StUG § 16 Recht von Mitarbeitern des Staatssicherheitsdienstes auf Auskunft, Einsicht und Herausgabe (Law)

...rsonenkreises, über den berichtet worden ist, sowie der Häufigkeit der Berichterstattung umfassen. (3) Dem Mitarbeiter ist auf Antrag Einsicht in die zu seiner Person geführten Unterlagen zu...

ZuG 2007 § 16 Nähere Bestimmung der Berechnung der Zuteilung (Law)

...rschriften gemäß § 7 Abs. 1 Satz 2, § 8 Abs. 1 Satz 5, § 11 Abs. 1 Satz 4 und Abs. 2 Satz 4, § 12 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 4 Satz 3 und § 13 Abs. 2 Satz 2 erlassen, die bei der Berechnung der Anzahl zuz...

ZuV 2007 § 16 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

ZuV 2020 § 16 Antrag auf kostenlose Zuteilung von Berechtigungen (Law)

...rstellung von Synthesegas und Wasserstoff in Anlagen im Sinne des Anhangs 1 Teil 2 Nummer 7 des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes die entsprechend den in Anhang III Nummer 6 und 7 der einheitliche...

RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)

SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 19 und 20 (weggefallen) (Law)

AltautoV § 5 Entsorgungspflichten (Law)

...5) Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit kann im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie Empfehlungen zur einheitlichen Durchführung der Üb...

AMVV § 5 (Law)

...rsteigt. Diese Arzneimittel dürfen auch mit nicht verschreibungspflichtigen Stoffen und Zubereitungen aus Stoffen gemischt werden.

BAPostG § 5 Verwaltungsrat (Law)

...rsonals jedes Postnachfolgeunternehmens auf Vorschlag der Arbeitnehmerseite und 3. vom Bundesministerium der Finanzen benannte Personen, die...

BauNVO § 5 Dorfgebiete (Law)

...rstwirtschaftlicher Betriebe, dem Wohnen und der Unterbringung von nicht wesentlich störenden Gewerbebetrieben sowie der Versorgung der Bewohner des Gebiets dienenden Handwerksbetrieben. Auf die Belan...

ASG § 5 Befreiungen (Law)

...rsonen, deren Minderung der Erwerbsfähigkeit oder deren Grad der Schädigungsfolgen nicht nur vorübergehend mindestens 50 beträgt, 3. Persone...

AtStrlSV § 5 Zulassung (Law)

...5) Grundsätze für die Bauartprüfung und -zulassung werden vom Präsidenten des Staatlichen Amtes für Atomsicherheit und Strahlenschutz festgelegt. Die für andere Zulassungen geltenden Rechtsvorschrifte...

AAÜG § 5 Pflichtbeitragszeiten (Law)

...rsorgungssystem. (3) Bei Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatzversorgungssystem, für die eine Beitragserstattung erfolgt ist, wird der in der Sozialpflichtversicherung versicherte Verdien...

AAppO § 5 Landesprüfungsamt (Law)

...5 entsprechend.

BBodSchG § 5 Entsiegelung (Law)

...rsiegelung im Widerspruch zu planungsrechtlichen Festsetzungen steht, den Boden in seiner Leistungsfähigkeit im Sinne des § 1 so weit wie möglich und zumutbar zu erhalten oder wiederherzustellen. Bis ...

ArbMedVV § 5 Angebotsvorsorge (Law)

...rsorge nach Maßgabe des Anhangs anzubieten. Angebotsvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen angeboten werden. Das Ausschlagen eines Angebots entbindet den A...

ArbZG § 5 Ruhezeit (Law)

...rsonen, in Gaststätten und anderen Einrichtungen zur Bewirtung und Beherbergung, in Verkehrsbetrieben, beim Rundfunk sowie in der Landwirtschaft und in der Tierhaltung um bis zu eine Stunde verkürzt w...

BEG § 5 (Law)

...rschriften im Sinne des Satzes 1 sind insbesondere die Rechtsvorschriften zur Rückerstattung feststellbarer Vermögensgegenstände und zur Reg...

BinSchPRG § 5 (Law)

...5. Ansprüche auf Ersatz der Kosten der Rechtsverfolgung.

BeschG § 5 Beschussprüfung (Law)

...rs, der Verschlussabstand, die Maße des Übergangs, der Feld- und Zugdurchmesser oder des Laufquerschnitts bei gezogenen Läufen und der Laufinnendurchmesser bei glatten Läufen den Nenngrößen einer nach...