-
WasserMeistPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 5) (Law)
...alifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...
-
VeranstFachwPrV Anlage 1 (zu § 7 Abs. 3) (Law)
...anstaltungsfachwirt/Geprüfte Veranstaltungsfachwirtin nach der Verordnung über die Prüfung zum anerkannten Abschluss Geprüfter Veranstaltungsfachwirt/Geprüfte Veranstaltungsfachwirtin vom 25...
-
BioAbfV Anhang 1 (zu § 2 Nummer 1, 4, 5, § 3 Absatz 3, 7, 7a, 9, 10, § 4 Absatz 1, 2, 5, 6, 8, § 5 Absatz 1, 5, § 6 Absatz 2, § 7 Absatz 1, § 9a Absatz 1, § 10 Absatz 1, § 13a Absatz 1) (Law)
...aterialien dürfen, auch als Bestandteil eines Gemisches, nach § 7 Absatz 1 Satz 1 auf Grünlandflächen und auf mehrschnittigen Feldfutterflächen aufgebracht werden; davon ausgenommen ist Tabakschlamm. ...
-
BAPostG § 1 Errichtung, Rechtsform, Sitz (Law)
...and die Bundesanstalt für Post und Telekommunikation Deutsche Bundespost (Bundesanstalt). (2) Die Bundesanstalt ist eine rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. Sie hat ihren Sitz in B...
-
ALG § 1 Versicherte kraft Gesetzes (Law)
...andwirtschaft erfolgt, innerhalb von drei Monaten nach der Eheschließung gegenüber der landwirtschaftlichen Alterskasse zu erklären, welcher Ehegatte das Unternehmen als Landwirt nach Absatz 2 betreib...
-
AntarktUmwSchProtAG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)
...assende Schutz der antarktischen Umwelt und der abhängigen und verbundenen Ökosysteme sowie die Bewahrung der Antarktis als ein dem Frieden und der Wissenschaft gewidmetes Naturreservat.
-
AsphAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufs (Law)
...Ausbildungsberuf Asphaltbauer wird staatlich anerkannt.
-
AÜG § 1 Arbeitnehmerüberlassung, Erlaubnispflicht (Law)
...Ausnahme des § 1b Satz 1, des § 16 Absatz 1 Nummer 1f und Absatz 2 bis 5 sowie der §§ 17 und 18 nicht anzuwenden auf die Arbeitnehmerüberlassung 1. ...
-
AGG § 1 Ziel des Gesetzes (Law)
...achteiligungen aus Gründen der Rasse oder wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern ode...
-
ArbMedVV § 1 Ziel und Anwendungsbereich (Law)
...arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen, insbesondere nach dem Arbeitsschutzgesetz und dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherh...
-
BinSchAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...Ausbildungsberuf Binnenschiffer/Binnenschifferin wird gemäß § 25 des Berufsbildungsgesetzes staatlich anerkannt.
-
BergMAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...Ausbildungsberuf des Berg- und Maschinenmannes und der Berg- und Maschinenfrau wird staatlich anerkannt.
-
BeschG § 1 Zweck, Anwendungsbereich (Law)
...als 15 Milligramm ist, 2. veränderte Schusswaffen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 1 Nr. 1.4 des Waffengesetzes vom 11. Oktober 2002...
-
BestAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...andwerksordnung zur Ausbildung für das Gewerbe Nummer 50, Bestattungsgewerbe, der Anlage B Abschnitt 2 der Handwerksordnung staatlich anerkannt....
-
BesVNG 2 § 1 (Law)
-
-
BGBEG § 1 Konkurrierende Informationspflichten (Law)
...ach Artikel 246b § 1 Absatz 1 durch die Informationspflichten nach den §§ 2 bis 16 ersetzt. Dies gilt bei Fernabsatzverträgen nicht für die in Artikel 246b § 1 Absatz 1 Nummer 7 bis 12, 15 und 19 und ...
-
DRiG § 1 Berufsrichter und ehrenamtliche Richter (Law)
...alt wird durch Berufsrichter und durch ehrenamtliche Richter ausgeübt.
-
BVG§15DV § 1 (Law)
...amputierte mit ausgedehnten, stark absondernden Hauterkrankungen oder Fisteleiterungen außerhalb des Stumpfbereiches mit Kunstafterschließbandage, Urinfänger oder Afterschließbandage, die dauernd auf ...
-
ChemG § 1 Zweck des Gesetzes (Law)
...ar zu machen, sie abzuwenden und ihrem Entstehen vorzubeugen.
-
DialogmServAusbV § 1 Staatliche Anerkennung des Ausbildungsberufes (Law)
...Ausbildungsberuf Servicefachkraft für Dialogmarketing wird staatlich anerkannt.