WWSUG § 5 Übergangsregelung für besondere Personengruppen (Law)

...blik einschließlich Berlin (Ost) Entgelte in Deutsche Mark erhalten haben, finden für die Berechnung ihrer Rente die bis zum 30. Juni 1990 maßgeblichen Tabellenentgelte Anwendung, wenn der Leistungsbe...

ZHG§10PrO § 5 (Law)

Von einem Prüfer dürfen in der Regel nicht mehr als vier Prüflinge gleichzeitig geprüft werden mit Ausnahme der Prüfung in der Zahnersatzkunde.

UVSV § 5 Schulung, Fortbildung (Law)

...beträgt mindestens zwölf Stunden. (2) Die Fortbildung hat einen Überblick über die in Anlage 6 aufgeführten Inhalte und den technischen Fortschritt zu vermitteln. Die Dauer einer Fortbildung...

VeranstFachwPrV § 5 Handlungsfeldspezifische Qualifikationen (Law)

...betriebswirtschaftlicher, technischer und ökologischer Bedingungen zielorientiert realisieren zu können. Berücksichtigt werden sollen branchenspezifische Besonderheiten bei Steuern, Abgaben und Versic...

VerifZusAusfG § 5 Identifizierung der Inspektoren (Law)

...bestehen nur, wenn der von der nach § 22 Abs. 1 zuständigen Behörde festgelegte Nachweis der Befugnis des Inspektors der Organisation zur Durchführung von Sicherungsmaßnahmen gegenüber dem Verpflichte...

ZweiradFortbV § 5 Prüfungsinhalte im Handlungsbereich „Technik“ (Law)

...Betriebstechnik“ soll die Fähigkeit nachgewiesen werden, Aufgaben der Instandhaltung von Werkzeugen, Geräten und Einrichtung unter Berücksichtigung von technischen, organisatorischen und arbeits-, ges...

BBhV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 2 Nummer 1) (Law)

...BGBl. I 2015, 853 - 855; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

AAÜG Anlage 5 Mindestgrenze nach § 6 Abs. 2 (Law)

...54 4.157,00 1955 ...

ABBergV Anhang 5 (zu § 22a Abs. 2) (Law)

...bfallentsorgung bereits in der Planungsphase und bei der Wahl des Verfahrens zur Gewinnung und Aufbereitung, bei der Bewertung der Auswirkungen über Tage, der Verfüllung von Abbauhohlräumen sowie beim...

BinSchPatentV 1998 Anlage 5 Muster Fährführerschein (Law)

...5. Ausstellungsnummer  6. Lichtbild des Inhabers ...

BFStrMG Anlage 5 (zu § 14 Absatz 4) (Law)

...binationen a) mit bis zu drei Achsen 0,125 Euro, b) ...

ErgThAPrV Anlage 5 (zu § 16b Absatz 2) (Law)

...bis . . . . . . . . . . regelmäßig an dem nach § 16b Absatz 2 der Ergotherapeuten-Ausbildungs- und Prüfungsverordnung von der zuständigen Behörde vorgeschriebe...

ESBO Anlage 5 (zu § 21) (Law)

...bare Abbildungen, Fundstelle: BGBl I 1972, 286)

EinigVtr Art 5 Künftige Verfassungsänderungen (Law)

...bezug auf die Möglichkeit einer Neugliederung für den Raum Berlin/Brandenburg abweichend von den Vorschriften des Artikels 29 des Grundgesetzes durch Vereinbarung der beteiligten Länder, ...

GBVfg Anlage 5 (zu § 52 Abs. 1) (Law)

...bares Muster eines Hypothekenbriefes über eine Gesamthypothek, Fundstelle: Anlageband zum BGBl. I 1995, Nr. 6, S. 39)

HebAPrO Anlage 5 (zu § 15) (Law)

...BGBl. I 1987, 942) Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung...

GesBergV Anlage 5 (weggefallen) (Law)

StBGebV Anlage 5 Tabelle E (Law)

...BGBl. I 2012, 2651 - 2652) Gegenstandswert bis ...

StGBEG Art 5 Bezeichnung der Rechtsnachteile (Law)

...Bundes- und des Landesrechts dürfen Rechtsnachteile, die nicht bei Straftaten angedroht werden, nicht als Freiheitsstrafe, Haftstrafe, Ordnungsstrafe oder Geldstrafe bezeichnet werden.

SGB 5 § 305a Beratung der Vertragsärzte (Law)

...buch bestimmte Zwecke verarbeiten und nutzen. Ist gesetzlich oder durch Vereinbarung nach § 130a Abs. 8 nichts anderes bestimmt, dürfen Vertragsärzte Daten über von ihnen verordnete Arzneimittel nur s...