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EnWG 2005 § 76 Aufschiebende Wirkung (Law)
...§§ 7 bis 7b und 8 bis 10d getroffen wird. (2) Wird eine Entscheidung, durch die eine vorläufige Anordnung nach § 72 getroffen wurde, angefochten, so kann das Beschwerdegericht anordnen, dass...
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GmbHG § 76 Heilung von Mängeln durch Gesellschafterbeschluss (Law)
Ein Mangel, der die Bestimmungen über den Gegenstand des Unternehmens betrifft, kann durch einstimmigen Beschluß der Gesellschafter geheilt werden.
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SG § 76 Ausschluss von Dienstleistungen und Verlust des Dienstgrades (Law)
...§ 38 Absatz 1 bezeichneten Strafen, Maßregeln und Nebenfolgen erkannt worden ist. Die §§ 53 und 57 bleiben unberührt.
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TKG 2004 § 76 Beeinträchtigung von Grundstücken und Gebäuden (Law)
...§§ 77d, 77e und 77g mitgenutzt werden.
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WiPrO § 76 Voraussetzungen für die Berufung zum Beisitzer und Recht zur Ablehnung (Law)
(1) Zu ehrenamtlichen Richtern können nur Berufsangehörige berufen werden, die in den Vorstand der Wirtschaftsprüferkammer gewählt werden können. Sie dürfen als Beisitzer nur für die Kammer für Wirtsc...
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WDO 2002 § 76 Große Besetzung (Law)
Vor Anberaumung der Hauptverhandlung kann der Vorsitzende der Truppendienstkammer durch Beschluss zwei weitere Richter heranziehen, wenn dies nach Umfang oder Bedeutung der Sache geboten ist. ...
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SGB 6 § 76 Zuschläge oder Abschläge beim Versorgungsausgleich (Law)
...§ 187 Abs. 1 Nr. 1), 2. die Abwendung einer Kürzung der Versorgungsbezüge, wenn später eine Nachversicherung durchgeführt worden ist (§ 183 ...
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StrlSchV 2001 § 76 Ablieferung (Law)
...§ 9 des Atomgesetzes oder 5. bei Tätigkeiten, die nur aufgrund von § 2 Abs. 3 des Atomgesetzes nicht dem § 9 des Atomgesetze...
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SGB 5 § 76 Freie Arztwahl (Law)
...§ 116b an der ambulanten Versorgung teilnehmenden Einrichtungen, den Zahnkliniken der Krankenkassen, den Eigeneinrichtungen der Krankenkassen nach § 140 Abs. 2 Satz 2, den nach § 72a Abs. 3 vertraglic...
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SGB 8 § 76 Beteiligung anerkannter Träger der freien Jugendhilfe an der Wahrnehmung anderer Aufgaben (Law)
...§§ 42, 42a, 43, 50 bis 52a und 53 Absatz 2 bis 4 beteiligen oder ihnen diese Aufgaben zur Ausführung übertragen. (2) Die Träger der öffentlichen Jugendhilfe bleiben für die Erfüllung der Auf...
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SGB 2 § 76 Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende (Law)
...§ 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 mehr als eine Arbeitsgemeinschaft nach § 44b in der bis zum 31. Dezember 2010 geltenden Fassung die Aufgaben nach diesem Buch wahr, kann insoweit abweichend von § 44b Absa...
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SGB 7 § 76 Abfindung bei Minderung der Erwerbsfähigkeit unter 40 vom Hundert (Law)
...§ 73 Abs. 3) ein, wird insoweit Rente gezahlt.
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BWO 1985 § 76 Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis (Law)
...§ 45 Abs. 1 des Bundeswahlgesetzes, bei einer Ersatzwahl (§ 48 Abs. 2 des Bundeswahlgesetzes) auf die Vorschriften des § 45 Abs. 1 und 2 des Bundeswahlgesetzes hin. Bei einer Wiederholungswahl (§ 44 d...
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MitbestGWO 2 2002 § 76 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Delegiertenliste (Law)
(1) Einsprüche gegen die Richtigkeit der Delegiertenliste können vor Beginn der Stimmabgabe beim Unternehmenswahlvorstand eingelegt werden. (2) Über Einsprüche nach Absatz 1 entscheidet der ...
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SGB 10 § 76 Einschränkung der Übermittlungsbefugnis bei besonders schutzwürdigen Sozialdaten (Law)
...§ 69 Abs. 4 und 5 und des § 71 Abs. 1 Satz 3, 3. im Rahmen des § 94 Abs. 2 Satz 2 des Elften Buches Sozialgesetzbuch. ...
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MitbestGWO 3 2002 § 76 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Delegiertenliste (Law)
(1) Einsprüche gegen die Richtigkeit der Delegiertenliste können vor Beginn der Stimmabgabe beim Hauptwahlvorstand eingelegt werden. (2) Über Einsprüche nach Absatz 1 entscheidet der Hauptwa...
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SGB 7 § 6 Freiwillige Versicherung (Law)
...§ 123 Abs. 1 Nr. 2 und ihre Ehegatten oder Lebenspartner sowie Fischerei- und Jagdgäste, 2. Personen, die in Kapital- oder Personenhandelsge...
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BWO 1985 Anlage 32 (zu § 76 Abs. 6) (Law)
...§ 5 Abs. 3 in Verbindung mit § 86 Abs. 2 der Bundeswahlordnung öffentlich bekannt gemacht worden. 2. ...
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AktGEG § 19 Übergangsvorschrift zu § 76 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 und Satz 3 des Aktiengesetzes (Law)
§ 76 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3 Buchstabe a, c, d und e des Aktiengesetzes in der ab dem Inkrafttreten des Gesetzes vom 23. Oktober 2008 (BGBl. I S. 2026) am 1. November 2008 geltenden Fassung ist auf Person...
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Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 16/14 (Urteil)
...§ 76 HmbLBG Nr. 2 S. 2 und vom 23. September 2004 - 2 C 61.03 - BVerwGE 122, 65 <66>). Sie bedarf als maßgebliche Regelung der Lehrerarbeitszeit ebenso einer normativen Regelung wie die Regelung...