 - Bundesgesetzbl. I S. 191 -) sowie sonstige Personen, die wegen ihrer wirtschaftlichen Unselbständigkeit als arbeitnehmerähnliche Personen anzusehen sind. ...

• AGG § 5 Positive Maßnahmen (Law)

  ...10 sowie in § 20 benannten Gründe ist eine unterschiedliche Behandlung auch zulässig, wenn durch geeignete und angemessene Maßnahmen bestehende Nachteile wegen eines in § 1 genannten Grundes verhinder...

• BinSchG § 5 Hamburger Hafen (Law)

  ...1 Abs. 1 Nr. 2, 4 und 5 nicht für Maßnahmen zuständig, die das Verhalten im Verkehr betreffen. Seine Maßnahmen erstrecken sich im Übrigen nicht auf Wasserfahrzeuge, Schwimmkörper und schwimmende Anlag...

• BeratungsG § 5 Inhalt der Schwangerschaftskonfliktberatung (Law)

  ...1) Die nach § 219 des Strafgesetzbuches notwendige Beratung ist ergebnisoffen zu führen. Sie geht von der Verantwortung der Frau aus. Die Beratung soll ermutigen und Verständnis wecken, nicht belehren...

• BerlinFG § 5 Berliner Unternehmer, westdeutscher Unternehmer (Law)

  ...1) oder die Betriebsstätte (Nummer 2) vor dem 3. Oktober 1990 in Berlin (West) begründet worden ist. Satz 2 gilt auch für die Berliner Betriebsstätte des in § 1a bezeichneten Unternehmers. ...