• FKrFBAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• FluLärmHahnV § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FluLärmJeverV § 5 (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.

• FzTV § 5 Prüfstellen (Law)

  ...5 des Einigungsvertrages (BGBl. 1990 II S. 885, 1103), 3. ein nach § 30 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung anerkannter Technischer Dienst...

• GasLastV § 5 (Law)

  ...§ 9 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes erlassen. (5) Bezirks- und Bereichslastverteiler dürfen Verfügungen nach Absatz 1 Nr. 1 Buchstaben b und c sowie Verfügungen nach Absatz 2, die Ver...

• GBO § 5 (Law)

  ...§ 5 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit zu bestimmen. (2) Die an der Vereinigung beteiligten...

• HkNDV § 5 Dienstleister (Law)

  ...§ 4 Absatz 5 benannt werden können, oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften als Dienstleister zu bevollmächtigen. Die Bevollmächtigung erstreckt sich auf alle Handlungen im ...

• HZInstrmMAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§§ 8 und 9 nachzuweisen.

• GWDAPrV § 5 Auswahlverfahren (Law)

  (1) In einem Auswahlverfahren wird festgestellt, ob die Bewerberinnen und Bewerber nach ihren Kenntnissen, Fähigkeiten und persönlichen Eigenschaften für den Vorbereitungsdienst geeignet sind. Das Aus...

• HaldeRlAnO § 5 (Law)

  ...§ 2 Buchst. a gelten die bergrechtlichen Bestimmungen über die Wiedernutzbarmachung *). (2) Für Althalden und -restlöcher und für Nichtbergbauhalden trifft der Rat des Bezirkes ...

• FamGKG § 5 Lebenspartnerschaftssachen (Law)

  ...§ 111 Nr. 2, 4, 5 und 7 bis 9 des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit und 4. ...

• KOVErstV § 5 (Law)

  ...§ 6 Abs. 2). (3) Mehrkosten infolge Minderbelegung nach Absatz 1 Buchstabe c sind die Kosten, die dadurch entstehen, daß die nach Kalendertagen errechn...

• LWLogAusbV § 5 Berichtsheft (Law)

  Die Auszubildenden haben ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihnen ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Die Ausbildenden haben ...

• LwVfG § 5 (Law)

  Die ehrenamtlichen Richter üben das Richteramt in vollem Umfang und mit gleichem Stimmrecht wie die Berufsrichter aus. Sie sind zur Amtsverschwiegenheit verpflichtet.

• MechatronikerAusbV § 5 Abschlussprüfung (Law)

  ...§ 38 des Berufsbildungsgesetzes erforderlich ist.

• MetallbInstrmMAusbV § 5 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• KflDiAusbV § 5 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...§ 4 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen nach den in der Anlage 1 enthaltenen Anleitungen zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werde...

• KfSachvG § 5 Anerkennung (Law)

  Die Anerkennung als Sachverständiger oder Prüfer wird durch Aushändigung oder Zustellung eines Ausweises erteilt. Der Ausweis ist an die Anerkennungsbehörde unverzüglich zurückzugeben, wenn die Anerke...

• LederVAusbV § 5 Zwischenprüfung (Law)

  (1) Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll zum Anfang des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf di...

• LTV § 5 (Law)

  ...5) Wird eine Entscheidung über die zu entrichtenden Lotsabgaben und Lotsgelder angefochten, so erlöschen Ansprüche aus ihr nicht vor Ablauf von sechs Monaten, nachdem die Entscheidung unanfechtbar gew...