• BSIG 2009 § 13 Berichtspflichten (Law)

  ...undesministerium für Ernährung und Landwirtschaft, dem Bundesministerium für Gesundheit, dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, dem Bundesministerium der Verteidigung und dem Bu...

• DepV 2009 § 1 Anwendungsbereich (Law)

  ...und 6. die ausschließliche Lagerung oder Ablagerung von Abfällen, die unmittelbar und üblicherweise beim Aufsuchen, Gewinnen, Aufbereiten un...

• DepV 2009 § 9 Handhabung der Abfälle (Law)

  Der Betreiber einer Deponie der Klasse 0, I, II oder III hat sicherzustellen, dass durch die abgelagerten Abfälle eine Beeinträchtigung der Standsicherheit des Deponiekörpers nicht zu besorgen ist. Im...

• DepV 2009 § 22 Überprüfung behördlicher Entscheidungen (Law)

  (1) Die zuständige Behörde hat durch geeignete Maßnahmen zu überwachen, dass die Deponie im Einklang mit den umweltbezogenen Bestimmungen der behördlichen Entscheidung nach § 21 errichtet, betrieben u...

• DepV 2009 § 25 In der Ablagerungsphase befindliche Altdeponien (Law)

  ...und kontrollierten Infiltration und zur Kontrolle des Gas- und Wasserhaushalts der Deponie vorhanden und e) ist der ...

• DepV 2009 § 28 Übergangsvorschriften (Law)

  ...und über ausreichendes fach- und sachkundiges Personal verfügt.

• ChemikAusbV 2009 § 2 Dauer der Berufsausbildung (Law)

  ...und sechs Monate.

• ChemikAusbV 2009 § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...19; dabei ist mindestens eine Wahlqualifikation aus Nummer 1 bis 8 zu wählen.

• ChemikAusbV 2009 § 7 Teil 1 der Abschlussprüfung (Law)

  ...und physikalische Eigenschaften von Stoffen und Stoffklassen, Methoden zur Analyse von Arbeitsstoffen und deren chemische und physikalische Hintergründe sowie die physikalischen Grundlagen verfahrenst...

• ChemikAusbV 2009 § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2009 in Kraft.

• BLV 2009 § 15 Verlängerung der Vorbereitungsdienste (Law)

  ...undesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung oder Zivilen Friedensdienstes, 5. anderer zwingender Gründe ...

• BLV 2009 § 31 Mindestprobezeit (Law)

  ...und 30 muss jede Beamtin oder jeder Beamte die Mindestprobezeit von einem Jahr leisten. (2) Die Probezeit einschließlich der Mindestprobezeit kann ganz oder teilweise entfallen,...

• BLV 2009 § 33 Auswahlentscheidungen (Law)

  ...19 bis 21 begonnen und sich innerhalb von sechs Monaten nach Ableistung der vorgeschriebenen Tätigkeit um Einstellung beworben hat und auf Grund der Bewerbung e...

• BLV 2009 § 39 Teilnahme an Hochschulausbildungen (Law)

  ...und das Auswahlverfahren nach § 36 erfolgreich durchlaufen hat. (6) Die obersten Dienstbehörden können für den Aufstieg Studiengänge einrichten und für diese durch Rechtsverordnung besondere...

• BLV 2009 § 40 Übertragung eines Amtes der neuen Laufbahn (Law)

  ...und Beamten im Rahmen der besetzbaren Planstellen ein Amt der neuen Laufbahn verliehen. Das erste Beförderungsamt darf frühestens nach Ablauf einer Dienstzeit von einem Jahr seit der ersten Verleihung...

• BLV 2009 § 42 Laufbahnwechsel (Law)

  ...und 3. im gehobenen und höheren Dienst ein Jahr und sechs Monate nicht unterschreiten darf. Während ...

• BLV 2009 § 44 Wechsel von einem anderen Dienstherrn (Law)

  ...und Beamten und früheren Beamtinnen und Beamten anderer Dienstherren in ein Beamtenverhältnis beim Bund sowie bei sonstigen bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentliche...

• BLV 2009 § 53 Beamtenverhältnis auf Probe (Law)

  ...und Beamte, die vor dem 12. Februar 2009 in ein Beamtenverhältnis auf Probe berufen worden sind, gelten anstelle der §§ 28 bis 31 die §§ 7 bis 10 und § 44 Absatz 1 Nummer 2 und 3 der Bundeslaufbahnver...

• BLV 2009 § 55 Übergangsregelung zu § 27 (Law)

  ...und Beamte, die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung die Voraussetzungen des § 27 Absatz 1 Nummer 1 und 2 erfüllen, ist § 27 Absatz 1 Nummer 3 bis zum 31. Dezember 2019 mit der Maßgabe a...

• BNatSchG 2009 § 8 Allgemeiner Grundsatz (Law)

  ...und der Landschaftspflege werden als Grundlage vorsorgenden Handelns im Rahmen der Landschaftsplanung überörtlich und örtlich konkretisiert und die Erfordernisse und Maßnahmen zur Verwirklichung diese...