• BADV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet das Wort 1. Flugplatz: jeden für den allgemeinen Verkehr genehmigten Flugp...

• BAföG § 2 Ausbildungsstätten (Law)

  (1) Ausbildungsförderung wird geleistet für den Besuch von 1. weiterführenden allgemeinbildenden Schulen und Berufsfachschulen, ...

• BAPostG § 2 Aufsicht (Law)

  Die Bundesanstalt untersteht der Rechts- und Fachaufsicht des Bundesministeriums der Finanzen. Es ist befugt, alle Auskünfte zu verlangen und Anordnungen zu treffen, damit die Bundesanstalt ihre Aufga...

• BAPostSa § 2 Gegenstand (Law)

  ...VII genannten Aufgaben in bezug auf die Unternehmen wahr. (2) Die Anstalt ist berechtigt, alle zur Durchführung der ihr zugewiesenen Aufgaben erforderlichen Geschäfte zu betreiben. (3) Die A...

• BattG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Für dieses Gesetz gelten die in den Absätzen 2 bis 22 geregelten Begriffsbestimmungen. (2) „Batterien“ sind aus einer oder mehreren nicht wiederaufladbaren Primärzellen oder aus wiederau...

• ALG § 2 Versicherungsfreiheit (Law)

  Versicherungsfrei sind 1. Landwirte und mitarbeitende Familienangehörige, die ...

• AltautoV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Begriff 1. "Fahrzeug" Fahrzeuge der Klasse ...

• AltholzV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...zreste einschließlich der in Betrieben der Holzwerkstoffindustrie anfallenden Holzwerkstoffreste sowie anfallende Verbundstoffe mit überwiegendem Holzanteil (mehr als 50 Masseprozent); ...

• AltPflG § 2 (Law)

  (1) Die Erlaubnis nach § 1 ist auf Antrag zu erteilen, wenn die antragstellende Person 1. die durch dieses Gesetz vorgeschrieben...

• AMVV § 2 (Law)

  (1) Die Verschreibung muss enthalten: 1. Name, Vorname, Berufsbezeichnung und Anschrift der Praxis oder der Klinik der verschrei...

• AtStrlSV § 2 Ziele (Law)

  Durch Atomsicherheit und Strahlenschutz sind folgende Ziele zu erreichen: - der Schutz des Lebens und der Gesundheit des Mensche...

• ÄndSchnAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert zwei Jahre.

• BeamtStG § 2 Dienstherrnfähigkeit (Law)

  Das Recht, Beamtinnen und Beamte zu haben, besitzen 1. Länder, Gemeinden und Gemeindeverbände, 2. ...

• ArbZG § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  (1) Arbeitszeit im Sinne dieses Gesetzes ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen; Arbeitszeiten bei mehreren Arbeitgebern sind zusammenzurechnen. Im Bergbau unter Tage zähl...

• BJagdG § 2 Tierarten (Law)

  (1) Tierarten, die dem Jagdrecht unterliegen, sind: 1. Haarwild: Wisent (Bison bonasus L.), Elch...

• EdlStFAusbV § 2 Ausbildungsdauer (Law)

  Die Ausbildung dauert dreieinhalb Jahre.

• ElektroStoffV § 2 Begriffsbestimmungen (Law)

  Im Sinne dieser Verordnung bezeichnet der Ausdruck 1. Elektro- und Elektronikgerät: ein Gerät...

• BSAVfV § 2 Registerprüfung (Law)

  (1) Das Bundessortenamt beginnt die Prüfung der Sorte auf Unterscheidbarkeit, Homogenität und Beständigkeit (Registerprüfung) in der auf den Antragstag folgenden Vegetationsperiode, wenn der Antrag bi...

• BVerfSchG § 2 Verfassungsschutzbehörden (Law)

  (1) Für die Zusammenarbeit des Bundes mit den Ländern unterhält der Bund ein Bundesamt für Verfassungsschutz als Bundesoberbehörde. Es untersteht dem Bundesministerium des Innern. Das Bundesamt für Ve...

• FGO § 2 (Law)

  Gerichte der Finanzgerichtsbarkeit sind in den Ländern die Finanzgerichte als obere Landesgerichte, im Bund der Bundesfinanzhof mit dem...