• ALG § 106 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen (Law)

  ...als in der Zeit vom 1. Januar 1995 bis zum 31. Dezember 1996 mit Einkommen zusammen, gelten die Absätze 1 und 2 entsprechend. (5) Traf in der Zeit vom 1. August 1994 bis zum 31. Dezember 199...

• BinSchUO2008Anh XII § 1.06 Anordnungen vorübergehender Art (Law)

  Anordnungen vorübergehender Art können nach dem in Artikel 19 Abs. 2 der Richtlinie 2006/87/EG genannten Verfahren erlassen werden, wenn es zur Anpassung an die technische Entwicklung der Binnenschiff...

• BRAO § 106 Besetzung des Senats für Anwaltssachen (Law)

  ...at für Anwaltssachen gebildet. Der Senat gilt, soweit auf das Verfahren die Vorschriften der Verwaltungsgerichtsordnung entsprechend anzuwenden sind, als Zivilsenat und, soweit für das Verfahren die V...

• LuftPersV § 106 Anrechenbarkeit, Ersetzbarkeit der beruflichen Tätigkeit (Law)

  ...ahr anrechnen. (2) Bei Bewerbern um die Erlaubnis Klasse 3 oder Klasse 5 kann von dem Nachweis der beruflichen Tätigkeit nach § 104 Absatz 3 Nummer 2 Buchstabe b oder Nummer 4 Buchstabe b ab...

• RheinSchPV 1994 § 1.06 Benutzung der Wasserstraße (Law)

  ...10, §§ 10.01, 10.02, 11.01 und 11.02 dieser Verordnung müssen Länge, Breite, Höhe, Tiefgang und Geschwindigkeit der Fahrzeuge und Verbände den Gegebenheiten der Wasserstraße und der Anlagen angepasst ...

• VVG 2008 § 106 Fälligkeit der Versicherungsleistung (Law)

  ...alb von zwei Wochen nach der Befriedigung des Dritten an den Versicherungsnehmer zu zahlen. Kosten, die nach § 101 zu ersetzen sind, hat der Versicherer innerhalb von zwei Wochen nach der Mitteilung d...

• UrhG § 106 Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (Law)

  ...altung eines Werkes vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergibt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. (2) Der Versuch ist strafbar.

• SGB 6 § 106 Zuschuss zur Krankenversicherung (Law)

  ...atliche Zuschuss in Höhe des halben Betrages geleistet, der sich aus der Anwendung des allgemeinen Beitragssatzes der gesetzlichen Krankenversicherung auf den Zahlbetrag der Rente ergibt. Der monatlic...

• SGB 8 § 106 Einschränkung eines Grundrechts (Law)

  ...Absatz 5 und § 42a Absatz 1 Satz 2 wird das Grundrecht auf Freiheit der Person (Artikel 2 Absatz 2 Satz 3 des Grundgesetzes) eingeschränkt.

• StBerG § 106 Keine Verhaftung des Steuerberaters oder Steuerbevollmächtigten (Law)

  ...ahrens weder vorläufig festgenommen noch verhaftet oder vorgeführt werden. Er kann nicht zur Vorbereitung eines Gutachtens über seinen psychischen Zustand in ein psychiatrisches Krankenhaus gebracht w...

• ViehVerkV 2007 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 1) (Law)

  ...amtzahl am Stichtag nach § 26 Absatz 3: Anschrift: davon Zuchtsauen: ...

• EuWO 1988 Anlage 12 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

  ...11 Abs. 2 Nr. 1b Europawahlgesetz), d) ....... Versicherungen an Eides statt von Unionsbürgern 3) gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 1c Europawahl...

• FahrlGDV 2012 Anlage 1.2 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...12, 1357) Auf weißem, glattem Leinwandpapier, Breite 114 mm, Höhe 72 mm, Typendruck. Statt des Leinwandpapiers können papierartige Stoffe verwendet werden,...

• FZV 2011 Anlage 12 (zu § 27 Absatz 1 Satz 4) (Law)

  ...arbregister RAL 840 HR zu entnehmen, und zwar für schwarz RAL 9005, blau RAL 5012 und grün RAL 6010; der Farbton des Untergrundes des Kennzeichens ist weiß (ws) nach DIN 6171 Teil 1: 03.89, Tabelle 3....

• IGV-DG Anlage 1 (zu § 12 Absatz 1) (Law)

  ...17, 2630 - 2631)

• RVermG Anlage (zu § 12 Abs. 1) (Law)

  ...ahn-Aktiengesellschaft Frankfurt am Main-Königstein, Frankfurt (Main) ...

• DRiG § 106 Überleitungsvorschriften für Richter auf Probe, Richter kraft Auftrags und abgeordnete Richter (Law)

  ...auf Zeit bei Inkrafttreten dieses Gesetzes mit der Wahrnehmung eines Richteramts beauftragt, so darf er dieses Amt bis zum Ablauf eines Jahres nach Inkrafttreten dieses Gesetzes führen. Danach kann er...

• StrlSchV 2001 § 106 Genehmigungsbedürftiger Zusatz von radioaktiven Stoffen und genehmigungsbedürftige Aktivierung (Law)

  ...atz 1 gilt entsprechend für die Aktivierung der dort genannten Produkte. § 105 bleibt unberührt. (2) Eine Genehmigung nach Absatz 1 ersetzt keine Genehmigung nach § 7 Abs. 1 oder § 11 Abs. 2...

• AO 1977 § 106 Beschränkung der Auskunfts- und Vorlagepflicht bei Beeinträchtigung des staatlichen Wohls (Law)

  ...Auskunft oder die Vorlage von Urkunden darf nicht gefordert werden, wenn die zuständige oberste Bundes- oder Landesbehörde erklärt, dass die Auskunft oder Vorlage dem Wohl des Bundes oder eines Landes...

• MPBetreibV Anlage 1 (zu § 10 Absatz 1 und 2, § 11 Absatz 1 und § 12 Absatz 1) (Law)

  ...Anwendung jeglicher Energie zur unmittelbaren Koagulation, Gewebezerstörung oder Zertrümmerung von Ablagerungen in Organen, 1.4 unmittelbare...