EnWG 2005 § 13g Stilllegung von Braunkohlekraftwerken (Law)

...und 7 entsprechend anzuwenden. (8) Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie überprüft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit bis...

EnWG 2005 § 13k (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 17i Evaluierung (Law)

...undesministerium für Wirtschaft und Energie überprüft im Einvernehmen mit dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz bis zum 31. Dezember 2015 die praktische Anwendung und die Angemess...

EnWG 2005 § 20a Lieferantenwechsel (Law)

(1) Bei einem Lieferantenwechsel hat der neue Lieferant dem Letztverbraucher unverzüglich in Textform zu bestätigen, ob und zu welchem Termin er eine vom Letztverbraucher gewünschte Belieferung aufneh...

EnWG 2005 § 21e (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 21g (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 27 Zugang zu den vorgelagerten Rohrleitungsnetzen (Law)

...undesministerium für Wirtschaft und Energie wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die Bedingungen des Zugangs zu den vorgelagerten Rohrleitungsnetzen und die Methoden ...

EnWG 2005 § 28a Neue Infrastrukturen (Law)

...und anderen Staaten oder LNG- und Speicheranlagen können von der Anwendung der §§ 8 bis 10e sowie §§ 20 bis 28 befristet ausgenommen werden, wenn 1. ...

EnWG 2005 § 32 Unterlassungsanspruch, Schadensersatzpflicht (Law)

...und 3, eine auf Grund der Vorschriften dieser Abschnitte erlassene Rechtsverordnung oder eine auf Grundlage dieser Vorschriften ergangene Entscheidung der Regulierungsbehörde verstößt, ist dem Betroff...

EnWG 2005 § 33 Vorteilsabschöpfung durch die Regulierungsbehörde (Law)

...und 3, eine auf Grund der Vorschriften dieser Abschnitte erlassene Rechtsverordnung oder eine auf Grundlage dieser Vorschriften ergangene Entscheidung der Regulierungsbehörde verstoßen und dadurch ein...

EnWG 2005 § 36 Grundversorgungspflicht (Law)

...und Allgemeine Preise für die Versorgung in Niederspannung oder Niederdruck öffentlich bekannt zu geben und im Internet zu veröffentlichen und zu diesen Bedingungen und Preisen jeden Haushaltskunden z...

EnWG 2005 § 43a Anhörungsverfahren (Law)

...und sie der Planfeststellungsbehörde zusammen mit den sonstigen in § 73 Absatz 9 des Verwaltungsverfahrensgesetzes aufgeführten Unterlagen zuzuleiten. 3. ...

EnWG 2005 § 43f Unwesentliche Änderungen (Law)

...und sie dem Plan nicht entgegenstehen und 3. Rechte anderer nicht beeinträchtigt werden oder mit den vom Plan Betroffenen entsprechende Vere...

EnWG 2005 § 43h Ausbau des Hochspannungsnetzes (Law)

...und Betrieb des Erdkabels die Gesamtkosten der technisch vergleichbaren Freileitung den Faktor 2,75 nicht überschreiten und naturschutzfachliche Belange nicht entgegenstehen; die für die Zulassung des...

EnWG 2005 § 46a Auskunftsanspruch der Gemeinde (Law)

...und Nutzungsdauern laut den betreffenden Bescheiden der jeweiligen Regulierungsbehörde. Die Bundesnetzagentur kann im Einvernehmen mit dem Bundeskartel...

EnWG 2005 § 51 Monitoring der Versorgungssicherheit (Law)

...undesministerium für Wirtschaft und Energie die bei ihr verfügbaren und zur Beobachtung und Bewertung der Versorgungssicherheit notwendigen Daten. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie darf...

EnWG 2005 § 53b (weggefallen) (Law)

EnWG 2005 § 59 Organisation (Law)

...und einer Verordnung nach § 13h Absatz 1 Nummer 1 bis 8, 10 und 11 sowie 13 bis 24, Festlegungen auf Grund § 13h Absatz 2 zur näheren Bestimmung der Regelungen nach § 13h Absatz 1 Nummer 1 bis 8, 10 u...

EnWG 2005 § 60 Aufgaben des Beirates (Law)

...und Eisenbahnen hat die Aufgabe, die Bundesnetzagentur bei der Erstellung der Berichte nach § 63 Absatz 3 zu beraten. Er ist gegenüber der Bundesnetzagentur berechtigt, Auskünfte und Stellungnahmen ei...

EnWG 2005 § 66 Einleitung des Verfahrens, Beteiligte (Law)

...und juristische Personen, gegen die sich das Verfahren richtet, 3. Personen und Personenvereinigungen, deren Interessen durch die Entscheidu...