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StVollzG § 11 Lockerungen des Vollzuges (Law)
(1) Als Lockerung des Vollzuges kann namentlich angeordnet werden, daß der Gefangene 1. außerhalb der Anstalt regelmäßig einer B...
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WoEigG § 11 Unauflöslichkeit der Gemeinschaft (Law)
...sowie das im Insolvenzverfahren bestehende Recht (§ 84 Abs. 2 der Insolvenzordnung), die Aufhebung der Gemeinschaft zu verlangen, ist ausgeschlossen. (3) Ein Insolvenzverfahren über das Verw...
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WpPG § 11 Angaben in Form eines Verweises (Law)
...8) in der jeweils geltenden Fassung erlassenen Vorschriften von der zuständigen Behörde gebilligt oder bei ihr hinterlegt wurden. Dabei muss es sich um die aktuellsten Angaben handeln, die dem Emitten...
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ZahlPrüfbV § 11 Ermittlung des Eigenkapitals (Law)
(1) Es ist zu beurteilen, ob die vom Zahlungsinstitut getroffenen Vorkehrungen zur ordnungsgemäßen Ermittlung des haftenden Eigenkapitals angemessen sind; wesentliche Verfahrensänderungen während des ...
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ZIV § 11 Besteuerung nach innerstaatlichen Rechtsvorschriften (Law)
Die Erhebung einer Quellensteuer durch Belgien, Luxemburg und Österreich als Zahlstellenstaat steht einer Besteuerung der Erträge durch Deutschland als Wohnsitzstaat des wirtschaftlichen Eigentümers g...
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ZO-Zahnärzte § 11 (Law)
...sowie den Ersatzkassen gemeinsam gebildet und abgegrenzt. (2) Werden Zulassungsbezirke für Teile des Bezirks einer Kassenzahnärztlichen Vereinigung gebildet, so sind bei der Abgrenzung in de...
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ZollV § 11 Allgemeine Vorschriften zur Einfuhrabgabenfreiheit (Law)
...sonderen Verwendung gewährt. Das Verfahren bestimmt sich nach Artikel 82 Zollkodex. (2) Waren, die zu einem der begünstigten Zwecke im Sinne der §§ 12 bis 22 ohne Zoll- und Steueraussetzungs...
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BAföG § 11 Umfang der Ausbildungsförderung (Law)
...sofern dieses Gesetz nichts anderes bestimmt. (2a) Einkommen der Eltern bleibt außer Betracht, wenn ihr Aufenthaltsort nicht bekannt ist oder sie rechtlich oder tatsächlich gehindert sind, i...
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BauSparkG § 11 Abberufung von Geschäftsleitern (Law)
Die Bundesanstalt kann die Abberufung des Geschäftsleiters einer Bausparkasse außer aus den in § 36 des Kreditwesengesetzes bezeichneten Gründen auch dann verlangen, wenn dieser vorsätzlich oder leich...
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AltZertG § 11 Verschwiegenheitspflicht und Datenschutz (Law)
...sonen gilt die Verschwiegenheitspflicht nach Absatz 1 Satz 1 entsprechend. (3) (weggefallen) (4) Sofern personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, ...
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AMWHV § 11 Selbstinspektionen und Lieferantenqualifizierung (Law)
...sonal des Arzneimittelherstellers vorsehen; anstelle eigener Audits kann der Arzneimittelhersteller auf geeignete Kenntnisse Dritter zurückgreifen, sofern die Anforderungen für die Durchführung der Au...
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BBauG § 11 Städtebaulicher Vertrag (Law)
...sonderen Wohnraumversorgungsproblemen sowie der Erwerb angemessenen Wohnraums durch einkommensschwächere und weniger begüterte Personen der örtlichen Bevölkerung; 3. ...
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BBhV § 11 Aufwendungen im Ausland (Law)
...sonen zur Notfallversorgung das nächstgelegene Krankenhaus aufsuchen mussten oder 5. die Beihilfefähigkeit vor Antritt der Reise anerkannt w...
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AgrStatG § 11 Erhebungsmerkmale und Berichtszeit (Law)
(1) Erhebungsmerkmale der Zierpflanzenerhebung sind 1. beim Anbau von Blumen und Zierpflanzen: ...
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BeamtStG § 11 Nichtigkeit der Ernennung (Law)
...solches anderer Art umwandeln wollte, für das die sonstigen Voraussetzungen vorliegen, und die für die Ernennung zuständige Stelle die Wirksamkeit schriftlich bestätigt; das Gleiche gilt, wenn die Ang...
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ArbSchG § 11 Arbeitsmedizinische Vorsorge (Law)
Der Arbeitgeber hat den Beschäftigten auf ihren Wunsch unbeschadet der Pflichten aus anderen Rechtsvorschriften zu ermöglichen, sich je nach den Gefahren für ihre Sicherheit und Gesundheit bei der Arb...
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AKG § 11 Ansprüche auf Nutzungsentschädigung (Law)
...soweit der Besitz an der Sache nach diesem Zeitpunkt im Geltungsbereich dieses Gesetzes von den in § 1 Abs. 1 genannten Rechtsträgern oder im Zusammenhang mit der Verwaltung von Vermögensgegenständen ...
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EinsatzWVG § 11 Weiterverwendung nach der Schutzzeit (Law)
...sofern es nicht zuvor durch Zeitablauf geendet hat. Bis zum Ende der Schutzzeit können sich die in Satz 1 genannten Personen statt für die Berufung in ein Beamtenverhältnis auch für eine Weiterverwend...
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ElektroStoffV § 11 EU-Konformitätserklärung (Law)
(1) Mit der Ausstellung der EU-Konformitätserklärung bestätigt der Hersteller, dass 1. die in § 3 Absatz 1 genannten Stoffbeschr...
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FlechtwAusbV § 11 Bestehende Berufsausbildungsverhältnisse (Law)
Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, können unter Anrechnung der bisher zurückgelegten Ausbildungszeit nach den Vorschriften dieser Verordnung fortgesetzt w...