SchLichtReklAusbV § 9 Gewichtungs- und Bestehensregelung (Law)

...wenn die Leistungen wie folgt bewertet worden sind: 1. im Gesamtergebnis von Teil 1 und Teil 2 mit mindestens „ausreichend“, ...

SchSiMeistPrV § 9 Optionale Qualifikation (Law)

...wangsvollstreckung, des Handels- und Gesellschaftsrechts, des Wettbewerbsrechts sowie des Steuerrechts; 3. Entwickeln von Ma...

UAG § 9 Zulassung als Umweltgutachter (Law)

...993 über die freiwillige Beteiligung gewerblicher Unternehmen an einem Gemeinschaftssystem für das Umweltmanagement und die Umweltbetriebsprüfung (ABl. L 168 vom 10.7.1993, S. 1, L 203 vom 29.8.1995, ...

WeinV 1995 § 9 (Law)

...weggefallen)

PEhrlInstKostV 1996 § 9 (Law)

...weiterhin auch auf Änderungen der Zulassung im Sinne von Artikel 4 der Verordnung (EG) Nr. 1084/2003 anzuwenden, die zwischen dem 1. Oktober 2003 und dem Inkrafttreten der Zweiten Verordnung zur Änder...

StrabBlPV § 9 Entscheidung über die Zulassung (Law)

...wird dem Bewerber schriftlich mitgeteilt. Ein ablehnender Bescheid ist mit einer Rechtsbehelfsbelehrung zu versehen.

StromNEV § 9 Kostenmindernde Erlöse und Erträge (Law)

...weisung der auf den Verbindungsleitungen zwischen nationalen Übertragungsnetzen verfügbaren Kapazitäten sowie die Verwendung dieser Einnahmen sind durch den jeweiligen Übertragungsnetzbetreiber schrif...

StPO § 9 Gerichtsstand des Ergreifungsortes (Law)

...worden ist.

StUG § 9 Herausgabepflicht nicht-öffentlicher Stellen (Law)

...weit diese nicht Eigentum der natürlichen Person oder der sonstigen nicht öffentlichen Stelle sind. Der Nachweis des Eigentumserwerbs obliegt der natürlichen Person oder sonstigen nicht öffentlichen S...

ZHG§8DV § 9 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

BrennO 1998 (XXXX) §§ 12 bis 14 (weggefallen) (Law)

AltholzV § 9 Beseitigung von Altholz (Law)

...wertet wird, zum Zwecke der Beseitigung einer dafür zugelassenen thermischen Behandlungsanlage zuzuführen.

AltZertG § 9 Rechtsbehelf und sofortige Vollziehung (Law)

...Wirkung.

AntarktUmwSchProtAG § 9 Öffentliche Auslegung, Einwendungen (Law)

...Während der Auslegungsfrist können beim Umweltbundesamt Einwendungen zu der Untersuchung schriftlich, elektronisch oder zur Niederschrift abgegeben werden. Schriftliche oder elektronische Einwendungen...

BattG § 9 Pflichten der Vertreiber (Law)

...wertet oder Dritten zur Verwertung überlässt, hat er sicherzustellen, dass die Anforderungen aus § 14 erfüllt werden. Für Fahrzeug- und Industrie-Altbatterien, die der Vertreiber einem gewerblichen Al...

BBankG § 9 Beiräte bei den Hauptverwaltungen (Law)

...werblichen Wirtschaft, dem Handel, der Versicherungswirtschaft, der Freien Berufe, der Landwirtschaft sowie der Arbeiter- und Angestelltenschaft ausgewählt werden. Der Beirat soll zweimal im Jahr zusa...

BeamtStG § 9 Kriterien der Ernennung (Law)

...Weltanschauung, politische Anschauungen, Herkunft, Beziehungen oder sexuelle Identität vorzunehmen.

ArbZG § 9 Sonn- und Feiertagsruhe (Law)

...werden. (2) In mehrschichtigen Betrieben mit regelmäßiger Tag- und Nachtschicht kann Beginn oder Ende der Sonn- und Feiertagsruhe um bis zu sechs Stunden vor- oder zurückverlegt werden, wenn...

BinSchEO § 9 Verlängerung des Eichscheins (Law)

...worden sind, welche eine Verlängerung durch Schiffseichämter anderer Vertragsparteien ausgeschlossen oder beschränkt haben. Um welche Staaten es sich handelt, wird im Verkehrsblatt bekanntgemacht. ...

BeratungsG § 9 Anerkennung von Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen (Law)

...werden, wenn sie die Gewähr für eine fachgerechte Schwangerschaftskonfliktberatung nach § 5 bietet und zur Durchführung der Schwangerschaftskonfliktberatung nach § 6 in der Lage ist, insbesondere ...