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EinigVtr Anlage I Kap XIII B III Anlage I Kapitel XIII (Law)
...III Nr. 1 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap XIX B III Anlage I Kapitel XIX (Law)
...r Dienstzeit von mehr als zwei Jahren noch ein solches als Berufssoldat der Bundeswehr begründet wird; dies gilt nicht für die Beschädigtenversorgung von Soldaten, die nach Wirksamwerden des Beitritts...
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EinigVtr Anlage II Kap VIII H III Anlage II Kapitel VIII (Law)
...Regelungen über Versorgungsleistungen aufgrund vorzeitiger Entlassung bei Erreichen besonderer Altersgrenzen oder bestimmter Dienstzeiten (erweiterte Versorgung, Übergangsrente oder vergleichbare Leis...
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EinigVtr Anlage II Kap XIII B III Anlage II Kapitel XIII (Law)
...rdnung über den Postspargirodienst - Postspargiro-Anordnung - vom 28. Februar 1986 (GBl. I Nr. 8 S. 87), geändert durch die Anordnung Nr. 2 über den Postspargirodienst - Postspargiro-Anordnung - vom 2...
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EinigVtr Anlage II Kap XIX B III Anlage II Kapitel XIX (Law)
...regierung wird bis zum 30. September 1992 ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, die Leistungen auf die Angemessenheit im Verhältnis zu den Regelungen in ...
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EinigVtr Anlage I Kap II B III Anlage I Kapitel II (Law)
...rsonenstandseintrag beizuschreibenden Randvermerke sind auf der Rückseite des Eintrags als Vermerk aufzunehmen. Hinweise zu den Einträgen werden auf der Vorderseite unterhalb der Beurkundung eingetrag...
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EinigVtr Anlage I Kap V C III Anlage I Kapitel V (Law)
...r Fertigpackungsverordnung abweichenden, den am Tage des Wirksamwerdens des Beitritts dort geltenden Vorschriften entsprechenden Füllmengenangabe bis zum 31. Dezember 1992 erstmals in den Verkehr gebr...
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EinigVtr Anlage I Kap V E III Anlage I Kapitel V (Law)
...III nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap VI E III Anlage I Kapitel VI (Law)
...rkaufsrechts nach § 4 setzt voraus, daß eine Genehmigung nach § 2 der Grundstücksverkehrsverordnung vom 15. Dezember 1977 (GBl. I Nr. 5 S. 73) erteilt worden ist. ...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII B III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...r oder Fachökonom für Arbeitsschutz oder Arbeitsschutzinspektor oder Sicherheitsingenieur oder Fachingenieur für Brandschutz oder den Erwerb der anerkannten Zusatzqualifikation im Gesundheits- und Arb...
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EinigVtr Anlage I Kap VIII D III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...III Nr. 1 bis 4 nicht mehr anzuwenden)
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EinigVtr Anlage I Kap VIII L III Anlage I Kapitel VIII (Law)
...rordnung zur Durchführung des Fünften Vermögensbildungsgesetzes vom 23. Oktober 1987 (BGBl. I S. 2327) mit folgender Maßgabe: Die Verordnung ist ab 1. Januar 1991 anzuw...
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EinigVtr Anlage I Kap X E III Anlage I Kapitel X (Law)
...III nicht mehr anzuwenden)
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GewStDV 1955 (XXXX) §§ 23 und 24 (weggefallen) (Law)
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AMG 1976 § 18 Rücknahme, Widerruf, Ruhen (Law)
...rd, dass einer der Versagungsgründe nach § 14 Abs. 1 bei der Erteilung vorgelegen hat. Ist einer der Versagungsgründe nachträglich eingetreten, so ist sie zu widerrufen; an Stelle des Widerrufs kann a...
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AuslWBG § 18 Entgegennahme von Anmeldungen und Erklärungen (Law)
...r Anmelder die Erklärung bei einer für das Gebiet zuständigen konsularischen Behörde der Bundesrepublik Deutschland einreichen. Ist auch eine solche Behörde nicht vorhanden, so kann er die Erklärung n...
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AUV 2012 § 18 Umzugspauschale (Law)
...rt eine andere Fernsehnorm als am bisherigen Wohnort, wird ein weiterer Zuschlag in Höhe von 10 Prozent des Grundgehalts der Stufe 8 der Besoldungsgruppe A 13 gewährt. (9) Berechtigten Perso...
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AVAG 2001 § 18 Beschränkung kraft Gesetzes (Law)
...reckung ist auf Sicherungsmaßregeln beschränkt, solange die Frist zur Einlegung der Beschwerde noch läuft und solange über die Beschwerde noch nicht entschieden ist.
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AWaffV § 18 Führung der Waffenbücher in gebundener Form (Law)
...rn die Schusswaffe nicht einem Erwerber nach § 21 Abs. 1 des Waffengesetzes überlassen wird, die Bezeichnung der Erwerbsberechtigung unter Angabe der ausstellenden Behörde und des Ausstellungsdatums ...
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BörsG 2007 § 18 Sonstige Benutzung von Börseneinrichtungen (Law)
...rsenordnung kann für einen anderen als den nach § 16 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 zu bezeichnenden Geschäftszweig die Benutzung von Börseneinrichtungen zulassen. Ein Anspruch auf die Benutzung erwächst in dies...
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