-
DruckLV § 24 (weggefallen) (Law)
-
EBPV § 24 Prüfungsunterlagen (Law)
(1) Auf Antrag ist dem Prüfling nach Beendigung der Prüfung Einsicht in seine Prüfungsunterlagen zu gewähren. Ablichtungen der schriftlichen Arbeiten und ihrer Bewertung dürfen ihm nur für Widerspruch...
-
BVerfSchG § 24 Minderjährigenschutz (Law)
...§ 11 Abs. 1 Satz 1 erfüllt sind. Liegen diese Voraussetzungen nicht mehr vor, bleibt eine Übermittlung nur zulässig, wenn sie zur Abwehr einer erheblichen Gefahr oder zur Verfolgung einer Straftat von...
-
DiätV § 24 (Law)
Bei diätetischen Lebensmitteln für Natriumempfindliche ist bei Verwendung von kaliumhaltigem Kochsalzersatz anzugeben: 1. der Ge...
-
BranntwMonG § 24 (Law)
...§§ 25, 26), 2. Obstbrennereien (§ 27), 3. gewerb...
-
BNotO § 24 (Law)
...§ 15 Abs. 2 der Grundbuchordnung, § 25 der Schiffsregisterordnung, § 378 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit), ist er auch erm...
-
GtDBWVAPrV § 24 Laufbahnprüfung (Law)
...§ 2 Nummer 2 umfasst die Laufbahnprüfung zusätzlich zu den Prüfungsteilen nach Absatz 2 noch den Erwerb der erforderlichen Gesamtzahl von Credit Points und die Prüfungen, die die Studien- und Prüfungs...
-
GarBBAnO § 24 Übergangsvorschriften (Law)
...§ 18) sowie die Vorschriften über Prüfungen (§ 21) entsprechend anzuwenden.
-
HufBeschlV § 24 Inkrafttreten (Law)
Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.
-
GebrMG § 24 (Law)
...§§ 11 bis 14 ein Gebrauchsmuster benutzt, kann von dem Verletzten bei Wiederholungsgefahr auf Unterlassung in Anspruch genommen werden. Der Anspruch besteht auch dann, wenn eine Zuwiderhandlung erstma...
-
HGB § 24 (Law)
(1) Wird jemand in ein bestehendes Handelsgeschäft als Gesellschafter aufgenommen oder tritt ein neuer Gesellschafter in eine Handelsgesellschaft ein oder scheidet aus einer solchen ein Gesellschafter...
-
LwVfG § 24 (Law)
(weggefallen)
-
ITKTAusbV § 24 Ausbildungsplan (Law)
Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
-
MPAFHBundV § 24 Übergangsregelung (Law)
...24. März 2011 (BGBl. I S. 497) weiter anzuwenden.
-
LuftVG § 24 (Law)
(1) Öffentliche Veranstaltungen von Wettbewerben oder Schauvorstellungen, an denen Luftfahrzeuge beteiligt sind (Luftfahrtveranstaltungen), bedürfen der Genehmigung. Die Genehmigung kann mit Auflagen ...
-
LBG § 24 (Law)
...§§ 17 bis 19 zu bemessen.
-
RuStAG § 24 (Law)
Die Entlassung gilt als nicht erfolgt, wenn der Entlassene die ihm zugesicherte ausländische Staatsangehörigkeit nicht innerhalb eines Jahres nach der Aushändigung der Entlassungsurkunde erworben hat....
-
SchRegO § 24 (Law)
Die Berichtigung des Schiffsregisters durch Eintragung eines Berechtigten darf auch der beantragen, der auf Grund eines gegen den Berechtigten vollstreckbaren Titels eine Eintragung in das Schiffsregi...
-
SchRG § 24 (Law)
(1) Bei der Eintragung einer Schiffshypothek müssen der Gläubiger, der Geldbetrag der Forderung und, wenn die Forderung verzinslich ist, der Zinssatz, wenn andere Nebenleistungen zu entrichten sind, i...
-
ODV § 24 Meldeverfahren (Law)
(1) Die Marktüberwachungsbehörde unterrichtet die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung über 1. Untersagungen, ortsbe...