• UZwG § 11 Schußwaffengebrauch im Grenzdienst (Law)

  ...gaben, die den in Absatz 1 bezeichneten Personen im Zusammenhang mit dem Grenzdienst übertragen sind.

• BörsZulV § 8 Druckausstattung der Wertpapiere (Law)

  (1) Die Druckausstattung der Wertpapiere in ausgedruckten Einzelurkunden muß einen ausreichenden Schutz vor Fälschung bieten und eine sichere und leichte Abwicklung des Wertpapierverkehrs ermöglichen....

• BauPÜAnO § 8 Bauvorlagen für Typengenehmigungen (Law)

  (1) Dem Antrag auf Erteilung der Typengenehmigung nach § 73 BauO brauchen nur die in § 1 Abs. 1 Ziffern 2., 3. und 4. genannten Bauvorlagen beigefügt zu werden. (2) Die Bauvorlagen sind in d...

• ALG § 8 Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen (Law)

  (1) Die persönlichen Voraussetzungen für Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte erfüllt, bei denen die Voraussetzungen des § 10 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch vorliegen. (2) Für die...

• AltholzV § 8 Inverkehrbringen von Altholz (Law)

  ...5 bis 7 und 12 eingehalten werden.

• AtVfV § 8 Gegenstand und Zweck (Law)

  ...5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 bezeichneten Stellen eingegangen sind. (2) Der Erörterungstermin dient dazu, die rechtzeitig erhobenen Einwendungen zu erörtern, soweit dies für die Prüfung der Zulassu...

• BBauG § 8 Zweck des Bebauungsplans (Law)

  (1) Der Bebauungsplan enthält die rechtsverbindlichen Festsetzungen für die städtebauliche Ordnung. Er bildet die Grundlage für weitere, zum Vollzug dieses Gesetzbuchs erforderliche Maßnahmen. ...

• ÜblG 1 § 8 (Law)

  ...53 (Bundesgesetzblatt I S. 967), der Reichsgrundsätze über Voraussetzung, Art und Maß der öffentlichen Fürsorge in der Fassung vom 20. August 1953 (Bundesgesetzbl. I S. 967) und der hierz...

• BBodSchG § 8 Werte und Anforderungen (Law)

  ...gang mit ausgehobenem, abgeschobenem und behandeltem Bodenmaterial, b) ...

• ArbSchG § 8 Zusammenarbeit mehrerer Arbeitgeber (Law)

  (1) Werden Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber an einem Arbeitsplatz tätig, sind die Arbeitgeber verpflichtet, bei der Durchführung der Sicherheits- und Gesundheitsschutzbestimmungen zusammenzuarbeiten....

• BeschussV § 8 Überlassung von Prüfhilfsmitteln (Law)

  ...Gasböllers ist vom Antragsteller der zuständigen Behörde eine Bescheinigung der Physikalisch-Technischen Bundesanstalt darüber vorzulegen, dass das Gerät den technischen Anforderungen nach Anlage I Nr...

• BestAusbV § 8 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2007 in Kraft.

• BetrVGDV1WO § 8 Ungültige Vorschlagslisten (Law)

  ...5 bleibt unberührt. (2) Ungültig sind auch Vorschlagslisten, 1. ...

• BFStrMG § 8 Nachträgliche Mauterhebung (Law)

  ...500 Kilometern auf mautpflichtigen Straßen im Sinne des § 1 entspricht. Eine nachträgliche Mauterhebung entfällt, soweit der Mautschuldner nachweislich die ihm obliegenden Pflichten bei der Mautentric...

• BHO § 8 Grundsatz der Gesamtdeckung (Law)

  ...gaben. Auf die Verwendung für bestimmte Zwecke dürfen Einnahmen beschränkt werden, soweit dies durch Gesetz vorgeschrieben oder im Haushaltsplan zugelassen ist.

• DRiG § 8 Rechtsformen des Richterdienstes (Law)

  Richter können nur als Richter auf Lebenszeit, auf Zeit, auf Probe oder kraft Auftrags berufen werden.

• DruckverarbAusbV § 8 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

  ...50 Prozent, 2. Prüfungsbereich Auftragsplanung und Komm...

• DWG § 8 Zusammenarbeit mit Dritten (Law)

  ...59 auch an anderen Unternehmen beteiligen. Die Herstellung der Rundfunkproduktionen nach Satz 1 darf nicht überwiegend einer wirtschaftlichen Verwertung dienen. (3) Die Zusammenarbeit mit Ru...

• EBPV § 8 Anmeldung zur Prüfung (Law)

  (1) Der Antrag auf Zulassung zur Prüfung ist vom Bewerber an die für die Eisenbahn, bei der er zum Zeitpunkt der Antragstellung beschäftigt ist, zuständige Aufsichtsbehörde zu richten. Sind für versch...

• BuchBIndMstrV § 8 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...gangenen Prüfung mindestens ausreichende Leistungen erbracht hat und er sich innerhalb von zwei Jahren, gerechnet vom Tage der Beendigung der nicht bestandenen Prüfung an, zur Wiederholungsprüfung ang...