• SGB 3 § 98 Persönliche Voraussetzungen (Law)

  ...2. das Arbeitsverhältnis nicht gekündigt oder durch Aufhebungsvertrag aufgelöst ist und 3. die Arbeitnehmerin...

• SGB 10 § 98 Auskunftspflicht des Arbeitgebers (Law)

  ...2 bis 5 gelten auch für Stellen im Sinne des § 28p Abs. 6 des Vierten Buches. (1a) Soweit die Träger der Rentenversicherung nach § 28p des Vierten Buches prüfberechtigt sind, bestehen die Ve...

• SGB 11 § 98 Forschungsvorhaben (Law)

  ...2) Personenbezogene Daten sind zu anonymisieren.

• UmwG 1995 § 98 Verschmelzungsbeschlüsse (Law)

  Die Satzung der neuen Genossenschaft wird nur wirksam, wenn ihm die Anteilsinhaber jedes der übertragenden Rechtsträger durch Verschmelzungsbeschluß zustimmen. Dies gilt entsprechend für die Bestellun...

• ABBergV Anhang 2 (zu § 12) (Law)

  ...struktion und Festigkeit aufweisen. 2 Fußböden, Wände, Decken und Dächer der Räume ...

• BSAVfV Anlage 2 (zu §§ 12 bis 14) (Law)

  ...222.2 bei Sorten der Unterartengruppe 1.2 2 190 222.3 bei Sorten der Untera...

• PatV Anlage 2 (zu § 12) (Law)

  ...2003, 1726 - 1727; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) A. Schriftliche Einreichung ...

• AMG 1976 § 98 Einziehung (Law)

  ...Straftat nach § 95 oder § 96 oder eine Ordnungswidrigkeit nach § 97 bezieht, können eingezogen werden. § 74a des Strafgesetzbuches und § 23 des Gesetzes über Ordnungswidrigkeiten sind anzuwenden. ...

• AufenthG 2004 § 98 Bußgeldvorschriften (Law)

  ...2. einer vollziehbaren Auflage nach § 12 Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 4 zuwiderhandelt, 2a. entgegen § 12a Absatz ...

• SGB 9 § 98 Beauftragter des Arbeitgebers (Law)

  Der Arbeitgeber bestellt einen Beauftragten, der ihn in Angelegenheiten schwerbehinderter Menschen verantwortlich vertritt; falls erforderlich, können mehrere Beauftragte bestellt werden. Der Beauftra...

• SGB 7 § 98 Anrechnung anderer Leistungen (Law)

  ...2) Entsteht der Anspruch auf eine Geldleistung nach diesem Buch wegen eines Anspruchs auf eine Leistung nach den Vorschriften des Sechsten Buches ganz oder teilweise nicht, gilt dies auch hinsichtlich...

• OWiG 1968 § 98 Vollstreckung gegen Jugendliche und Heranwachsende (Law)

  ...streckung des Jugendarrestes ab, wenn der Jugendliche nach Verhängung der Weisung nachkommt oder die Geldbuße zahlt. Ist Jugendarrest vollstreckt worden, so kann der Jugendrichter die Vollstreckung de...

• TKG 2004 § 98 Standortdaten (Law)

  ...2 oder 110 oder der Rufnummer 124 124 oder 116 117 erreicht werden, hat der Diensteanbieter sicherzustellen, dass nicht im Einzelfall oder dauernd die Übermittlung von Standortdaten ausgeschlossen wir...

• BBhV Anlage 12 (zu § 25 Absatz 1, 2 und 4) (Law)

  ...2012, 2010 - 2012; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Nicht zu den b...

• StBAPO 1977 Anlage 12 (zu § 42 Absatz 2 und § 46 Absatz 2) (Law)

  ...2012, 1149)

• BImSchV 41 Anlage 2 (zu § 2 Nummer 5, § 7 Nummer 2, § 12 Absatz 2 und § 13 Absatz 2) (Law)

  ...2 Errichtung von Anlagen und Anlagenteilen 2.1 Prüfung von Anlagenteilen vor Ort ...

• FahrlGDV 2012 Anlage 1.2 (zu § 2 Absatz 1) (Law)

  ...2012, 1357) Auf weißem, glattem Leinwandpapier, Breite 114 mm, Höhe 72 mm, Typendruck. Statt des Leinwandpapiers können papierartige Stoffe verwendet werde...

• SGB 12 § 64i Entlastungsbetrag bei den Pflegegraden 2, 3, 4 oder 5 (Law)

  ...2, 3, 4 oder 5 haben Anspruch auf einen Entlastungsbetrag in Höhe von bis zu 125 Euro monatlich. Der Entlastungsbetrag ist zweckgebunden einzusetzen zur 1. ...

• ModellBTechAusbV § 12 Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung in der Fachrichtung Anschauung (Law)

  ...2) Teil 2 der Abschlussprüfung/Gesellenprüfung besteht aus den Prüfungsbereichen 1. Arbeitsauftrag II, 2. ...

• LuftPersVDV 2 § 12 Flugtechniker auf Hubschraubern bei den Polizeien des Bundes und der Länder (Law)

  ...2) In der theoretischen Ausbildung sind Kenntnisse gemäß Anlage 9A zu vermitteln. (3) In der praktischen fliegerischen Einweisung und technischen Ausbildung sind die in Anlage 9B festgelegte...