DRiG (XXXX) §§ 85 bis 103 (Änderungs- und Aufhebungsvorschriften) (Law)

BinSchUO2008Anh X § 1.03 Fährzeugnis (Law)

...us den Stabilitäts- und Festigkeitsberechnungen sind im Fährzeugnis einzutragen und an Bord der Fähre an auffallender Stelle deutlich sichtbar anzubringen. 2. ...

EnWG 2005 § 103 Zuständigkeit eines Landgerichts für mehrere Gerichtsbezirke (Law)

...uzuweisen, wenn eine solche Zusammenfassung der Rechtspflege, insbesondere der Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung, dienlich ist. Die Landesregierungen können die Ermächtigung auf die Landesj...

BRAO § 103 Ernennung von Rechtsanwälten zu Mitgliedern des Anwaltsgerichtshofes (Law)

...uft. Außerdem haben die anwaltlichen Mitglieder Anspruch auf Ersatz ihrer Fahrt- und Übernachtungskosten nach Maßgabe der Nummern 7003, 7004 und 7006 der Anlage 1 zum Rechtsanwaltsvergütungsgesetz. ...

SGB 11 § 103 Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer (Law)

...ung und die Vertragspartner der Pflegekassen einschließlich deren Mitglieder verwenden im Schriftverkehr und für Abrechnungszwecke untereinander bundeseinheitliche Kennzeichen. (2) § 293 Abs...

SGB 8 § 103 Übermittlung (Law)

...uf Regierungsbezirksebene, im Fall der Stadtstaaten auf Bezirksebene, aufbereitet sind. (2) Für ausschließlich statistische Zwecke dürfen den zur Durchführung statistischer Aufgaben zuständi...

SGB 5 § 103 Zulassungsbeschränkungen (Law)

...ungsbereich, für den Zulassungsbeschränkungen angeordnet sind, auf seine Zulassung, um in einem medizinischen Versorgungszentrum tätig zu werden, so hat der Zulassungsausschuss die Anstellung zu geneh...

StBerG § 103 Reihenfolge der Teilnahme an den Sitzungen (Law)

...u den einzelnen Sitzungen in der Reihenfolge einer Liste heranzuziehen, die der Präsident des Gerichts nach Anhörung der beiden ältesten ehrenamtlichen Richter vor Beginn des Geschäftsjahres aufstellt...

SGB 3 § 103 Kurzarbeitergeld für (Law)

...uch auf Kurzarbeitergeld haben auch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter, wenn sie ihren Lebensunterhalt ausschließlich oder weitaus überwiegend aus dem Beschäftigungsverhältnis als Heimarbeiterin oder ...

HGBEG Art 15 (Law)

...unberührt, als es in diesem Gesetz bestimmt oder als im Handelsgesetzbuch auf die Landesgesetze verwiesen ist. (2) Soweit die Landesgesetze unberührt bleiben, können auch neue landesgesetzli...

WG Art 15 (Law)

...und die Zahlung. (2) Er kann untersagen, daß der Wechsel weiter indossiert wird; in diesem Fall haftet er denen nicht, an die der Wechsel weiter indossiert wird.

Grundgesetz Artikel 15 (Law)

...und und Boden, Naturschätze und Produktionsmittel können zum Zwecke der Vergesellschaftung durch ein Gesetz, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt, in Gemeineigentum oder in andere Formen der Ge...

BBiG 2005 § 103 Gleichstellung von Abschlusszeugnissen im Rahmen der deutschen Einheit (Law)

...ungszeugnisse nach der Systematik der Ausbildungsberufe und der Systematik der Facharbeiterberufe und Prüfungszeugnisse nach § 37 Abs. 2 stehen einander gleich.

DonauSchPVAnl 1993 § 1.03 Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord (Law)

...ung hat den Anweisungen des Schiffsführers Folge zu leisten, die dieser im Rahmen seiner Verantwortung erteilt. Sie hat zur Einhaltung dieser Verordnung und anderer geltender Vorschriften beizutragen....

StrlSchV 2001 § 103 Schutz des fliegenden Personals vor Expositionen durch kosmische Strahlung (Law)

...und Zeitpunkt der Unterrichtung Aufzeichnungen zu führen, die von der unterrichteten Person zu unterzeichnen sind. Er hat die Aufzeichnungen fünf Jahre lang nach der Unterrichtung aufzubewahren und de...

MoselSchPV 1997 § 1.03 Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord (Law)

...urs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmen, sind insoweit auch für die Befolgung der Bestimmungen dieser Verordnung und der im Rahmen des § 1.22 erlassenen Verordnungen und Anordnungen verant...

RheinSchPV 1994 § 1.03 Pflichten der Besatzung und sonstiger Personen an Bord (Law)

...uenden Mindestbesatzung nach der Rheinschiffsuntersuchungsordnung und sonstige Personen an Bord, die vorübergehend selbständig den Kurs und die Geschwindigkeit des Fahrzeugs bestimmen, dürfen nicht du...

SGB 9 § 103 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt (Law)

...unterstützt und bei der Vergabe der Mittel der Ausgleichsabgabe mitwirkt. Soweit die Mittel der Ausgleichsabgabe zur institutionellen Förderung verwendet werden, macht der Beratende Ausschuss Vorschlä...

AMWHV § 15 Kennzeichnung (Law)

...ulassungsnummer oder Registrierungsnummer. (5) Produkte menschlicher Herkunft sind auf ihren Behältnissen und, soweit verwendet, ihren äußeren Umhüllungen in gut lesbarer Schrif...

AFBG § 15 Aufrechnung (Law)

...uch auf Erstattung von Zuschüssen kann gegen den Anspruch auf entsprechende Leistungen in voller Höhe aufgerechnet werden.