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WVG § 45 Durchführung der Verbandsschau (Law)
...stand bestimmt Ort und Zeit der Verbandsschau. Er hat die Schaubeauftragten, die Aufsichtsbehörde und sonstige Beteiligte, insbesondere technische und landwirtschaftliche Fachbehörden, rechtzeitig zur...
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ZO-Ärzte § 45 (Law)
...spruch kann ohne mündliche Verhandlung zurückgewiesen werden, wenn der Berufungsausschuß die Zurückweisung einstimmig beschließt. (3) Die Vorschriften der §§ 36 bis 43 gelten entsprechend. ...
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BBankG § 45 Weitere Übergangsvorschriften (Law)
...s in der Fassung des Sechsten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Deutsche Bundesbank, sind erstmals auf den Jahresabschluß zu dem Stichtag anzuwenden, der dem Beginn des ersten Jahres der Tei...
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BBhV § 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe (Law)
...s Behindertengleichstellungsgesetzes bestünde und 2. im Einzelfall der Informationsfluss zwischen Leistungserbringerin oder Leistungserbring...
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FamGKG § 45 Bestimmte Kindschaftssachen (Law)
...schaftssache nach Absatz 1 ist auch dann als ein Gegenstand zu bewerten, wenn sie mehrere Kinder betrifft. (3) Ist der nach Absatz 1 bestimmte Wert nach den besonderen Umständen des Einzelfa...
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HGrG § 45 Gemeinsame Prüfung (Law)
Sind für die Prüfung mehrere Rechnungshöfe zuständig, so soll gemeinsam geprüft werden. Soweit nicht die Prüfung durch einen bestimmten Rechnungshof verfassungsrechtlich vorgeschrieben ist, können die...
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KrWG § 45 Pflichten der öffentlichen Hand (Law)
...s Bundes sowie die der Aufsicht des Bundes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts, Sondervermögen und sonstigen Stellen sind verpflichtet, durch ihr Verhalten zur Erfüllung des Z...
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LuftVG § 45 Haftung für Personenschäden (Law)
...schädigung eines Fluggastes zu leisten sind, insgesamt den Betrag von 113 100 Rechnungseinheiten Rechnungseinheiten und ist eine weitergehende Haftung des Luftfrachtführers nach Absatz 2 ausgeschlosse...
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SachenRBerG § 45 Verzinsung bei Überlassungsverträgen (Law)
...schlossenen Vertrages ein Grundstück mit aufstehendem Gebäude überlassen worden, so ist auf Verlangen des Grundstückseigentümers über den Erbbauzins hinaus der Restwert des überlassenen Gebäudes und d...
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SUG § 45 Ehrenamtliche Beisitzer (Law)
...sserstraßen und Schifffahrt stellt eine Vorschlagsliste für die ehrenamtlichen Beisitzer der Seeämter auf, wählt hieraus die erforderliche Anzahl von ehrenamtlichen Beisitzern aus (Beisitzerliste) und...
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TAppV § 45 Lebensmittelkunde einschließlich Lebensmittelhygiene (Law)
...s Herstellens und Behandelns sowie über ihre mikrobiologische, chemische und sonstige Qualität nachzuweisen. Dabei sind insbesondere hygiene- und gesundheitsrelevante Aspekte der Qualität zu berücksic...
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WpÜG § 45 Mitteilungen an die Bundesanstalt (Law)
...sanstalt haben in schriftlicher Form zu erfolgen. Eine Übermittlung im Wege der elektronischen Datenfernübertragung ist zulässig, sofern der Absender zweifelsfrei zu erkennen ist.
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ZO-Zahnärzte § 45 (Law)
...spruch kann ohne mündliche Verhandlung zurückgewiesen werden, wenn der Berufungsausschuß die Zurückweisung einstimmig beschließt. (3) Die Vorschriften der §§ 36 bis 43 gelten entsprechend. ...
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ZÄPrO Anlage 2 (zu § 24 Abs. 1 S. 1) (Law)
...s des Prüfungsausschusses in ............................ über die naturwissenschaftliche Vorprüfung ...
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AktGEG § 45 Geltung in Berlin (Law)
...ses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.
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FamFG § 45 Formelle Rechtskraft (Law)
...skraft eines Beschlusses tritt nicht ein, bevor die Frist für die Einlegung des zulässigen Rechtsmittels oder des zulässigen Einspruchs, des Widerspruchs oder der Erinnerung abgelaufen ist. Der Eintri...
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BZRG § 45 Tilgung nach Fristablauf (Law)
...slanger Freiheitsstrafe, 2. bei Anordnung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung oder in einem psychiatrischen Krankenhaus. ...
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IStGHG § 45 Vollstreckung von Wiedergutmachungsanordnungen (Law)
...shof unter Vorlage der vollständigen rechtskräftigen und vollstreckbaren Erkenntnisse zum Schuldspruch und zum Strafspruch sowie der Anordnung nach Artikel 75 des Römischen Statuts darum ersucht hat u...
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InsO § 45 Umrechnung von Forderungen (Law)
...s Insolvenzverfahrens geschätzt werden kann. Forderungen, die in ausländischer Währung oder in einer Rechnungseinheit ausgedrückt sind, sind nach dem Kurswert, der zur Zeit der Verfahrenseröffnung für...
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LuftVZO § 45 Erhaltungs- und Betriebspflicht (Law)
...sbesondere das Starten, Landen und das Abstellen von Fluggerät verwehren, soweit sie die ihnen gemäß § 43 Abs. 2 obliegenden Verpflichtungen nicht vollständig erfüllen und dies verhältnismäßig ist. ...