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AufenthG 2004 § 18 Beschäftigung (Law)
...r Beschäftigter orientiert sich an den Erfordernissen des Wirtschaftsstandortes Deutschland unter Berücksichtigung der Verhältnisse auf dem Arbeitsmarkt und dem Erfordernis, die Arbeitslosigkeit wirks...
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ABBergV § 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen (Law)
...rderungen der Achte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über die Bereitstellung von persönlichen Schutzausrüstungen auf dem Markt) in der Fassung der Bekanntmachung vom 20. Februar 199...
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BDG § 18 Einleitung auf Antrag des Beamten (Law)
...r dem höheren Dienstvorgesetzten die Einleitung eines Disziplinarverfahrens gegen sich selbst beantragen, um sich von dem Verdacht eines Dienstvergehens zu entlasten. (2) Der Antrag darf nur...
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AEntG 2009 § 18 Meldepflicht (Law)
...rlässt ein Verleiher mit Sitz im Ausland einen Arbeitnehmer oder eine Arbeitnehmerin oder mehrere Arbeitnehmer oder Arbeitnehmerinnen zur Arbeitsleistung einem Entleiher, hat der Entleiher unter den V...
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AOEG 1977 § 18 Außergerichtliche Rechtsbehelfe (Law)
...r die Festsetzung einer Gebühr nach § 256 der Reichsabgabenordnung bereits vor dem 1. Januar 1977 eingetreten waren. (3) Wird ein Verwaltungsakt angefochten, der vor dem 1. Januar 1996 wirks...
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AP-mDBGSV § 18 Lehrgangsleistungen (Law)
...rgangsleistungen nach Absatz 1 sind von der Ausbildungsleiterin oder dem Ausbildungsleiter festzustellen und den Anwärterinnen und Anwärtern mindestens drei Arbeitstage vor der schriftlichen Prüfung b...
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BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)
...r Betreiber hat vor Inbetriebnahme einer Anlage für die Messungen zur Feststellung der Emissionen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Satz...
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BImSchV 9 § 18 Verlauf (Law)
...rörterungstermin, wenn dessen Zweck erreicht ist. Er kann den Erörterungstermin ferner für beendet erklären, wenn, auch nach einer Vertagung, der Erörterungstermin aus dem Kreis der Teilnehmer erneut ...
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BEGDV 2 § 18 Erlöschen der Rente (Law)
...rfolgten erlischt die Rente mit dem Ende des Monats, in dem der Verfolgte stirbt.
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BerlinFG § 18 Anwendung der §§ 16 und 17 durch Arbeitnehmer (Law)
...r Arbeit, von denen ein Steuerabzug vorgenommen wird, und liegen die Voraussetzungen des § 46 Abs. 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes nicht vor, so kann die Veranlagung zur Anwendung der Vorschriften...
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Biokraft-NachV § 18 Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise (Law)
...r Herstellung des Biokraftstoffs eingesetzt wurde, im Fall von § 9 Absatz 4 der Verordnung zur Durchführung der Regelungen der Biokraftstoffquote einschließlich der Bestätigung der Einhaltung der dort...
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BioSt-NachV § 18 Inhalt und Form der Nachhaltigkeitsnachweise (Law)
...r Vergleichswert für Fossilbrennstoffe, der für die Berechnung des Treibhausgas-Minderungspotenzials nach Anlage 1 verwendet worden ist, und dd) ...
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BKAG 1997 § 18 Koordinierung bei der Strafverfolgung (Law)
...rührt eine Straftat den Bereich mehrerer Länder oder besteht ein Zusammenhang mit einer anderen Straftat in einem anderen Land und ist angezeigt, daß die polizeilichen Aufgaben auf dem Gebiet der Stra...
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BierStG 2009 § 18 Steuerentstehung, Steuerschuldner (Law)
...r Überführung des Bieres in den steuerrechtlich freien Verkehr durch die Einfuhr, es sei denn, das Bier wird unmittelbar am Ort der Einfuhr in ein Verfahren der Steueraussetzung überführt oder es schl...
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EnergieStV § 18 Erteilung und Erlöschen der Lagererlaubnis (Law)
...r Erlaubnis werden nach einer Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums der Finanzen für den Inhaber des Lagers und für jedes Lager Verbrauchsteuernummern vergeben. Wurde dem Inhaber des Lagers ber...
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BVO 2 § 18 Laufende Aufwendungen (Law)
...r gewährt werden, die der Bauherr zu vertreten hat. Entfallen die Darlehen oder Zuschüsse für den gesamten Wohnraum aus Gründen, die der Bauherr nicht zu vertreten hat, so erhöht sich der Gesamtbetrag...
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FuttMV 1981 § 18 Zulassung (Law)
...rmittel- oder arzneimittelrechtliche Vorschriften verstoßen hat. Der Nachweis der erforderlichen Sachkenntnis des für die Herstellung und Qualitätssicherung jeweils Verantwortlichen wird erbracht durc...
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GCP-V § 18 Inkrafttreten (Law)
...rordnung tritt am zweiten Tage nach der Verkündung in Kraft.
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HtDBWVAPrV § 18 Ausbildungsleitung, Ausbildungsbeauftragte, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)
...r Ausbildung darf nur betraut werden, wer über die erforderlichen Fähigkeiten und Kenntnisse verfügt und entsprechend seiner Persönlichkeit geeignet ist. (2) In der Einstellungsbehörde wird ...
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HAG § 18 Aufgaben des Heimarbeitsausschusses auf dem Gebiet der Entgeltregelung (Law)
...rteien diesen auf Antrag einer Partei Vorschläge für den Abschluß eines Tarifvertrags zu unterbreiten; wird ein schriftlich abgefaßter Vorschlag von allen Parteien durch Erklärung gegenüber dem Heimar...