• PatV § 5 Anmeldungsunterlagen (Law)

  ...chnische Begriffe und Bezeichnungen sowie Bezugszeichen sind in der gesamten Anmeldung einheitlich zu verwenden, sofern nicht die Verwendung verschiedener Ausdrücke sachdienlich ist. Hinsichtlich der ...

• PBefG § 5 Dokumente (Law)

  ...ch diesem Gesetz oder nach einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung oder Allgemeinen Verwaltungsvorschrift sind schriftlich zu erteilen. Die elektronische Form ist ausgeschlossen. A...

• SGG § 5 (Law)

  ...cherungsträger leisten den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit Rechts- und Amtshilfe. (2) Das Ersuchen an ein Sozialgericht um Rechtshilfe ist an das Sozialgericht zu richten, in dessen Bezi...

• StrabBlPV § 5 Geschäftsführung (Law)

  ...chuß dessen Geschäftsführung, insbesondere Einladungen, Protokollführung und Einzelheiten über die Durchführung der Prüfungen.

• ZHG § 5 (Law)

  ...chärztlichen Untersuchung zu unterziehen, 4. sich ergibt, dass der Zahnarzt nicht über die Kenntnisse der deutschen Sprache verfügt, die für...

• ZSG § 5 Selbstschutz (Law)

  ...chtung und Ausbildung der Bevölkerung sowie in den sonstigen Angelegenheiten des Selbstschutzes können die Gemeinden sich der nach § 26 mitwirkenden Organisationen bedienen. (3) Die Maßnahme...

• RechZahlV § 5 Wertpapiere (Law)

  ...chenscheine, Anteile oder Aktien an Investmentvermögen, Optionsscheine, Zins- und Gewinnanteilscheine, börsenfähige Inhaber- und Ordergenussscheine, börsenfähige Inhaberschuldverschreibungen, auch wen...

• RheinLotsO § 5 (Law)

  ...chs auf einem Schlepper mit wenigstens einem Anhang oder auf einem Schubboot mit zwei Schubleichtern in einer Linie hintereinander oder auf einem schiebenden Selbstfahrer mit einem Schubleichter in ei...

• ODV § 5 Einführer (Law)

  ...chrift muss die postalische, telefonische und elektronische Erreichbarkeit einschließen. Ohne die Einträge nach Satz 1 darf der Einführer die Konformitätsbescheinigung keinem ortsbeweglichen Druckgerä...

• SchKiSpV § 5 (Law)

  ...chüler der Klassen 1 bis 6 von -,80 M auf 1,- M ...

• SchuldRAnpG § 5 Bauwerke (Law)

  ...chs der Deutschen Demokratischen Republik und Grundstückseinrichtungen. (2) Grundstückseinrichtungen sind insbesondere die zur Einfriedung und Erschließung des Grundstücks erforderlichen Anl...

• SeelotG § 5 (Law)

  ...chtet sind. (2) Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur kann durch Rechtsverordnung die Ermächtigung nach Absatz 1 auf die Aufsich...

• SeeSpbootV § 5 Bootszeugnis (Law)

  ...chließende Verlängerung um jeweils zwei Jahre ist nach vorheriger Untersuchung möglich. (2) Das Bootszeugnis kann unter Bedingungen erteilt und mit Auflagen verbunden werden. (3) D...

• RÜG § 5 Bergmannsaltersrente (Law)

  ...chen gleichartige und wirtschaftlich gleichwertige Tätigkeit in Bergwerksbetrieben nicht mehr ausüben können. (4) Versicherte haben neben dem Anspruch auf Bergmannsaltersrente Anspruch auf Z...

• NatSGmElbeV § 5 Gebote (Law)

  ...chtete Nutzung des Landschaftsschutzgebietes erfolgt unter ökologischen, landschaftspflegerischen und denkmalpflegerischen Gesichtspunkten. 2. ...

• RuStAG § 5 (Law)

  ...ch die Erklärung, deutscher Staatsangehöriger werden zu wollen, erwirbt das vor dem 1. Juli 1993 geborene Kind eines deutschen Vaters und einer ausländischen Mutter die deutsche Staatsangehörigkeit, w...

• VersMedV § 5 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2009 in Kraft.

• UmstBauSparkV § 5 Verfügungsbeschränkungen (Law)

  ...chränkt, daß sie über ihn nur mit Genehmigung einer Behörde oder mit Zustimmung eines Dritten verfügen kann, so rechtfertigt eine solche Verfügungsbeschränkung für sich allein noch keine Minderbewertu...

• VergoldAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• WOSprAuG § 5 Vorschlagslisten (Law)

  ...chen; sind mehrere Vorschlagslisten, die von demselben leitenden Angestellten unterschrieben sind, gleichzeitig eingereicht worden, entscheidet das Los darüber, auf welcher Vorschlagsliste die Untersc...