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GBO § 11 (Law)
...sam, weil derjenige, der sie bewirkt hat, von der Mitwirkung kraft Gesetzes ausgeschlossen ist.
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HolzbInstrmMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...
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GenTG § 11 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)
...26 Abs. 2 des Grundgesetzes (Gesetz über die Kontrolle von Kriegswaffen in der Fassung der Bekanntmachung vom 22. November 1990 (BGBl. I S. 2506), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 21...
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FeinOAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...2002 in Kraft.
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KraftStG § 11 Entrichtungszeiträume (Law)
...2. wenn die Steuerpflicht für eine bestimmte Zeit besteht, 3. wenn ein Saisonkennzeichen zugeteilt wird; für ...
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KredWG § 11 Liquidität (Law)
...2) Die Bundesanstalt kann bei der Beurteilung der Liquidität im Einzelfall gegenüber Instituten über die in der Rechtsverordnung nach Absatz 1 festgelegten Vorgaben hinausgehende Liquiditätsanforderun...
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KrWaffKontrG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)
...2, 3 Abs. 1 und 2 und des § 4a 1. für den Bereich der Bundeswehr auf das Bundesministerium der Verteidigung, 2. ...
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LwVfG § 11 (Law)
(weggefallen)
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MOG § 11 Beweislast (Law)
...satz 2 etwas anderes vorsehen, auch nach Empfang eines rechtlich erheblichen Vorteils nach § 6, § 8 oder § 9b, jeweils auch in Verbindung mit den §§ 9c und 9d, in dem Verantwortungsbereich, der nicht ...
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IRG § 11 Spezialität (Law)
...satz 1 Nr. 3, Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 gleich.
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LuftFzgG § 11 (Law)
...2) Bei der Eintragung kann zur näheren Bezeichnung des zu sichernden Anspruchs auf die einstweilige Verfügung oder die Eintragungsbewilligung Bezug genommen werden.
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SG § 11 Gehorsam (Law)
...2 Absatz 1 und § 63 des Bundesbeamtengesetzes entsprechend.
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RuStAG § 11 (Law)
...2. nach § 54 Absatz 1 Nummer 2 oder 4 des Aufenthaltsgesetzes ein besonders schwerwiegendes Ausweisungsinteresse vorliegt. Satz 1...
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SatDSiG § 11 Zulassung (Law)
...2) Nachträgliche Änderungen der Zulassung sind zulässig, wenn dies erforderlich ist, um die Einhaltung der Zulassungsvoraussetzungen im Falle nachträglich eingetretener Tatsachen oder einer geänderten...
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SchHaltHygV § 11 Anordnungsbefugnis (Law)
...26 Absatz 1 oder § 47 Absatz 2 der Viehverkehrsverordnung angezeigt worden ist, 4. die Auslaufhaltung beschränken oder untersagen, soweit de...
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SchneidwMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...
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SchRegDV § 11 (Law)
...2) Bei noch nicht unterschriebenen Maschineneintragungen können Schreibfehler, die den Sinn der Eintragung nicht verändern, dadurch berichtigt werden, daß die fehlerhaften Worte, Buchstaben oder Zeich...
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SeeFischG § 11 Datenaustausch (Law)
...sanstalt ist befugt, nach Maßgabe des Artikels 111 der Verordnung (EG) Nr. 1224/2009 die dort genannten Informationen anderen Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und der Europäischen Fischere...
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NAV § 11 Baukostenzuschüsse (Law)
...samt vorgehalten werden können. Der Durchmischung der jeweiligen Leistungsanforderungen ist Rechnung zu tragen. Der Baukostenzuschuss kann auf der Grundlage der durchschnittlich für vergleichbare Fäll...
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UmstBauSparkV § 11 Rückstellungen (Law)
...21. Juni 1948 noch nicht feststand, bereits am 21. Juni 1948 gegeben war. (2) Rückstellungen dürfen auch für die Kosten einer zweckentsprechenden Rechtsverteidigung wegen einer Verbindlichke...