DiätV § 17 (Law)

...ssene Zusatzstoffe und andere Stoffe zu ernährungsphysiologischen oder diätetischen Zwecken nach § 7a zugesetzt worden sind, ist die zugesetzte Menge an diesen Stoffen, bezogen auf 100 Gramm, bei Flüs...

DMBilG § 17 Rückstellungen (Law)

(1) Ungewisse Verbindlichkeiten, die vor dem 1. Juli 1990 in Mark der Deutschen Demokratischen Republik begründet wurden, sind wie Verbindlichkeiten in Deutsche Mark umzurechnen und als Rückstellungen...

FlaggRG § 17 (Law)

§ 15 Abs. 2 gilt, unabhängig vom Recht des Tatorts, auch für die Taten, die außerhalb des Geltungsbereichs dieses Gesetzes begangen werden.

GarBBAnO § 17 Brandmeldeanlagen (Law)

...ssene Mittel- und Großgaragen müssen Brandmeldeanlagen haben, wenn sie in Verbindung stehen mit baulichen Anlagen oder Räumen, für die Brandmeldeanlagen erforderlich sind.

HeimMindBauV § 17 Therapieräume (Law)

In jeder Einrichtung muß ein Raum für Bewegungstherapie oder Gymnastik vorhanden sein, wenn nicht geeignete Gymnastik- und Therapieräume in zumutbarer Entfernung außerhalb der Einrichtung von den Heim...

KSVG § 17 (Law)

...sse und der Pflegekasse verwandt.

LWLogAusbV § 17 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am 1. August 2004 in Kraft.

IStGHG § 17 Haftprüfung (Law)

Befindet sich der Verfolgte in Überstellungshaft oder in vorläufiger Überstellungshaft, so entscheidet das Oberlandesgericht über eine Aussetzung des Vollzuges des Überstellungshaftbefehls, wenn der V...

IntFamRVG § 17 Zustellungsbevollmächtigter (Law)

...ssordnung benannt, so können bis zur nachträglichen Benennung alle Zustellungen an sie durch Aufgabe zur Post (§ 184 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 der Zivilprozessordnung) bewirkt werden. (2) Absatz...

LuftVG § 17 (Law)

Die Luftfahrtbehörden können bei der Genehmigung von Landeplätzen und Segelfluggeländen bestimmen, dass die zur Erteilung einer Baugenehmigung zuständige Behörde nur mit Zustimmung der Lu...

UErgG § 17 (Law)

...sstelle des Alten Instituts die Umwandlungsfähigkeit des Uraltguthabens zugunsten der Erben anerkennen, wenn die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 in der Person desjenigen gegeben sind, der die Umwandlun...

UmstGeldInstV § 17 Rückstellungen (Law)

...ssung der Bankaufsichtsbehörde durchgeführten Rechtsverfolgung wegen eines Vermögenswertes, der in die Umstellungsrechnung einzustellen wäre.

SportSeeSchV § 17 (Law)

(Inkrafttreten, Aufhebung von Vorschriften)

StromStV § 17 (weggefallen) (Law)

TierSchNutztV § 17 Sachkunde (Law)

...sstörungen, Verhaltensstörungen oder Stress bei Masthühnern und mögliche Gegenmaßnahmen, f) Notbehandlung von Masthü...

SVG § 17 (Law)

...ssetzungen für eine Weitergewährung nach Absatz 2 dieser Nummer vorliegen, 4. sonstige Dienstbezüge, die im Besoldungsrecht als ruhegehaltfä...

RennwLottGABest § 17 (Law)

...ssenen Wetten für jeden Renntag und für jedes Einzelrennen einzutragen. (3) Die Wettsteuer ist von dem Gesamtbetrag der Wetteinsätze für jedes Einzelrennen zu berechnen; hierbei sind übersch...

SCEBG § 17 Niederschrift (Law)

...ss über den Abschluss einer Vereinbarung nach § 13 Abs. 1, 2. ein Beschluss über die Nichtaufnahme oder den Abbruch der Verh...

SeeFischG § 17 Verbote (Law)

...ss einer Chartervereinbarung mit einem Staatsangehörigen eines im Sinne des Kapitels VI der Verordnung (EG) Nr. 1005/2008 nichtkooperierenden Drittlands über ein Fischereifahrzeug, das berechtigt ist,...

PodAPrV § 17 Inkrafttreten (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.