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FRG Anlage 12 (Law)
...2 3 1 2 Bis 30. Juni 1926 Vom 1. Juli 1926 ............. IV ...
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LuftVZO Muster 12 (Law)
...2008, 1274)
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BImSchV 12 2000 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...2/EG des Rates (ABl. L 197 vom 24.7.2012, S. 1) genannt sind, es sei denn, es handelt sich um eine in Artikel 2 Absatz 2 Unterabsatz 2 der Richtlinie 2012/18/EU genannte Einrichtung, Gefahr oder Tätig...
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BImSchV 12 2000 § 6 Ergänzende Anforderungen (Law)
...keit des Eintritts eines Störfalls in voller Sachkenntnis beurteilen kann, 2. ermitteln kann, inwieweit sich die Wahrscheinlichkeit des Eint...
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BImSchV 12 2000 § 16 Überwachungssystem (Law)
...keiten aktiv an Maßnahmen und Instrumenten zum Erfahrungsaustausch und zur Wissenskonsolidierung auf dem Gebiet der Überwachung von Betriebsbereichen. (4) Die zuständige Behörde kann einen g...
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BImSchV 12 2000 § 20 Übergangsvorschriften (Law)
...2 oder Absatz 3 bis zum Ablauf des 14. Juli 2017 zu aktualisieren und aktualisierte Teile der zuständigen Behörde bis zu diesem Zeitpunkt vorzulegen, 2. ...
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BImSchV 12 2000 § 21 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...2 die Umsetzung des Konzepts nicht sicherstellt, 5. entgegen § 8 Absatz 4, § 10 Absatz 4 Satz 3 oder § 20 Absatz 1 Nummer 2 ein Konzept oder...
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AltautoV § 12 Übergangsvorschriften (Law)
...krafttreten der Verordnung rechtmäßig erteilt waren, gelten bis zu ihrem Ablauf fort. (2) Sachverständige und Sachverständigenorganisationen, die aufgrund von § 6 nicht mehr über die erforde...
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AujeszkKrV § 12 (Law)
...2) Futter und Einstreu, die Träger des Seuchenerregers sein können, sind zu verbrennen oder zusammen mit dem Dung zu packen; Futter kann auch einem Behandlungsverfahren, durch das die Abtötung des Seu...
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AAppO § 12 Prüfungstermine (Law)
...kommission festgelegt. (2) Die Wiederholung einer schriftlichen Prüfung wird im Rahmen des nächsten der in Absatz 1 Satz 1 genannten Prüfungstermine durchgeführt. Der Termin für die Wiederho...
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AbgG § 12 Amtsausstattung (Law)
...Kosten für andere mandatsbedingte Kosten (Repräsentation, Einladungen, Wahlkreisbetreuung usw.), die auch sonst nicht aus dem der Lebensführung dienenden beruflichen Einkommen zu bestreiten sind. ...
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AFBG § 12 Förderungsart (Law)
...2. Förderung der Erstellung der fachpraktischen Arbeit in der Meisterprüfung des Handwerks sowie vergleichbarer Arbeiten in anderen Wirtschaftsbereichen bis zur Hälfte d...
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ArbGG § 12 Kosten (Law)
...kostengesetz und das Justizbeitreibungsgesetz gelten entsprechend, soweit sie nicht unmittelbar Anwendung finden. Bei Einziehung der Gerichts- und Verwaltungskosten leisten die Vollstreckungsbehörden ...
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ArbSchG § 12 Unterweisung (Law)
...keit der Beschäftigten erfolgen. Die Unterweisung muß an die Gefährdungsentwicklung angepaßt sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden. (2) Bei einer Arbeitnehmerüberlassung ...
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BLG § 12 (Law)
...2 Abs. 1 Nr. 1, 3 bis 5, 7 und 8 dürfen auch diejenigen, die nicht Leistungspflichtige sind, Rechte zur Nutzung der Sache nicht ausüben, soweit diese den Rechten des Leistungsempfängers entgegenstehen...
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BGB § 12 Namensrecht (Law)
...kann der Berechtigte von dem anderen Beseitigung der Beeinträchtigung verlangen. Sind weitere Beeinträchtigungen zu besorgen, so kann er auf Unterlassung klagen.
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EdlStGrAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)
...2 in Kraft.
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EEWärmeG § 12 Zuständigkeit (Law)
...keit der Behörden richtet sich nach Landesrecht.
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ErgThAPrV § 12 Versäumnisfolgen (Law)
...2) Die Entscheidung darüber, ob ein wichtiger Grund vorliegt, trifft der Vorsitzende des Prüfungsausschusses. § 11 Abs. 1 Satz 1 und 4 gilt entsprechend.
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BTÄO § 12 (Law)
...ksichtigen. (2) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die für das in Artikel 3 des Einigungsvertrages ...