-
BBhV § 45 Erste Hilfe, Entseuchung, Kommunikationshilfe (Law)
...ufwendungen für Erste Hilfe und für eine behördlich angeordnete Entseuchung sowie für die dabei verbrauchten Stoffe. (2) Aufwendungen für Kommunikationshilfen für gehörlose, hoc...
-
FamGKG § 45 Bestimmte Kindschaftssachen (Law)
...uf Auskunft über die persönlichen Verhältnisse des Kindes oder 4. die Kindesherausgabe betrifft, bet...
-
HGrG § 45 Gemeinsame Prüfung (Law)
...ufgaben übertragen.
-
KrWG § 45 Pflichten der öffentlichen Hand (Law)
...ufen, der Beschaffung oder Verwendung von Material und Gebrauchsgütern, bei Bauvorhaben und sonstigen Aufträgen zu prüfen, ob und in welchem Umfang 1. ...
-
LuftVG § 45 Haftung für Personenschäden (Law)
...uftfahrzeugs oder beim Ein- oder Aussteigen getötet, körperlich verletzt oder gesundheitlich geschädigt, ist der Luftfrachtführer verpflichtet, den daraus entstehenden Schaden zu ersetzen. ...
-
SachenRBerG § 45 Verzinsung bei Überlassungsverträgen (Law)
...ufgrund eines mit dem staatlichen Verwalter geschlossenen Vertrages ein Grundstück mit aufstehendem Gebäude überlassen worden, so ist auf Verlangen des Grundstückseigentümers über den Erbbauzins hinau...
-
SUG § 45 Ehrenamtliche Beisitzer (Law)
...uf, wählt hieraus die erforderliche Anzahl von ehrenamtlichen Beisitzern aus (Beisitzerliste) und bestellt die Beisitzer für eine ehrenamtliche Tätigkeit. In die Vorschlagsliste werden Personen aufgen...
-
TAppV § 45 Lebensmittelkunde einschließlich Lebensmittelhygiene (Law)
...uf die Lebensmittelsicherheit und -qualität auf allen Stufen der Lebensmittelkette und der für die Lebensmittelgewinnung genutzten Tiere einschließlich der Maßnahmen zur Qualitätssicherung, zur Rückst...
-
WpÜG § 45 Mitteilungen an die Bundesanstalt (Law)
Anträge und Mitteilungen an die Bundesanstalt haben in schriftlicher Form zu erfolgen. Eine Übermittlung im Wege der elektronischen Datenfernübertragung ist zulässig, sofern der Absender zweifelsfrei ...
-
ZO-Zahnärzte § 45 (Law)
...ufungsausschuß die Zurückweisung einstimmig beschließt. (3) Die Vorschriften der §§ 36 bis 43 gelten entsprechend.
-
AktGEG § 45 Geltung in Berlin (Law)
Dieses Gesetz gilt nach Maßgabe des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.
-
FamFG § 45 Formelle Rechtskraft (Law)
...ufen ist. Der Eintritt der Rechtskraft wird dadurch gehemmt, dass das Rechtsmittel, der Einspruch, der Widerspruch oder die Erinnerung rechtzeitig eingelegt wird.
-
BZRG § 45 Tilgung nach Fristablauf (Law)
...uf einer bestimmten Frist getilgt. (2) Eine zu tilgende Eintragung wird ein Jahr nach Eintritt der Tilgungsreife aus dem Register entfernt. Während dieser Zeit darf über die Eintragung nur d...
-
IStGHG § 45 Vollstreckung von Wiedergutmachungsanordnungen (Law)
...uf die Zahlung einer Geldsumme gerichtet sind, werden vollstreckt, wenn 1. der Gerichtshof unter Vorlage der vollständigen rechtskräftigen un...
-
InsO § 45 Umrechnung von Forderungen (Law)
...uf Geld gerichtet sind oder deren Geldbetrag unbestimmt ist, sind mit dem Wert geltend zu machen, der für die Zeit der Eröffnung des Insolvenzverfahrens geschätzt werden kann. Forderungen, die in ausl...
-
LuftVZO § 45 Erhaltungs- und Betriebspflicht (Law)
...uftfahrtunternehmen und die zur Luftfahrt Berechtigten nicht ohne sachlich gerechtfertigten Grund unmittelbar oder mittelbar unterschiedlich behandeln. Es kann den zur Luftfahrt und zur Nutzung der Fl...
-
PBefG § 45 Sonstige Vorschriften (Law)
...uf den Linienverkehr mit Kraftfahrzeugen ist § 32, soweit diese Vorschrift sich auf das Anbringen oder Errichten von Haltestellenzeichen bezieht, entsprechend anzuwenden; über die Verpflichtung zur Du...
-
SEAG § 45 Bestellung durch das Gericht (Law)
...uf Antrag eines Beteiligten das Mitglied zu bestellen. § 85 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 und 3 des Aktiengesetzes gilt entsprechend.
-
AbwV Anhang 45 Erdölverarbeitung (Law)
...uf das Verhältnis der CSB-Fracht im Ablauf des Schwerkraftölabscheiders zu derjenigen des Ablaufs der biologischen Abwasserbehandlungsanlage in einem repräsentativen Zeitraum, der 24 Stunden nicht übe...
-
SchiedsG (XXXX) §§ 40 bis 45 (weggefallen) (Law)