PostPersRG § 23 (weggefallen) (Law)

UmwAusbV § 23 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erf...

UmweltHG § 23 Übergangsvorschriften (Law)

...wendung, soweit der Schaden vor dem Inkrafttreten dieses Gesetzes verursacht worden ist.

WiPrO § 23 Wiederbestellung (Law)

...Wirtschaftsprüfer kann wiederbestellt werden, wenn 1. die Bestellung nach § 19 Abs. 1 Nr. 2 erloschen ist; 2. ...

WpPG § 23 Haftungsausschluss (Law)

...widersprüchlich, wenn sie zusammen mit den anderen Teilen des Prospekts gelesen wird, oder sie enthält, wenn sie zusammen mit den anderen Teilen des Prospekts gelesen wird, nicht alle gemäß § 5 Absatz...

VwVfG § 23 Amtssprache (Law)

...Willenserklärung eine Frist in Lauf gesetzt werden, innerhalb deren die Behörde in einer bestimmten Weise tätig werden muss, und gehen diese in einer fremden Sprache ein, so beginnt der Lauf der Frist...

WasSiG § 23 (Law)

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VwGO § 23 (Law)

...wei Amtsperioden lang als ehrenamtliche Richter bei Gerichten der allgemeinen Verwaltungsgerichtsbarkeit tätig gewesen sind, 4. Ärzte, Krank...

StromNEV § 23 Vergleich (Law)

...weils das durchschnittliche, mengengewichtete Netzentgelt der betrachteten Netz- oder Umspannebene zu Grunde liegt; ferner ist zu gewährleisten, dass das zu vergleichende Netzentgelt um jenen Anteil b...

TFG § 23 Verordnungsermächtigung (Law)

...wird ermächtigt, nach Anhörung von Sachverständigen eine Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Regelung von Art, Umfang und Darstellungsweise der Angaben nach diesem Abschnitt zu erlasse...

TAppV § 23 Nachweise (Law)

...wenn eine abgeschlossene landwirtschaftliche Ausbildung, ein vierwöchiges landwirtschaftliches Praktikum in einem anerkannten Lehrbetrieb oder eine andere vergleichbare und von der Universität anerkan...

TEIV § 23 Übergangsvorschrift (Law)

...worden sind, ist in entsprechender Anwendung des § 6 Absatz 3 Satz 3 bis 6 das technische Regelwerk, das am 19. Dezember 2012 anwendbar war, maßgeblich. Abweichend davon kann der Antragsteller in ents...

ZollV § 23 Kleinbeträge (Law)

...worden ist, in der jeweils geltenden Fassung verwarnt worden ist, nicht erhoben und damit auch nicht buchmäßig erfasst, wenn sie jeweils weniger als 10 Euro betragen. § 11 Abs. 4 des Tabaksteuergesetz...

ZahlPrüfbV § 23 Datenübersicht (Law)

Der Abschlussprüfer hat das Formblatt aus der Anlage zu dieser Verordnung auf der Grundlage der Daten des Prüfungsberichts und unter Angabe der entsprechenden Vorjahresdaten auszufüllen und dem Prüfun...

LuftVZO Muster 13 (Law)

(Inhalt: nicht darstellbare Abbildung eines Gleitsegels, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1274)

Grundgesetz Artikel 13 (Law)

...wachung von Wohnungen, in denen der Beschuldigte sich vermutlich aufhält, eingesetzt werden, wenn die Erforschung des Sachverhalts auf andere Weise unverhältnismäßig erschwert oder aussichtslos wäre. ...

StGBEG Art 13 (Law)

...weggefallen)

AuslWBG § 23 Vorlage des angemeldeten Auslandsbonds (Law)

...wahrung nimmt. (2) Der Auslandsbond kann auch bei einer geeigneten Stelle hinterlegt werden, wenn sichergestellt ist, daß der Bond nur mit Einwilligung des Auslandsbevollmächtigten freigegeb...

BBergG § 23 Veräußerung von Bergwerkseigentum (Law)

...werden, wenn der Veräußerung Gründe des öffentlichen Interesses entgegenstehen. (2) Die Genehmigung kann auch vor der Beurkundung des Rechtsgeschäfts erteilt werden. Sie gilt als erteilt, we...

EinsatzWVG § 23 Zuständiger Geschäftsbereich (Law)

...weiterzuverwenden sind. Werden zum Bund abgeordnete Beschäftigte zeitlich befristet im Auswärtigen Dienst verwendet, erfolgt die Weiterverwendung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums, dem sie vo...