• ALG § 93 Berechnung der Renten (Law)

  ...folgten Fortfall der Beitragspflicht für weniger als 15 Jahre Beiträge ohne Berücksichtigung von Beträgen als mitarbeitender Familienangehöriger an die landwirtschaftliche Alterskasse gezahlt wurden u...

• EStG § 93 Schädliche Verwendung (Law)

  ...f gefördertes Altersvorsorgevermögen entfällt, das im Fall des Todes des Zulageberechtigten auf einen auf den Namen des Ehegatten lautenden Altersvorsorgevertrag übertragen wird, wenn die Ehegatten im...

• BRAO § 93 Besetzung des Anwaltsgerichts (Law)

  ...forderlichen Anzahl von Vorsitzenden und weiteren Mitgliedern besetzt. Sind mehrere Vorsitzende ernannt, so wird einer von ihnen zum geschäftsleitenden Vorsitzenden bestellt. Der Vorsitzende und ein w...

• BrennO 1998 § 93 (Law)

  ...folgt, zunächst in Zwischensammelgefäßen aufgefangen und von dort in das zum Feinbrennen bestimmte Brenngerät, wenn es nötig ist, mit einer Pumpe, übergeführt. In die Zwischensammelgefäße kann auch Fe...

• StVollzG § 93 Ersatz von Aufwendungen (Law)

  ...fangene ist verpflichtet, der Vollzugsbehörde Aufwendungen zu ersetzen, die er durch eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Selbstverletzung oder Verletzung eines anderen Gefangenen verursacht hat. A...

• UmwG 1995 § 125 Anzuwendende Vorschriften (Law)

  ...f die Spaltung sind die Vorschriften des Ersten Teils und des Ersten bis Neunten Abschnitts des Zweiten Teils des Zweiten Buches mit Ausnahme des § 9 Absatz 2 und des § 62 Absatz 5, bei Abspaltung und...

• BTGO 1980 § 125 Unerledigte Gegenstände (Law)

  ...für Petitionen und für Vorlagen, die keiner Beschlußfassung bedürfen.

• MoselSchPV 1997 § 1.25 Laden, Löschen und Leichtern (Law)

  ...fen und der behördlich zugelassenen Stellen ist verboten.

• BBG 2009 § 125 Dienstweg bei Anträgen und Beschwerden (Law)

  ...ffen. (2) Richtet sich die Beschwerde gegen die unmittelbare Vorgesetzte oder den unmittelbaren Vorgesetzten, kann sie bei der oder dem nächsthöheren Vorgesetzten unmittelbar eingereicht wer...

• SGB 9 § 125 Zusatzurlaub (Law)

  ...f einen bezahlten zusätzlichen Urlaub von fünf Arbeitstagen im Urlaubsjahr; verteilt sich die regelmäßige Arbeitszeit des schwerbehinderten Menschen auf mehr oder weniger als fünf Arbeitstage in der K...

• StPO § 125 Zuständigkeit für den Erlass des Haftbefehls (Law)

  ...fhält, auf Antrag der Staatsanwaltschaft oder, wenn ein Staatsanwalt nicht erreichbar und Gefahr im Verzug ist, von Amts wegen den Haftbefehl. (2) Nach Erhebung der öffentlichen Klage erläßt...

• SGB 6 § 125 Träger der gesetzlichen Rentenversicherung (Law)

  ...fgaben der gesetzlichen Rentenversicherung (allgemeine Rentenversicherung und knappschaftliche Rentenversicherung) werden von Regionalträgern und Bundesträgern wahrgenommen. Der Name der Regionalträge...

• SGB 7 § 125 Zuständigkeit der Unfallversicherung Bund und Bahn (Law)

  ...für Magnetschwebebahnunternehmen des öffentlichen Verkehrs. (3) Der Bund kann für einzelne Unternehmen der sonst zuständigen Berufsgenossenschaft beitr...

• SGB 12 § 125 Auskunftspflicht (Law)

  ...freiwillig. (2) Auskunftspflichtig sind die zuständigen örtlichen und überörtlichen Träger der Sozialhilfe sowie die kreisangehörigen Gemeinden und Gemeindeverbände, soweit sie Aufgaben dies...

• RheinSchPV 1994 § 1.25 Anordnungen, Erlaubnisse und Genehmigungen (Law)

  ...flagen und Bedingungen versehen werden.

• WDO 2002 § 125 Rechtskraft gerichtlicher Entscheidungen (Law)

  ...f der Rechtsmittelfrist rechtskräftig, wenn kein Rechtsmittel eingelegt ist. Wird auf Rechtsmittel verzichtet oder ein Rechtsmittel zurückgenommen, ist der Zeitpunkt maßgebend, in dem die Erklärung de...

• VVG 2008 § 125 Leistung des Versicherers (Law)

  ...flichtet, die für die Wahrnehmung der rechtlichen Interessen des Versicherungsnehmers oder des Versicherten erforderlichen Leistungen im vereinbarten Umfang zu erbringen.

• AktG § 125 Mitteilungen für die Aktionäre und an Aufsichtsratsmitglieder (Law)

  ...ften sind einem Vorschlag zur Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern Angaben zu deren Mitgliedschaft in anderen gesetzlich zu bildenden Aufsichtsräten beizufügen; Angaben zu ihrer Mitgliedschaft in verglei...

• BetrVG § 125 Erstmalige Wahlen nach diesem Gesetz (Law)

  ...f das Wahlverfahren finden die §§ 21ff. entsprechende Anwendung. Auf den Stimmzetteln sind die Bewerber in alphabetischer Reihenfolge unter Angabe von Familienname, Vorname und Art der Beschäftigung i...

• BinSchStrO 2012 § 1.25 Laden, Löschen und Leichtern (Law)

  ...fffahrt behindert oder gefährdet werden kann. 2. Der Schiffsführer hat dafür zu sorgen, dass ein Fahrzeug auf Schifffahrtskanälen und in Sch...