• LogAPrO § 5 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...sichtsführenden werden vom Vorsitzenden des Prüfungsausschusses bestellt. (2) Die Aufgaben für die Aufsichtsarbeiten werden von dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses im Benehme...

• LogMstrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...sprechender Methoden und Beeinflussung des Qualitätsbewusstseins der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zu sichern, bei der Realisierung eines Qualitätsmanagementsystems mitzuwirken und zu dessen Verbes...

• PBefAusglV § 5 Sonderregelung bei Einnahmeaufteilungsverträgen (Law)

  ...sschlüssel zugewiesen, so ist der zugewiesene Anteil als Ertrag im Sinne von § 45a Abs. 2 des Gesetzes anzugeben. Bei der Ermittlung der von dem einzelnen Unternehmer geleisteten Personen-Kilometer is...

• SozhiDAV § 5 Verfahren der Datenübermittlung (Law)

  ...sind für das Übermittlungsmedium und das Übermittlungsverfahren geeignete und dem Stand der Technik entsprechende Maßnahmen zur Sicherstellung von Datenschutz und Datensicherheit vorzusehen, die insbe...

• StromStV § 5 Anmeldung der Steuer (Law)

  ...Steueranmeldung ist nach amtlich vorgeschriebenem Vordruck abzugeben.

• SUG § 5 Organisatorische Maßnahmen für Untersuchungen (Law)

  ...Sicherung sämtlicher Daten von Seekarten, Schiffstagebüchern, elektronischen und magnetischen Aufzeichnungen sowie Videobändern, einschließlich der Daten des Schiffsdatenschreibers und sonstiger elekt...

• TBetrWPrV § 5 Management und Führung (Law)

  ...stungsprozess" gestellt. Zwei Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine dritte Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fachgespräches nach Absatz 6. Die Situationsaufgab...

• StUG § 5 Besondere Verwendungsverbote (Law)

  ...serhebung oder Ausspähung des Betroffenen einschließlich heimlicher Informationserhebung gewonnen worden sind, zum Nachteil dieser Personen ist unzulässig. Dies gilt nicht in den Fällen des § 21 Abs. ...

• ProMechG § 5 Zustimmung und Registrierung (Law)

  ...ssetzungen des § 19 Abs. 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder des § 6 bis 13 sowie 35 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes erfüllt, ist eine Zustimmung nach Satz 1 ausgeschlossen. ...

• RohrMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...saufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fachgespräches nach Absatz 6. Die Situationsaufgaben sind so zu gestalten, dass alle Qualifikationssc...

• NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)

  ...send sein. Bei der Ermittlung und Feststellung des Abstimmungsergebnisses sollen alle Mitglieder des Abstimmungsvorstands anwesend sein. (9) Der Abstimmungsvorstand ist beschluß...

• SEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)

  ...ss sich die konkrete Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums ändern würde, so ist das besondere Verhandlungsgremium entsprechend neu zusammenzusetzen. Über solche Änderungen haben die zust...

• PStG § 5 Fortführung der Personenstandsregister (Law)

  ...s Personenstandsregisters (§ 3 Abs. 1) zuständigen Standesamt. Öffentliche Stellen haben diesem Standesamt Anlässe, die zu einer Folgebeurkundung oder zu einem Hinweis führen, mitzuteilen. ...

• PStV § 5 Prüfungspflicht des Standesbeamten (Law)

  ...sonenstandsregister und sonstige Beurkundungen dürfen erst vorgenommen werden, wenn der zugrunde liegende Sachverhalt ermittelt und abschließend geprüft worden ist.

• VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)

  ...sanzeiger. (2) Ist die Verfügung zuzustellen, erfolgt die Zustellung bei Personen mit Wohnsitz im Ausland oder Unternehmen mit Sitz im Ausland an diejenige Person, die als Bevollmächtigte be...

• TrZollV § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen (Law)

  ...s § 3 Absatz 1 eine Kopie des Bewilligungsantrags. Die Zollstelle kann zulassen, dass die Bewilligung oder die Kopie des Bewilligungsantrags nicht vorgelegt werden muss, sondern der Zollstelle zur Ver...

• WpAIV § 5 Art der Veröffentlichung (Law)

  ...sch betriebenes Informationsverbreitungssystem, das bei Kreditinstituten, nach § 53 Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes tätigen Unternehmen, anderen Unternehmen, die ihren Sitz im Inland haben und a...

• WasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)

  ...saufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fachgespräches nach Absatz 6. Die Situationsaufgaben sind so zu gestalten, dass alle Qualifikationssc...

• WasSiG § 5 Entscheidung über die Leistungspflicht (Law)

  ...ständige Behörde bestimmt Art und Umfang der Leistungspflicht sowie den Leistungspflichtigen durch Verpflichtungsbescheid. Sie kann im Verpflichtungsbescheid Näheres über die Ausführung der Leistungsp...

• WaStrG § 5 Befahren mit Wasserfahrzeugen (Law)

  ...schriften des Schifffahrtsrechts einschließlich des Schifffahrtabgabenrechts sowie der Vorschriften dieses Gesetzes die Bundeswasserstraßen mit Wasserfahrzeugen befahren. Das Befahren der bundeseigene...