TrinkwV 2001 Anlage 3 (zu § 7 und § 14 Absatz 3) (Law)

...kwasser sollte nicht korrosiv wirken (Anmerkung 1). Für Trinkwasser, das zur Abfüllung in verschließbare Behältnisse vorgesehen ist, kann der Mindestwert auf 4,5 pH-Einheiten herabgesetzt werden. Ist ...

BEGDV 3 Anlage 5b (zu § 22 der 3.DV-BEG) (Law)

...31.3.1969 3.479 5.583 6.315 ...

ChemSanktionsV (XXXX) §§ 3 und 4 (weggefallen) (Law)

MitÜbermitV Anlage 3 (zu § 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 Buchstabe c) (Law)

...39;,3,4,4',5'-Hexachlorbiphenyl (PCB 138) 5 2,2',4,4',5,5'-Hexachlorbiphenyl (PCB 153) ...

ITKTAusbV Anlage 3 Teil B (zu § 17) (Law)

...3) In einem Zeitraum von insgesamt 3 bis 5 Monaten sind schwerpunktmäßig die Fertigkeiten und Kenntnisse der Berufsbildpositionen 7.2 Kundenb...

LuftBODV 3 2009 § 13 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Wasserflugzeuge (Law)

...kustischen Signalen auszustatten. (3) Für jede Person ist eine Schwimmweste mit einem Licht zur Ortung mitzuführen. Jede Schwimmweste ist so unterzubringen, dass sie vom Sitz oder von der Li...

LuftBODV 3 2009 § 24 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Notsender (Law)

Ab dem 1. Oktober 2009 müssen alle Hubschrauber für Flüge über Wasser nach § 22 mit mindestens einem automatischen Notsender und einem Notsender in der Rettungsinsel oder der Schwimmweste ausgerüstet ...

MitbestGWO 3 2002 § 11 Übersendung der Wählerliste (Law)

...Kopie der Wählerliste und teilt ihm die Zahlen der in der Regel im Betrieb beschäftigten in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneten Arbeitnehmer und leitenden Angestellten mit. Ist nach § 10 Abs. 1...

MitbestGWO 3 2002 § 20 Verfahren bei der schriftlichen Stimmabgabe (Law)

...kte Erklärung unter Angabe des Orts und des Datums unterschreibt und 3. den Wahlumschlag und die unterschriebene vorgedruckt...

MitbestGWO 3 2002 § 26 Bekanntmachung über die Einreichung von Wahlvorschlägen (Law)

...kann die Bekanntmachungen nach Absatz 1 und § 13 in einer Bekanntmachung zusammenfassen. (3) Der Hauptwahlvorstand übersendet die Bekanntmachung den Betriebswahlvorständen und t...

MitbestGWO 3 2002 § 64 Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Law)

...3, § 62 Abs. 2 und § 63 Abs. 1 Satz 1 bezeichneten Fristen die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Wahlvorschlägen zugeteilt werden (Wahlvorschlag 1, 2 usw.). Die Vorschlagsvertrete...

MitbestGWO 3 2002 § 67 Ermittlung der Gewählten (Law)

(1) Die in dem Wahlgang den einzelnen Wahlvorschlägen zugefallenen Stimmenzahlen werden in einer Reihe nebeneinander gestellt und sämtlich durch 1, 2, 3, 4 usw. geteilt. Die ermittelten Teilzahlen sin...

MitbestGWO 3 2002 § 89 Liste der antragsberechtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (Law)

...3 Abs. 1 Satz 2 des Gesetzes für die Abberufung dieses Aufsichtsratsmitglieds antragsberechtigt sind. Die §§ 8 bis 12 sind entsprechend anzuwenden; die Bekanntmachung nach § 9 Abs. 2 und 3 muss auch d...

MitbestGWO 3 2002 § 90 Prüfung des Antrags auf Abberufung (Law)

(1) Der Hauptwahlvorstand prüft unverzüglich nach Übersendung der Listen der antragsberechtigten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Gültigkeit des Antrags auf Abberufung. (2) Ist ein Ant...

MitbestGWO 3 2002 § 96 Abstimmung, Abstimmungsergebnis, Akten (Law)

...kten sind § 16 Abs. 1 und 3, die §§ 17, 21, 23 und 78 Absatz 1 Satz 3 und 4, Absatz 2 Satz 3 und Absatz 5 sowie die §§ 79, 86 und 93 Abs. 2 und 3 entsprechend anzuwenden.

MitbestGWO 3 2002 § 102 Wahlausschreiben im Seebetrieb (Law)

...kanntmachung des Wahlausschreibens in Seebetrieben ist § 39 Abs. 2 Satz 2 und 3 nicht anzuwenden; § 26 Abs. 5 und § 98 Abs. 4 sind anzuwenden.

SaatV Anlage 3 (zu § 6 Satz 2, § 12 Abs. 3, § 20 Abs. 2, §§ 23, 26 Abs. 3 Satz 2) (Law)

...372 - 384; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

BImSchV 13 2013 § 16 Ableitbedingungen für Abgase (Law)

...kontrollierter Weise so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Technischen Anleitung zu...

BPolLV 2011 § 16 Verkürzter Aufstieg in den gehobenen Polizeivollzugsdienst in der Bundespolizei (Law)

...3) Die Aufstiegsausbildung dauert sechs Monate und umfasst eine theoretische Ausbildung von mindestens vier Monaten sowie eine praktische Ausbildung. Die Bundespolizeiakademie stellt in einem Prüfungs...

FZV 2011 § 16 Prüfungsfahrten, Probefahrten und Überführungsfahrten mit rotem Kennzeichen (Law)

...Kennzeichen nach Anlage 9 können durch die örtlich zuständige Zulassungsbehörde zuverlässigen Kraftfahrzeugherstellern, Kraftfahrzeugteileherstellern, Kraftfahrzeugwerkstätten und Kraftfahrzeughändler...