• GrwV 2010 § 12 Darstellung des Grundwasserzustands und der Trends (Law)

  ...3) Grundwasserkörper, die einen signifikanten und anhaltenden steigenden, durch menschliche Tätigkeiten bedingten Trend der Schadstoffkonzentrationen aufweisen, sind mit einem schwarzen Punkt zu kennz...

• FeV 2010 § 12 Sehvermögen (Law)

  ...rkannten Sehteststelle unter Einhaltung der DIN 58220 Teil 6, Ausgabe September 2013, durchgeführt. Die Sehteststelle hat sich vor der Durchführung des Sehtests von der Identität des Antragstellers du...

• GenDG § 12 Aufbewahrung und Vernichtung der Ergebnisse genetischer Untersuchungen und Analysen (Law)

  (1) Die Ergebnisse genetischer Untersuchungen und Analysen hat die verantwortliche ärztliche Person zehn Jahre in den Untersuchungsunterlagen über die betroffene Person aufzubewahren. Die...

• HGB § 12 Anmeldungen zur Eintragung und Einreichungen (Law)

  ...rkundetes Dokument oder eine öffentlich beglaubigte Abschrift einzureichen, so ist ein mit einem einfachen elektronischen Zeugnis (§ 39a des Beurkundungsgesetzes) versehenes Dokument zu übermitteln. ...

• KVLG 1989 § 12 Krankengeld (Law)

  ...3. die nach § 3 Absatz 2 Nummer 1 Versicherten, wenn die Arbeitsunfähigkeit während der Dauer des Beschäftigungsverhältnisses eingetreten ist, und ...

• InsO § 12 Juristische Personen des öffentlichen Rechts (Law)

  ...rklärt, so können im Falle der Zahlungsunfähigkeit oder der Überschuldung dieser juristischen Person deren Arbeitnehmer von dem Land die Leistungen verlangen, die sie im Falle der Eröffnung eines Inso...

• KapMuG 2012 § 12 Vorbereitung des Termins; Schriftsätze (Law)

  ...rklägers aufgeben, insbesondere eine Frist zur Erklärung über bestimmte klärungsbedürftige Punkte setzen. (2) Die Schriftsätze der Beteiligten sowie die Zwischenentscheidungen des Oberlandes...

• LuftBODV 2 2009 § 12 Blockzeit (Law)

  Die Blockzeiten jedes Besatzungsmitgliedes dürfen 900 Stunden während eines Kalenderjahres nicht überschreiten.

• LuftSiG § 12 Aufgaben und Befugnisse des verantwortlichen Luftfahrzeugführers (Law)

  ...3. eine Person oder Sachen durchsuchen, 4. eine Person fesseln, wenn Tatsachen die Annahme re...

• MarkschBergV § 12 Ausnahmen von dem Erfordernis des Grubenbildes (Law)

  ...rks wird, die Angaben nach Anlage 3 Teil 2 Nr. 1.3.1 bis 1.3.3, 1.3.6 und 1.5 eintragen zu lassen. Zusätzlich hat der Unternehmer ein- und nachtragen zu lassen bei 1. ...

• MitbestGWO 1 2002 § 12 Bekanntmachung (Law)

  ...3) Die Bekanntmachung durch den Betriebswahlvorstand erfolgt bis zum Erlass des Wahlausschreibens nach § 37 oder § 53. Der Betriebswahlvorstand vermerkt auf der Bekanntmachung den ersten und den letzt...

• MTA-APrV § 12 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...3) Bei der Bildung der Prüfungsnote für den schriftlichen Teil der Prüfung sind die Noten der beiden Aufsichtsarbeiten zu den in Absatz 1 genannten Fächergruppen wie folgt zu gewichten: ...

• LAP-htVerwDV § 12 Ausbildungsakte (Law)

  Für die Baureferendarinnen und Baureferendare sind Personalteilakten "Ausbildung" zu führen, in die der Ausbildungsplan sowie alle Beurteilungen und Prüfungsergebnisse aufzunehmen sind. ...

• LAP-mDAAV 2004 § 12 Fremdsprachliche Ausbildung (Law)

  ...rkenntnissen und den dienstlichen Erfordernissen. (2) Wer in einem Test Kenntnisse der englischen Sprache auf dem Niveau der Laufbahnprüfung nachweist, kann auf Antrag für den Unterricht in ...

• LAP-mntDBWVV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...3) Entscheidungen über Prüfungserleichterungen trifft das Prüfungsamt.

• LAP-gDBNDV § 12 Schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...3) Entscheidungen über Prüfungserleichterungen trifft das Prüfungsamt.

• LAP-hDBiblV § 12 Urlaub während des Vorbereitungsdienstes (Law)

  Urlaub wird auf den Vorbereitungsdienst angerechnet.

• PflBeschauV 1989 § 12 Ausfuhruntersuchung (Law)

  ...3n Abs. 2, 3 und 4 gilt für die Registrierung nach Satz 1 entsprechend. (4) Das Pflanzengesundheitszeugnis darf nur zur Begleitung der nach Absatz 1 untersuchten Pflanzen, Pflanzenerzeugniss...

• SortSchG 1985 § 12 Zwangsnutzungsrecht (Law)

  ...rkennung von Saatgut beantragt hat, 2. welche Größe der Vermehrungsflächen in dem Antrag auf Anerkennung angegeben worden is...

• SGB 6 § 12 Ausschluss von Leistungen (Law)

  ...3. eine Beschäftigung ausüben, aus der ihnen nach beamtenrechtlichen oder entsprechenden Vorschriften Anwartschaft auf Versorgung gewährleistet ist, ...