• MarkenG § 3 Als Marke schutzfähige Zeichen (Law)

  ...sammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. (2) Dem Schutz als Mark...

• MarketGestAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des ...

• MarktFoFAngAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren einschließt. Diese Befähigung ist auch in den Prüfungen nach den §§ 8 und 9 nachzuw...

• MarktOWMeldV § 3 Meldepflichten der Zuckerwirtschaft (Law)

  ...satz 2, Absatz 3 Satz 1 oder Absatz 4, 2. Absatz 3 Satz 2 haben jeweils die dort genannten Angaben n...

• MPAFHBundV § 3 Akademischer Grad (Law)

  Mit dem erfolgreichen Abschluss des Studiums wird der akademische Grad „Master of Public Administration“ verliehen.

• LuftPersV § 3 Anwendbare Vorschriften (Law)

  ...sanzeiger bekannt gemachten Fassung der Bestimmungen über die Lizenzierung von Flugingenieuren (JAR-FCL 4 deutsch) vom 15. April 2003 (BAnz. Nr. 81b vom 30. April 2003), 3...

• NeuGlV § 3 Bildung der Abstimmungsausschüsse (Law)

  ...3) Die Abstimmungsausschüsse bestehen nach der Abstimmung bis zu dem Zeitpunkt fort, in dem die Amtszeit der Abstimmungsleiter und ihrer Stellvertreter endet.

• NWRG § 3 Anlass der Speicherung (Law)

  ...37 Absatz 1 Satz 2, § 40 Absatz 5 Satz 2, § 46 Absatz 2 bis 4 Satz 1 des Waffengesetzes, § 94 Absatz 1 und § 111b Absatz 1 der Strafprozessordnung sowie Sicherstellungen nach den gefahrenabwehrrechtli...

• LebensMAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  ...3 des Berufsbildungsgesetzes befähigt werden, die insbesondere selbstständiges Planen, Durchführen und Kontrollieren sowie das Handeln im betrieblichen Gesamtzusammenhang einschließt. Diese Befähigung...

• LMEV § 3 Verfahren bei der Anzeige (Law)

  ...satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 136/2004 verpflichtet ist, hat diese Anzeige mindestens einen Werktag vor Eintreffen der Sendung an der Grenzkontrollstelle zu übermitteln. Abweichend von Satz 1 kann di...

• UmstGeldInstV § 3 Gebietsmäßige Abgrenzung (Law)

  ...satz 1 sinngemäß. (3) Die Verpflichtung, einen nach den Absätzen 1 oder 2 im Bundesgebiet oder im Ausland belegenen Vermögensgegenstand in die Umstellungsrechnung einzustellen, besteht nicht...

• SozhiDAV § 3 Übermittlung an die Vermittlungsstelle (Law)

  ...satz nicht enthalten. (3) Die Datenübermittlung an die Datenstelle der Rentenversicherung erfolgt zwischen dem ersten und dem 15. des ersten Monats, der auf den jeweiligen Abgleichszeitraum ...

• StromStV § 3 Erteilung der Erlaubnis (Law)

  ...satz 2 der Abgabenordnung verbunden werden.

• TextilPrAusbV § 3 Ausbildungsrahmenplan, Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...sation der Ausbildung ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern. (2) Die Berufsausbildung zum Produktprüfer-Textil/zur Produkt...

• PhysLabAusbV § 3 Berufsfeldbreite Grundbildung (Law)

  Die Ausbildung im ersten Ausbildungsjahr vermittelt eine berufsfeldbreite Grundbildung, wenn die betriebliche Ausbildung nach dieser Verordnung und die Ausbildung in der Berufsschule nach den landesre...

• ServicefahrerAusbV § 3 Zielsetzung der Berufsausbildung (Law)

  Die in dieser Verordnung genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen so vermittelt werden, dass die Auszubildenden zur Ausübung einer qualifizierten beruflichen Tätigkeit im Sinne des § 1 Abs. 2 des ...

• SachenRBerG § 3 Regelungsinstrumente und Regelungsziele (Law)

  ...3. Regelung der Rechte am Grundstück beim Auseinanderfallen von Grundstücks- und Gebäudeeigentum. Nach Absatz 1 s...

• PStV § 3 Behinderung, Verweigerung der Unterschrift (Law)

  (1) Ist ein Beteiligter hör- oder sprachbehindert und ist eine schriftliche Verständigung mit ihm nicht möglich, so ist ein Gebärdendolmetscher hinzuzuziehen. § 2 gilt entsprechend. (2) Kann...

• OrgAusbV § 3 Ausbildungsdauer, Fachrichtungen (Law)

  Die Ausbildung dauert dreieinhalb Jahre. Nach dem 2. Ausbildungsjahr kann zwischen den Fachrichtungen 1. Orgelbau und ...

• PackmAusbV § 3 Struktur der Berufsausbildung (Law)

  ...satz 2 Abschnitt B Nummer 1 sowie 3. zwei im Ausbildungsvertrag festzulegende Wahlqualifikationen nach § 4 Absatz 2 Abschnitt B Nummer 2. ...