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ProMechG § 5 Zustimmung und Registrierung (Law)
...Strom erzeugt, der die Voraussetzungen des § 19 Abs. 1 des Erneuerbare-Energien-Gesetzes oder des § 6 bis 13 sowie 35 des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes erfüllt, ist eine Zustimmung nach Satz 1 ausgesc...
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RohrMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...5 unter Berücksichtigung der "Grundlegenden Qualifikationen" gestellt. Zwei der Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fa...
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NeuGlV § 5 Abstimmungsvorsteher und Abstimmungsvorstand (Law)
...5) Die Gemeindebehörde hat die Mitglieder des Abstimmungsvorstands vor der Abstimmung so über ihre Aufgaben zu unterrichten, daß ein ordnungsgemäßer Ablauf der Abstimmungshandlung sowie der Ermittlung...
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SEBG § 5 Zusammensetzung des besonderen Verhandlungsgremiums (Law)
...Struktur oder Arbeitnehmerzahl der beteiligten Gesellschaften, der betroffenen Tochtergesellschaften oder der betroffenen Betriebe ein, dass sich die konkrete Zusammensetzung des besonderen Verhandlun...
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PStG § 5 Fortführung der Personenstandsregister (Law)
...5) Für die Fortführung der Personenstandsregister und der Sicherungsregister gelten folgende Fristen: 1. für Eheregister und Lebenspartnersch...
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PStV § 5 Prüfungspflicht des Standesbeamten (Law)
Eintragungen im Personenstandsregister und sonstige Beurkundungen dürfen erst vorgenommen werden, wenn der zugrunde liegende Sachverhalt ermittelt und abschließend geprüft worden ist.
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VermAnlG § 5 Bekanntgabe und Zustellung (Law)
(1) Verfügungen, die gegenüber einer Person mit Wohnsitz im Ausland oder einem Unternehmen mit Sitz im Ausland ergehen, hat die Bundesanstalt derjenigen Person bekannt zu geben, die als Bevollmächtigt...
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TrZollV § 5 Der Zollanmeldung beizufügende Unterlagen (Law)
(1) Der Zollanmeldung zur Truppenverwendung einer nichtberechtigten Person gemäß § 4 Absatz 1 Nummer 8 des Gesetzes sind folgende Unterlagen beizufügen: 1. ...
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WpAIV § 5 Art der Veröffentlichung (Law)
...53 Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes tätigen Unternehmen, anderen Unternehmen, die ihren Sitz im Inland haben und an einer inländischen Börse zur Teilnahme am Handel zugelassen sind, und Versicher...
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WasserMeistPrV § 5 Handlungsspezifische Qualifikationen (Law)
...5 unter Berücksichtigung der "Grundlegenden Qualifikationen" gestellt. Zwei der Situationsaufgaben sind schriftlich zu lösen, eine Situationsaufgabe ist Gegenstand des situationsbezogenen Fa...
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WasSiG § 5 Entscheidung über die Leistungspflicht (Law)
(1) Die zuständige Behörde bestimmt Art und Umfang der Leistungspflicht sowie den Leistungspflichtigen durch Verpflichtungsbescheid. Sie kann im Verpflichtungsbescheid Näheres über die Ausführung der ...
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WaStrG § 5 Befahren mit Wasserfahrzeugen (Law)
...straßen in Naturschutzgebieten und Nationalparken nach den §§ 23 und 24 des Bundesnaturschutzgesetzes kann durch Rechtsverordnung, die das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im E...
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VSchwKrSchV § 5 Öffentliche Bekanntmachung (Law)
Die zuständige Behörde macht den Ausbruch der Vesikulären Schweinekrankheit öffentlich bekannt.
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AAppO Anlage 5 (zu § 4 Abs. 3 Satz 3, § 6 Abs. 5 Nr. 2 und Abs. 6 Satz 3) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1989, 1500) Herr/Frau........................... ist in der Zei...
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GRG (XXXX) Art 5 bis 7 (Law)
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BArtSchV 2005 Anlage 5 (zu § 7 Abs. 2) (Law)
...strictor constrictor Abgottschlange Boa constrictor imperator Kaiserboa ...
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EuWO 1988 Anlage 5 (zu § 19 Abs. 1) (Law)
...5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag 5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, 5.2 ein nicht in das Wählerver...
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BWO 1985 Anlage 5 (zu § 20 Abs. 1) (Law)
...5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag 5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter, ...
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FrSaftV 2004 Anlage 5 (zu § 2 Abs. 6) (Law)
...5 Bananen 25 Guaven 25 ...
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FertigPackV 1981 Anlage 5 (zu § 34 Abs. 2) (Law)
...5 Maßbehältnissen zufallsmäßig aus einem Los entnommen, das einer Stundenproduktion von Flaschen desselben Musters aus derselben Herstellung entspricht und bei importierten Flaschen durch die Anzahl d...